Bundestagswahl 2009
Beck will „35 Prozent plus X“

Kurt Beck gibt sich kämpferisch. Allen schlechten Umfragewerten zum Trotz will der SPD-Chef seine Partei bei der nächsten Bundestagswahl zu einem Ergebnis von mindestens 35 Prozent führen. Bei der Frage nach dem Kanzlerkandidaten weicht der Pfälzer allerdings aus. Einen Konkurrenzkampf soll es aber nicht geben.

HB BERLIN. Zu den derzeitigen Umfragen, die die SPD teilweise deutlich unter 30 Prozent sehen, sagte Beck der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“: „Das ist kein Zustand, der mich glücklich macht. Denn die SPD ist gut für 35 Prozent plus X. Das zu erreichen ist mein Ziel.“ Bei der Bundestagswahl 2005 hatte die SPD 34,2 Prozent erreicht und war damit knapp hinter CDU/CSU gelandet.

Einen Konkurrenzkampf mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier um die SPD-Kanzlerkandidatur 2009 werde es nicht geben. „Der Vorsitzende wird zur rechten Zeit einen Vorschlag machen“, sagte Beck. „Wenn man mit Personalvorschlägen zur Unzeit kommt, werden die ganz schnell verbraucht.“

Der SPD-Chef verteidigte seinen Vorwurf an die Union, sie habe ein neoliberales Programm. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sei „unter dem Druck ihres Koalitionspartners SPD in die Mitte gerückt“. Dies gelte aber nicht für die CDU, für die die Beschlüsse des Leipziger Parteitags weiter gelten würden. Beck: „Das heißt für mich: Würde die Union allein regieren, sähe es schlimm aus um die Arbeitnehmerrechte, Kündigungsschutz oder Tarifautonomie."

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