Bundestag
SPD geht von Wahl Robbes zum Wehrbeauftragten aus

HB BERLIN. Die SPD rechnet damit, dass ihr Kandidat für das Amt des Wehrbeauftragten des Bundestags am Donnerstag gewählt und so ein Autoritätsverlust der Fraktionsspitze vermieden wird. "Wir haben alle an Bord", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Wilhelm Schmidt. Es gebe keine Anzeichen, dass die Koalition in der geheimen Abstimmung nicht geschlossen für Reinhold Robbe votieren würde. Fraktionschef Franz Müntefering und er selbst hätten mit einigen Abgeordneten Gespräche geführt, die Bedenken gegen Robbes Wahl haben könnten.

Für die Wahl Robbes ist die Kanzlermehrheit von 301 Stimmen erforderlich. Zusammen verfügen SPD und Grüne über 304 Mandate. Bei der Nominierung hatte sich der von Franz Müntefering vorgeschlagene Robbe erst im zweiten Wahlgang mit knapper Mehrheit durchgesetzt. SPD-Abgeordnete hatten dies als Denkzettel für Müntefering interpretiert, der Robbe ohne ausreichende Absprachen aufgestellt hatte.

Der geheimen Abstimmung am Donnerstagmorgen stellt sich neben Robbe auch der FDP-Kandidat Günther Nolting. Union und FDP wollen nach offiziellen Angaben geschlossen für ihn stimmen, um den Zusammenhalt der SPD für Robbe auf die Probe zu stellen. Die Grünen werden nach eigenen Angaben geschlossen für den Kandidaten der SPD stimmen.

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