Bundestagspräsident
Thierse kann nicht auf Grünen-Stimmen bauen

Die Wahl des Bundestagspräsidenten verspricht spannend zu werden: SPD-Amtsinhaber Wolfgang Thierse kann nicht umstandslos auf die Stimmen der Grünen bauen. Die Union bekräftigte ihren Anspruch auf den Posten. Ex-Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt will sich um einen der Vize-Posten bewerben.

HB BERLIN. Der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, Volker Beck, sagte: "Die Wahl des Bundestagspräsidenten ist völlig ungeeignet für Machtspielchen. Sollte die SPD auf eine Kampfkandidatur spekulieren, kann sie nicht einfach auf die Stimmen der Grünen zählen. Zuvor hatte Thierse seine Bereitschaft durchblicken lassen, erneut für die SPD zur Verfügung zu stehen.

Laut Grundgesetz muss der Bundestag spätestens 30 Tage nach der Wahl zusammentreten und seinen Präsidenten wählen. Nach Informationen der "Berliner Zeitung" will der Ältestenrat bei seiner nächsten Sitzung am 10. Oktober über den Termin entscheiden. Während die SPD mit Blick auf die laufenden Koalitionsverhandlungen am liebsten nach der Konstituierung des Bundestages am 18. Oktober wählen will, dringen die anderen Fraktionen auf ein Votum an diesem Tag.

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Christoph Böhr warnte die SPD davor, gegen einen Unionsvorschlag zur Besetzung des Bundestagspräsidenten-Amtes zu stimmen. "Wenn die SPD gegen unseren Vorschlag stimmt, dann sind Gespräche über eine große Koalition auf einen Schlag gegenstandslos", sagte der rheinland-pfälzische Landesvorsitzende der Union. Ein Handel, wonach die Union der SPD das Bundestagspräsidentenamt überlässt, wenn die Sozialdemokraten einer Kanzlerschaft Angela Merkels zustimmen, sei "nicht vorstellbar".

Bei den Grünen läuft unterdessen alles auf eine Kandidatur der nicht wiedergewählten Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt (39) für das Vizepräsidentenamt hinaus. Zunächst war auch die Integrationsbeauftragte Marieluise Beck als Kandidatin gehandelt worden. Göring-Eckardts Nachfolger Fritz Kuhn sagte, er freue sich über ein Antreten seiner Vorgänger und unterstütze es. Die Thüringerin sagte, sie begreife das angestrebte Amt als "politische Gestaltungsaufgabe". Es hätten sie viele um den Schritt gebeten.

In der Fraktion wird die Personalie auch als Signal an die jüngeren Abgeordneten gewertet, die bei der Wahl von Kuhn (50) und Renate Künast (49) den von Joschka Fischer geforderten Generationenwechsel vermisst hatten.

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