Bundestag
„Mit souveräner Sturheit“

Der 17. Bundestag hat sich konstituiert - an einem solchen Tag wird nicht regiert, dafür fallen deutliche Worte. So zum Beispiel Bundestagspräsident Norbert Lammert in Richtung der öffentlich-rechtlichen Sender. Und es werden ein paar Posten verteilt.
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BERLIN. Eines ist gewiss: Diese Rede bietet bessere Unterhaltung als jede Seifenoper. Mit bunter Fliege und weitrudernden Armen steht Heinz Riesenhuber (CDU) am Pult. Er nutzt sein Privileg als Alterspräsident, um ein wenig vor sich hin zu plaudern. Es geht um Quanten und Gene und um tote Fische bei einem Spaziergang am Main vor 30 Jahren. Was Riesenhuber so in den Sinn kommt. "Wer redet heute noch vom Waldsterben?", fragt der 73-jährige, ehemalige Forschungsminister recht unvermittelt. Und fügt - als wüsste er das Aufstöhnen der Grünen nicht recht zu deuten - ein neckisches "gell?" hinzu.

Gell, das ist allemal besser als "Schaumküsse", "Alisa - Folge Deinem Herzen" und "Bianca - Wege zum Glück". Statt die konstituierende Sitzung des Bundestages live zu senden, übertragen ARD und ZDF zu dieser Stunde Vormittags-Soap-Sendungen dieser Preisklasse.

Der, der sich darüber so richtig echauffiert, ist Norbert Lammert, der eben mit 84,6 Prozent wieder gewählte Bundestags-Präsident (siehe: "Das Präsidium des Bundestags" am Ende des Artikels) . Ihm fehle jedes Verständnis dafür, dass die konstituierende Sitzung des 17. Deutschen Bundestages weder vom ersten noch vom zweiten Programm direkt übertragen werde, kritisiert Lammert. "Mit souveräner Sturheit" stellten sie Unterhaltung vor Information, sagt er und verweist darauf, dass der gebührenfinanzierte öffentlich-rechtliche Rundfunk sein "üppig dotiertes Privileg" dem Parlament verdanke.

Nun kann man sicher streiten, welchen Mehrwert Riesenhubers Rede für das vormittägliche Fernsehpublikum gebracht hätte. An die Unternehmer gerichtet fragt der Mann, der nie Krawatten trägt: "Wann haben Sie Ihren Abgeordneten zum letzten Mal geknuddelt?" Das ruft Heiterkeit hervor, aber auch Stirnrunzeln. Der Grüne Volker Beck etwa twittert mit seinem Handy während der Ansprache bissige Kommentare. "Wenn schon keine große Rede, dann wenigstens eine kuriose."

Irgendwie aber passen die launischen Passagen des kauzigen Riesenhuber zur Stimmung, die bereits vor der Sitzung herrscht. Wie am ersten Tag nach den Schulferien schnattert es über die sonst mausestillen Gänge. Wie zu Beginn eines neuen Schuljahres fehlen aber auch einige bekannte Gesichter, weil sie die Versetzung nicht geschafft haben.

Das gilt besonders für die SPD, die nach ihrer Wahlschlappe rund ein Drittel ihrer Mandate verloren hat und nur noch mit 146 Abgeordneten vertreten ist. Eingequetscht zwischen den angeschwollenen Gruppen von Grünen und Linken, mit denen sie um die Meinungsführerschaft in der Opposition kämpfen muss, sitzt die Schrumpf-Partei. Nur noch drei statt wie bisher fünf Sitze hat die Partei in der begehrten ersten Parlamentsreihe. Die, die die Kameras einfangen, wenn sie denn senden.

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