Bundespräsidentschaft
Zweite Kandidatur für Gesine Schwan im Gespräch

Die Diskussion um eine erneute Kandidatur des amtierenden Bundespräsidenten Horst Köhler ist um eine Facette reicher. Offenbar reift in der SPD der Gedanke, wie bereits bei der letzten Wahl im Jahr 2004 Gesine Schwan als Gegenkandidatin zu nominieren. Ausschlaggebend könnte hier die Linkspartei sein – auch, wenn die SPD davon nichts wissen will.

HB BERLIN. In der SPD-Spitze wächst offenbar die Bereitschaft, bei der Bundespräsidenten-Wahl im kommenden Jahr die Politikwissenschaftlerin Gesine Schwan als Gegenkandidatin zu Amtsinhaber Horst Köhler ins Rennen zu schicken. Unter Berufung auf Partei- und Fraktionskreise berichtete der Onlinedienst FAZ.Net am Dienstag, Parteichef Kurt Beck werde die Präsidentin der Europa-Universität Frankfurt/Oder vorschlagen. Eine förmliche Entscheidung gebe es zwar noch nicht, doch werde die Meinungsbildung in den Gremien auf die Kandidatur Schwans hinauslaufen.

Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtete, in Teilen der Parteispitze und auch bei Beck gebe es zwar weiter Bedenken gegen einen eigenen Kandidaten, der nur mit Unterstützung der Linkspartei Aussicht auf Erfolg hätte. Gleichwohl wüchsen die Zweifel, ob ein Verzicht auf einen Bewerber im Parteivorstand vermittelbar sei. Schwan selbst wolle unbedingt kandidieren, berichtete die „Süddeutsche“ unter Berufung auf Parteikreise.

Beck selbst betonte in einem Interview der „NRZ“, die Entscheidung sei offen. Allerdings sei seine Partei selbstbewusst genug, einen eigenen Kandidaten aufzustellen. Zunächst wolle er aber die Entscheidung Köhlers abwarten, ob er erneut antrete. Die Entscheidung der SPD hänge indes nicht von einer Unterstützung durch die Linkspartei ab. Schließlich habe Schwan bei ihrem ersten Anlauf 2007 bereits zwölf Stimmen mehr bekommen als SPD und Grüne hatten, sagte Beck.

Eine Wahl der SPD-Kandidatin nur mit Hilfe der Linken könnte als Zusammenrücken auch im Bund gesehen werden, wo die SPD eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei bislang ausschließt. Auf Länderebene hatte Beck eine Zusammenarbeit auch im Westen gegen heftigen innerparteilichen Widerstand ermöglicht.

Dem FAZ-Bericht zufolge gibt es auch in den anderen Parteien wegen der SPD-Haltung Unsicherheit darüber, wie Bundespräsident Köhler sich angesichts der unklaren Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung verhalten wird. FAZ.Net zitierte einen ungenannten FDP-Politiker mit der Aussage, es sei „nicht undenkbar“, dass Köhler auf eine Kandidatur für eine weitere Amtszeit verzichte. Schwan war 2004 als Kandidatin von SPD und Grünen Köhler unterlegen. Offiziell hat sich die SPD bislang nicht festgelegt, ob sie einen eigenen Kandidaten für die Bundesversammlung im Mai kommenden Jahres aufstellen will. Nach anfänglichen Signalen zugunsten einer Unterstützung Köhlers aus der Parteiführung hatte eine heftige innerparteiliche Debatte begonnen, in deren Verlauf zahlreiche SPD-Politiker dafür plädierten, den höchsten Staatsposten nicht kampflos dem Unions- und FDP-Kandidaten Köhler zu überlassen. Unter anderem hatte SPD-Vize Andrea Nahles für eine Frau im höchsten Staatsamt plädiert und für Schwan geworben. Köhler will sich in Kürze zu seiner politischen Zukunft äußern.

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