Bundesregierung
Kabinett verlängert Kosovo-Einsatz

Bas Bundeskabinett hat den Einsatz der Bundeswehr im Kosovo für ein weiteres Jahr gebilligt. Dabei wurde auch die Zahl der Soldaten, die im Kosovo eingesetzt werden dürfen, beschränkt.

HB BERLIN. Das Kabinett hat die Obergrenze der im Kosovo eingesetzten drastisch von 8 500 auf 3 500 gesenkt. Allerdings sind im Kosovo derzeit ohnehin nur 2 200 deutsche Soldaten im Einsatz.

Die Obergrenze im Kosovo-Mandat stammt noch aus dem Jahre 1999, als der Einsatz im Rahmen der internationalen KFOR-Mission begann. Im gleichen Jahr erreichte das Bundeswehr-Kontingent mit 6 440 Soldaten seine größte Stärke.

Nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo am 17. Februar 2008 hat die Nato beschlossen, dass die KFOR-Truppen im Land bleiben sollen. Grundlage hierfür ist nach wie vor die Resolution 1244 des Uno-Sicherheitsrats. Im Juni 2008 einigte sich die Nato auf neue Aufgaben. Sie wird künftig die Entwicklung von professionellen, demokratischen und multiethnischen Sicherheitsstrukturen überwachen.

Das Bundeswehr-Mandat wird jeweils für ein Jahr verlängert. Der Bundestag stimmt Ende Mai über die Verlängerung ab. Das Mandat läuft am 11. Juni ab.

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