Der Bundesrechnungshof hat scharfe Kritik an schlechter Arbeit der Job-Center geübt. Viele Arbeitssuchende würden nicht beraten und mit Ein-Euro-Jobs werde in großem Stil Missbrauch getrieben.
Extremen Missbrauch stellten die Prüfer bei den Ein-Euro-Jobs fest - für die mehr als eine Milliarde Euro ausgegeben worden sei. Foto: ap
HB BONN. Über die scharfe Kritik des Rechnungshofes hatte die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ berichtet. Eine Sprecherin des Bundesrechnungshofs in Bonn bestätigte den Zeitungsbericht als zutreffend. Die Mängel sind nach dem Bericht weitgehend unabhängig davon, ob die Leistungen von der Bundesagentur für Arbeit oder kommunalen Trägern erbracht wurden.
Extremen Missbrauch stellten die Prüfer demnach bei den Ein-Euro-Jobs fest, für die mehr als eine Milliarde Euro ausgegeben worden sei. „Bei zwei Drittel der geprüften Maßnahmen war mindestens eine Fördervoraussetzung nicht erfüllt.“ Hier müsse es verschärfte Kontrollen geben.
Hartz-IV-Empfänger warteten nach dem Prüfbericht im Durchschnitt neun Wochen vom Leistungsbeginn an auf ein qualifiziertes Erstgespräch bei einer Vermittlungskraft, berichtete das Blatt. Bis zur Vorlage einer schriftlichen Vereinbarung zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt vergingen durchschnittlich 16 Wochen. In jedem dritten Fall würden überhaupt keine Eingliederungsvereinbarungen geschlossen. Würden sie getroffen, vergingen bis zum Abschluss durchschnittlich 16 Wochen.
Bei drohender Langzeitarbeitslosigkeit von mehr als einem Jahr stellten die Ämter in einem Drittel der Fälle in den letzten drei Monaten des Bezugs von Arbeitslosengeld I die weitere Beratung ein, wurde aus dem Bericht zitiert. Von der letzten Beratung bis zum ersten Gespräch bei den Hartz-IV-Stellen vergingen durchschnittlich 139 Tage.
Der Bundesrechnungshof hatte die Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitssuchende im Jahr 2007 analysiert und das Ergebnis jetzt intern in einem Bericht dem Bundestag übermittelt.
