Bundesregierung
Streaming von Internetvideos sei unbedenklich

Das Anschauen von Internetvideos hält die Regierung für zulässig. Ein Video nur zu „betrachten“ sei urheberrechtlich unbedenklich. Anlass für die Diskussion sind die Abmahnungen für Nutzer des Porno-Portals Redtube.
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HamburgDie Bundesregierung hält das Anschauen von Videostreams aus dem Internet für zulässig. „Das reine Betrachten“ eines Videostreams ohne Herunterladen sei „urherberechtlich unbedenklich“, zitierte „Spiegel Online“ am Dienstag aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion. Anlass der Fragen waren Abmahnungen für Nutzer des Porno-Portals Redtube.

Im Dezember hatten tausende Deutsche Abmahnungen erhalten, weil sie Videos auf der Seite gestreamt hatten. Dieser Rechtsauffassung widerspricht das Ministerium jetzt. In seiner Begründung stützt es sich auf die Paragrafen 44a und 53 des Urheberrechtsgesetzes. „Letztlich kann diese Frage nur vom Europäischen Gerichtshof entschieden werden“, heißt es in der Antwort des Justizministeriums weiter.

Die Große Koalition plant laut „Spiegel Online“ keine gesetzliche Klarstellung zum Streaming oder zum Fall der Redtube-Abmahnungen. Das kritisierte die Linksfraktion: „Die Koalition sollte dafür sorgen, dass der Paragraph 44a auch ausdrücklich Streaming erlaubt. Tut sie nichts, bleibt die Unsicherheit für Bürger bestehen“, sagte die Linken-Bundestagsabgeordnete Halina Wawzyniak „Spiegel Online“.

Im Gegensatz zum Download werden beim Streaming die abgerufenen Daten nicht dauerhaft gespeichert und können so vom Nutzer auch nicht illegal weitergegeben werden. Es ist daher rechtlich nach wie vor unklar, ob durch das Streamen tatsächlich Urheberrechte verletzt werden.

Agentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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  • „Streaming von Internetvideos sei unbedenklich“

    Man könnte fast annehmen, daß es sich hier um einen Gesundheitstip handelt, unbedenklich.

    Wer etwas ins Netz stellt, seien es Texte oder Filme und nicht dafür sorgt, daß diese nur temporär zu lesen bzw zu sehen und nicht kopierbar, also per copy and paste, nutzbar sind, muß sich nicht wundern, wenn Texte oder Filme kopiert werden. Wer, wie diese Schweizer „Rechteverwerter“, vorgeht, hat nichts anderes im Sinn, als sich über Abmahnungen zu bereichern. Bedenklich finde ich, daß es in D sehr viele Anwälte zu geben scheint, die in diesem Zug mitfahren.

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