Deutschland
Bundesregierung senkt Wachstumsprognose für 2006

Der noch amtierende Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) muss die Wachstumserwartungen für 2006 nach Angaben des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ leicht senken. Bei der Vorlage der aktuellen Konjunkturprognose für Deutschland am kommenden Freitag solle es eine „moderate Revision um 0,1 bis 0,2 Prozentpunkte nach unten“ geben, schreibt das Blatt unter Berufung auf Regierungskreise.

HB BERLIN. Bisher war Clement für 2006 von einem Wirtschaftswachstum Deutschlands von 1,6 Prozent ausgegangen. Konjunkturexperten des Wirtschaftsministeriums machen laut „Spiegel“ vor allem den unerwartet hohen Ölpreis für die reduzierten Wachstumserwartungen verantwortlich. Zuvor hatten bereits Forschungsinstitute sowie Wirtschafts- und Finanzorganisationen ihre Konjunkturprognosen für das kommende Jahr leicht reduziert. Für das laufende Jahr rechnet die Bundesregierung den Angaben zufolge zudem mit weniger Einnahmen aus der Mineralölsteuer. Die hohen Spritpreise würden Autofahrer offenbar zum Sparen veranlassen.

Das Kanzleramt komme in einem Papier zu dem Ergebnis, dass die zu erwartenden Ausfälle bei Mineralöl-, Tabak- und Lohnsteuer allein beim Bund zu Mindereinnahmen von etwa 3,5 Milliarden Euro führten. Die endgültigen Zahlen werden nach der Steuerschätzung Anfang November bekannt. Zuletzt hatten Bund und Länder insgesamt allerdings deutlich mehr Steuern eingenommen als im Vorjahr. Damit wird aus Expertensicht immer wahrscheinlicher, dass bei der nächsten Steuerschätzung die erwarteten Einnahmen erstmals seit Jahren nicht nach unten korrigiert werden müssen. In den Vorjahren mussten die Prognosen neun Mal in Folge immer wieder revidiert werden.

Im wichtigen Steuermonat September dürften die Steuereinnahmen nach Medienberichten um 4,3 Prozent gestiegen sein. Laut Finanzministerium hat sich der Trend der vergangenen Monaten fortgesetzt, wonach sich die Steuereinnahmen besser entwickeln als erwartet. Für das Einnahmeplus verantwortlich sind Medienberichten zufolge auch mehr Unternehmensgewinne. Die Körperschaftsteuer, die große Unternehmen zahlen, sei im September um zwölf Prozent gestiegen. Bei der veranlagten Einkommensteuer, die überwiegend Unternehmer zahlen, habe es ein Plus von fast zehn Prozent gegeben.

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