Bundestag
Struck wieder Chef der SPD-Fraktion

Den Posten kennt er ja schon: Der scheidende Bundesverteidigungsminister Peter Struck ist wieder zum Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden. Sein Wahlergebnis steht dem seines Vorgängers Franz Müntefering kaum nach.

HB BERLIN. Der 62-Jährige Struck wurde am Montag mit 94,03 Prozent zum Nachfolger von Franz Müntefering gewählt, der als Vizekanzler und Arbeitsminister in das neue Bundeskabinett wechselt. Struck erhielt 189 von 201 gültigen Stimmen. 10 Abgeordnete votierten mit Nein, 2 enthielten sich. Er war bereits von 1998 bis 2002 knapp vier Jahre lang Fraktionschef.

„Ich bin wieder da“, sagte Struck nach seiner Wahl. Müntefering erklärte, er, Struck und der neue SPD-Vorsitzende Matthias Platzeck hätten sich „verschworen, miteinander eine gute, konstruktive Politik zu machen“. Müntefering fügte mit Blick auf die Zusammenarbeit mit der Union hinzu: „Diese Koalition ist auch unsere Koalition.“

Die designierte Bundeskanzlerin Angela Merkel nahm erstmals an einer SPD-Fraktionssitzung teil. Sie hoffe im Falle ihrer Wahl auf eine gute Zusammenarbeit, sagte sie vor den SPD-Parlamentariern. Sie werde als Kanzlerin immer ein offenes Ohr für die Anliegen der Fraktionen haben.

Die kurze Rede wurde nach Teilnehmerangaben mit freundlichem Beifall aufgenommen. Struck sagte: „Frau Merkel, Sie werden in den nächsten vier Jahren feststellen, dass Sozialdemokraten ganz anständige Menschen sind.“

Eine Reihe von SPD-Parlamentariern erwägt weiterhin eine Ablehnung Merkels im Bundestag, nachdem bei der Wahl der Bundestags- Vizepräsidenten der SPD-Bewerber Wolfgang Thierse zahlreiche Gegenstimmen aus der Union erhalten hatte.

SPD-Fraktionsvize Ludwig Stiegler sagte, er rechne mit einer breiten Zustimmung aus der SPD-Fraktion für Merkel. „Sie hat allem abgeschworen, was uns auf die Bäume gebracht hat“, sagte Stiegler. Es gebe mit der Koalitionsvereinbarung jetzt „eine neue Geschäftsgrundlage“. Auch Justizministerin Brigitte Zypries lobte Merkels Fähigkeit, Diskussionsprozesse zu moderieren und zu Ergebnissen zu kommen. Der SPD-Linke Michael Müller zeigte sich überzeugt, dass die CDU-Vorsitzende bei der geheimen Wahl mehr Nein- Stimmen aus den eigenen Reihen erhalten werde als aus der SPD.

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