Bundestags-Vizepräsidenten-Wahl
Schwere Schlappe für Bisky

Überraschende Niederlage für Lothar Bisky: Der Chef der Linkspartei bekam bei der Wahl des Bundestags-Vizepräsidenten auch nach drei Durchgängen nicht die erforderliche Mehrheit. Seine Parteimitglieder sind geschockt.

HB BERLIN. Bisky erhielt im ersten Wahlgang nur 225 Ja- bei 312 Nein-Stimmen und 55 Enthaltungen. Bundestagspräsident Norbert Lammert bat daraufhin die Parlamentarischen Geschäftsführer zu sich, um über das weitere Verfahren und einen erneuten Wahlgang für Bisky zu beraten.

Das Parlament setzte seinen Wahlmarathon zunächst mit der Grünen-Kandidatin Katrin Göring-Eckardt fort. Im Anschluss daran wollte Bisky in einen zweiten Wahlgang gehen. Doch die Parlamentarier ließen den Linkspartei-Chef erneut durchfallen. Er erhielt 282 Stimmen und verfehlte damit die notwendige Mehrheit von 308. Besser wurde auch nicht im dritten Anlauf mit 248 Ja-und 258-Nein-Stimmen. "Wir sind alle wirklich schockiert", sagte Fraktionsvize Gesine Lötzsch dem Sender n-tv.

Bundestagspräsident Norbert Lammert beendete daraufhin die konstituierende Sitzung des Bundestags. Er wies darauf hin, dass der Linkspartei nach der Geschäftsordnung des Parlaments wie jeder anderen Fraktion ein Stellvertreterposten zustehe. Lammert äußerte die Hoffnung, dass sich dies nach einer „gemeinsamen Denkpause“ auch „in einem entsprechenden Wahlergebnis“ niederschlagen könnte.

Bisky wird wohl nicht vor November gewählt werden. Die nächste Sitzungswoche des Parlaments ist für den 7. bis 11. November angesetzt. Bisky war von seiner Fraktion für den ihr zustehenden Posten vorgeschlagen worden. Ein Parteisprecher bekräftigte nach der Niederlage für Bisky, man halte an seiner Nominierung fest.

Neben dem Bundestagspräsidenten Norbert Lammert waren zuvor bereits die Stellvertreter Gerda Hasselfeldt (CSU), Wolfgang Thierse (SPD), Susanne Kastner (SPD) und Hermann-Otto Solms (FDP) im ersten Wahlgang gewählt worden.

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