Bundestagswahl 2005
Wählerstimmen in der Schublade vergessen

Ein Argument für viele Nichtwähler, den Gang zur Urne zu verweigern, ist, ihre Stimme zähle ohnehin nicht. In Trier ist es 1 147 Wählern tatsächlich so ergangen. Ihre Briefwahlumschläge sind bei der letzten Bundestagswahl schlichtweg vergessen worden.

HB TRIER. Bei der Vorbereitung der rheinland-pfälzischen Landtagswahl haben Mitarbeiter der Stadtverwaltung Trier noch 1 147 ungeöffnete Umschläge mit Briefwahlstimmen von der Bundestagswahl 2005 gefunden. Wie die Staatsanwaltschaft Trier am Montag berichtete, waren die Umschläge offenbar bei der Auszählung der Wahl übersehen worden.

Nach Einschätzung des Bundeswahlleiters ist nicht davon auszugehen, dass die Stimmen den Ausgang der Wahl im betroffenen Wahlbezirk 6001 (Trier-Mitte, Gartenfeld, Nells-Ländchen) wesentlich beeinflusst hätten. Der Oberbürgermeister erstattete Strafanzeige. Wie der Leitende Oberstaatsanwalt Horst Roos berichtete, leitete seine Behörde ein Ermittlungsverfahren wegen Wahlfälschung gegen Unbekannt ein. Anhaltspunkte für ein vorsätzliches Handeln lägen nicht vor.

Die fraglichen Briefwahlstimmen hätten in einem Stahlschrank gelagert, der zur Abwicklung der Bundestagswahl genutzt worden sei und nur für Wahlen in Gebrauch genommen wird. Die Umschläge lagen nach Angaben der Staatsanwaltschaft Trier in einer Schublade. Als Mitarbeiter der Stadt ihn nun für die Landtagswahl wieder hervorholten, seien die Umschläge entdeckt worden. Die Unterlagen waren ungeöffnet, die Stimmen nicht ausgewertet.

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