Bundespräsidenten-Wahl
SPD-Zustimmung für Schwan schrumpft

Weniger als eine Woche vor der Bundespräsidentenwahl kann sich SPD-Kandidatin Gesine Schwan nicht auf die Unterstützung durch alle SPD-Bundestagsabgeordneten verlassen. Ein prominenter Ost-SPD-Mann erwägt Schwan seine Zustimmung zu versagen.

HB BERLIN. „Wie ich abstimme, überlege ich mir jetzt noch mal“, sagte der SPD-Parlamentarier Stephan Hilsberg dem Berliner „Tagesspiegel“. Er reagierte auf die Weigerung Schwans, die DDR als Unrechtsstaat zu bezeichnen. Dies sei für ihn nicht hinnehmbar, sagte der Brandenburger Abgeordnete.

Schwan hatte erklärt, sie lehne den Begriff Unrechtsstaat ab, weil dies impliziere, dass alles in der DDR unrecht gewesen sei. Allerdings sei die DDR auch kein Rechtsstaat gewesen.

Am Wochenende hatte sich SPD-Fraktionschef Peter Struck zuversichtlich gezeigt, alle 222 Mitglieder seiner Fraktion würden für Schwan stimmen. Das neue Staatsoberhaupt wird am kommenden Samstag gewählt. Schwan tritt gegen Amtsinhaber Horst Köhler an. Köhler kann auf die 614 Stimmen von CDU/CSU, FDP sowie der Freien Wähler aus Bayern bauen. Damit hätte er eine Stimme mehr als die für einen Sieg im ersten oder zweiten Wahlgang erforderliche absolute Mehrheit.

Die Bundesversammlung setzt sich auch den 612 Abgeordneten des Bundestages sowie einer gleich großen Zahl von Mitgliedern zusammen, die von den Landesparlamenten entsandt werden.

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