Lammert: Große Koalition muss beendet werden

Bundestagspräsident
Lammert warnt vor Großer Koalition

Der Bundestagspräsident Norbert Lammert hofft auf ein Ende der Großen Koalition nach der Wahl 2017. Die Verantwortung zur Abwahl sieht er bei den Wählern. Doch ganz so einfach ist es nicht.
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BerlinBundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hofft für das Wahljahr 2017 auf ein Ende der Großen Koalition im Bund. „Es wäre nicht gut, wenn ein drittes Mal seit 2005 ein Bündnis zwischen Union und SPD die Regierungsverantwortung übernehmen müsste“, sagte Lammert der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag). Die Verantwortung dafür liege aber nicht bei den Parteien. Es sei „nicht überzeugend“, wenn die Wähler einerseits möglichst viele unterschiedliche Gruppierungen im Parlament haben wollten, sich dann aber andererseits über die schwierige Regierungsbildung beklagten.

Mit dem Aufschwung der AfD und dem Wiedererstarken der FDP zeichnet sich in Umfragen ab, dass nach der Wahl im September 2017 sechs Parteien im Bundestag sitzen. Damit würde die Bildung einer Regierungsmehrheit deutlich komplizierter.

Eine Begrenzung der Kanzler-Amtszeit mit dem Ziel, dass nur zweimal eine Kandidatur für jeweils vier Jahre möglich ist, lehnt der Bundestagspräsident ab. Dafür sehe er keine Notwendigkeit, weder politisch noch historisch. „Wir haben in Deutschland im Vergleich zu vielen anderen Ländern die vorteilhafte Situation, dass Regierungen nicht im Jahrestakt wechseln, sondern eine Gestaltungsmöglichkeit haben“, sagte Lammert.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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