Bundestags-Vizepräsidentenamt
Linkspartei versucht es mit einer Frau

Die Linkspartei will nach dem viermaligen Scheitern ihres Vorsitzenden Lothar Bisky bei der Wahl zum Bundestags-Vizepräsidenten einen neuen Anlauf unternehmen. Diesmal soll eine Frau ins Rennen gehen - die ersten Kandidatinnen werden bereits gehandelt.

HB BERLIN. Die Bundestagsfraktion werde sich auf der Grundlage eines Vorschlags von Bisky voraussichtlich im Mai, Juni oder Juli damit befassen, sagte die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping am Dienstag in Berlin. In der Fraktion bestehe Einigkeit, „dass es auf jeden Fall eine Frau sein wird“, sagte sie.

Im Gespräch sind die Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion, Dagmar Enkelmann, sowie die Journalistin Luc Jochimsen. Derzeit gilt noch der Beschluss der Fraktion, den ihr zustehenden Posten im Bundestagspräsidium zunächst unbesetzt zu lassen. Fraktionschef Gregor Gysi hatte nach Biskys Niederlage betont, das Vorschlagsrecht für eine neue Kandidatur liege allein bei Bisky.

Enkelmann hatte im Dezember gesagt: „Ich könnte mir vorstellen, dass es auf eine Frau hinausläuft.“ Sie halte es für wichtig, das Amt als „Kontaktstelle zu den anderen Fraktionen im Bundestag“ zu besetzen. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gesine Lötzsch hatte jüngst ihr Interesse an dem Posten zurückgezogen, sich aber auch für eine Kandidatin ausgesprochen. Im Oktober hatte sich die Fraktion gegen Lötzsch und für Bisky als Kandidat entschieden.

Der Parteivorsitzende war im November zum vierten Mal von einer deutlichen Mehrheit der Abgeordneten der anderen Fraktionen abgelehnt worden. Einen solchen Vorgang gab es in der Geschichte des Parlaments noch nie. Zur Begründung war mitunter angegeben worden, ein Parteivorsitzender solle nicht zugleich Bundestags-Vizepräsident sein. Gysi hatte gesagt, offensichtlich sei es nicht gewünscht, dass eine Biografie wie die von Bisky, der der DDR kritisch, aber auch loyal gegenüber gestanden habe, Deutschland repräsentiere.

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