Bundestagsfraktion
Union legt Vize-Posten wieder zusammen

Gut ein Jahr nach dem Rücktritt von Friedrich Merz legt die Unions-Fraktion ihre Vizeposten für Wirtschaft und Finanzen wieder zusammen. Michael Meister (CDU) soll wie früher Merz für beide Bereiche zuständig sein.

HB BERLIN. Bisher war Meister nur für die Finanzen zuständig, während Ronald Pofalla das Feld Wirtschaft und Arbeit betreute. Pofalla ist als neuer CDU-Generalsekretär vorgesehen. Die Brandenburger CDU-Politikerin Katherina Reiche soll als Fraktionsvize die Themen Bildung, Forschung und Umwelt betreuen. Der frühere CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer ist als Sprecher für Wirtschaftspolitik vorgesehen. CDU-Justiziar soll nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur Hermann Gröhe werden.

Die Unions-Fraktion, die 226 von 614 Abgeordneten stellt, wählt an diesem Dienstag ihren neuen Vorstand und die Spitzen der Arbeitskreise. Neu in der Fraktionsspitze sollen neben Reiche der bisherige Justiziar Hans-Peter Friedrich (CSU) für Bauen, Verkehr und Infrastruktur sowie Andreas Schockenhoff für Außenpolitik und Ilse Falk (beide CDU) für Familie, Arbeit und Soziales sein. Falk war bisher Parlamentarische Geschäftsführerin.

Wolfgang Bosbach bleibt als Vize für Innenpolitik zuständig, Arnold Vaatz (beide CDU) für den Aufbau Ost und CSU-Politiker Wolfgang Zöller für Gesundheit. Zöller bekommt die Themen Verbraucherschutz und Ernährung hinzu, die die neue Bundestagsvizepräsidentin Gerda Hasselfeldt (CSU) bisher betreute. Zur Wahl stehen auch die Leiter der Arbeitskreise und die Vorsitzenden der Bundestagsausschüsse unter Unionsleitung.

Laurenz Meyer bekommt mit dem Posten des wirtschaftspolitischen Sprechers nach gut einem Jahr wieder ein Spitzenamt. Meyer hatte den Posten des Generalsekretärs geräumt, nachdem er zuvor nur zögerlich eingeräumt hatte, dass er neben seinen Politikerdiäten Zahlungen seines früheren Arbeitgebers RWE-Konzerns bezog.

CDU-Chefin Angela Merkel hatte Volker Kauder im Januar 2005 zu Meyers Nachfolger gemacht. Kauder war bereits in der vergangenen Woche zum neuen Fraktionschef gewählt worden. Der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer Eckart von Klaeden (CDU) soll außenpolitischer Sprecher der Fraktion werden, der CSU-Politiker Hans-Peter Uhl Sprecher für Innenpolitik.

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