Bundestag stimmt zu
Weg für Nahost-Einsatz frei

Der Entsendung der Marine in den Libanon steht nichts mehr im Weg: Der Bundestag hat dem ersten bewaffneten Nahost-Einsatz deutscher Soldaten in der Geschichte der Bundeswehr zugestimmt. Die ersten Schiffe sollen noch an diesem Donnerstag auslaufen.

HB BERLIN. Was vor wenigen Jahren noch undenkbar war, wird nun Realität: Deutschland schickt Soldaten in den Nahen Osten, um einen Konflikt zu schlichten, an dem auch Israel beteiligt ist.

Der Bundestag beschloss den Einsatz am Mittwoch. Für die Mission votierten in namentlicher Abstimmung 442 Abgeordnete. 152 Parlamentarier stimmten dagegen, 5 enthielten sich.

Es wird damit gerechnet, dass die ersten deutschen Marine-Schiffe an diesem Donnerstag auslaufen und in etwa 10 Tagen im Einsatz vor der Küste Libanons sein werden. Bei dem Einsatz vor der libanesischen Küste wird die deutsche Marine die Führungsrolle übernehmen. Aufgabe des multinationalen Marineverbandes ist die Unterbindung des Waffenschmuggels an die radikal-islamische Hisbollah auf dem Seeweg.

Außerdem hilft die Luftwaffe beim Lufttransport. Für das laufende Jahr bezifferte Verteidigungsminister Franz Josef Jung die Kosten des Einsatzes auf 46 Millionen Euro. 2007 würden sie nach bisheriger Planung bei 147 Millionen Euro liegen. Die Kosten sollen aus dem Verteidigungshaushalt bestritten werden.

Bis zu 2400 Bundeswehr-Soldaten sollen in den Einsatz geschickt werden, allein 1500 von der Marine. 100 Soldaten der Luftwaffe sollen den Lufttransport unterstützen. 400 weitere Soldaten sind für die Führung des Marineeinsatzes und die Logistik eingeplant. 100 Soldaten sollen die libanesische Armee im ganzen Land beraten und bei der Ausbildung unterstützen. 300 Soldaten sind als planerische Reserve vorgesehen.

Deutschland stellt damit nach Italien das zweitgrößte Kontingent für die Uno-Truppe (Unifil), die bis zu 15 000 Soldaten umfassen soll. Italien hat 3000 Soldaten zugesagt, Frankreich 2000. Die Obergrenze von 2400 Soldaten soll nach Angaben der Bundesregierung nur in seltenen Fällen erreicht werden - etwa, wenn Einheiten ausgetauscht werden.

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