Bundestag stimmt im Herbst ab
Jung will Afghanistan-Mandat deutlich aufstocken

Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) will die Bundeswehrtruppe in Afghanistan um 1000 auf 4500 Soldaten aufstocken. Friedensgruppen und die oppositionelle Linke sprechen schon von einer "weiteren Eskalation".

HB BERLIN. Die Obergrenze der Bundeswehr für den Afghanistan-Einsatz soll im Herbst um 1000 auf 4500 Soldaten angehoben werden. Das teilten Verteidigungsminister Franz Josef Jung und Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan mit. Außerdem solle es bis Dezember 2009 und damit länger als das sonst übliche Jahr laufen, um es aus der Bundestagswahl herauszuhalten. "Die Aufstockung ist nötig, um mit mehr Flexibilität auf Herausforderungen reagieren zu können", erklärte der CDU-Politiker.

Damit sollen die Streitkräfte mehr Spielraum für ihre Aufgaben in der internationalen Schutztruppe für Afghanistan Isaf bekommen. Der Bundestag stimmt im Herbst über das Mandat ab.

Einsatzgebiet der deutschen Soldaten bleibe wie bisher der Norden Afghanistans, betonte Jung. Im Mandat werde aber klargestellt, dass knapp 40 deutsche Fernmelder weiter im Süden aushelfen würden. Deutschland werde sich bei dieser Aufgabe mit Dänemark abwechseln, bis eine zivile Lösung gefunden sei, fügte Generalinspekteur Schneiderhan hinzu.

Parallel zur Aufstockung des ISAF-Mandats soll das Mandat für den US-geführten internationalen Anti-Terror-Kampf "Operation Enduring Freedom" (OEF) nach Angaben von Jung von 1400 auf 800 Soldaten reduziert werden. Derzeit sind unter OEF-Mandat 260 deutsche Marinesoldaten am Horn von Afrika im Einsatz.

Grundlage für den Vorschlag des Ministers ist der militärische Ratschlag des Generalinspekteurs. Er legte dem Minister dar, wie viele Soldaten die Bundeswehr in dem Krisenland brauche, um ihre Aufgaben zu erfüllen und die Sicherheit der eigenen Truppe zu gewährleisten. Jung hatte die Verteidigungs-Obleute der Bundestagsfraktionen am Morgen informiert.

Deutschland stellt vom 1. Juli an die schnelle Eingreiftruppe zum Schutz der Isaf im Norden des Landes und will sich stärker in der Ausbildung afghanischer Soldaten engagieren. Friedensgruppen und die oppositionelle Linke sehen in einer Aufstockung des Bundeswehrkontingents eine weitere Eskalation. Sie fordern mehr zivile Hilfe für Afghanistan.

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Reinhold Robbe, sagte dagegen in der ARD, es würden jetzt schon 300 bis 400 Soldaten in Afghanistan fehlen. "Bei uns wird leider viel zu wenig darüber reflektiert, dass wir insgesamt in acht verschiedenen Stützpunkten unsere Soldaten eingesetzt haben. Wenn man nur daran denkt, was dort logistisch vorgehalten werden muss, dann kann sich jeder ausmalen, dass dies nicht mit wenigen Soldaten zu machen ist."

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