Bundespräsidenten-Amt
Schwan feuert Breitseite auf Köhler

In der Auseinandersetzung um das Amt des Bundespräsidenten hat SPD-Kandidatin Gesine Schwan Amtsinhaber Horst Köhler scharf attackiert. Sie warf ihm vor, er würde die Gräben zwischen Politik und Gesellschaft noch vertiefen und damit der Demokratie schaden.

HB BERLIN. Die SPD-Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten, Gesine Schwan, hat Amtsinhaber Horst Köhler heftig angegriffen. "Der Graben zwischen Politik und Gesellschaft wird in der aktuellen Amtsführung eher vertieft als überbrückt", wird Schwan von der Wochenzeitschrift "Die Zeit" zitiert. Sie wolle Köhler keinen Vorwurf machen, "aber meinem Eindruck nach nimmt er eine Erosion der Demokratie in Kauf". Köhler hatte in der Vergangenheit wiederholt Entscheidungen der Bundesregierung kritisiert und Gesetze nicht unterzeichnet.

Auf ihrer Homepage schreibt Schwan, welche Vorstellungen sie von einem Bundespräsidenten hat: "Die geistige Stimmigkeit sollte sich auch anschaulich im persönlichen Lebenslauf wieder finden. Sonst gerät der Amtsinhaber in die Versuchung, um der eigenen Popularität willen aktuellen gesellschaftlichen oder politischen Stimmungen zu folgen."

Zugleich relativierte Schwan das Ziel ihrer Kandidatur. Es sei wichtig, einen Beitrag zu einem langfristigen politischen Fundament für die SPD zu legen, sagte sie. "Wenn das gelingt, wäre auch ein Misserfolg am 23. Mai aufzufangen." Natürlich werde sie selbst dann ein bisschen betrübt sein.

Schwan tritt am 23. Mai zum zweiten Mal gegen Horst Köhler an. In der Bundesversammlung, die den Bundespräsidenten wählt, haben Union und FDP, die Köhler unterstützen, mehr Stimmen als SPD und Grüne, die sich für Schwan ausgesprochen haben.

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