Bundestagswahl 2013
Niebel liebäugelt mit Ampelkoalition

FDP-Entwicklungsminister Dirk Niebel könnte sich nach der Bundestagswahl 2013 eine Koalition seiner Partei mit SPD und Grünen vorstellen. Letztere lehnen das jedoch ab - und die Sozialdemokraten haben andere Probleme.
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BerlinEntwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) kann sich nach der nächsten Bundestagswahl offenbar auch eine Ampelkoalition vorstellen. „Die FDP will die erfolgreiche Politik in der Koalition mit CDU/CSU fortsetzen. Aber auch andere Mütter haben schöne Töchter“, sagte er der „Bild“-Zeitung laut Vorabbericht. Es gebe auch in anderen Parteien als der Union „gute Politiker mit guten Ideen“. Zu diesen zähle der mögliche SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück.

Scharf attackierte Niebel Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU). „Mit ihrer sozialistischen Politik bereitet sich Frau von der Leyen auf ihre Kanzlerschaft in einer Großen Koalition vor.“ Er könne sich nicht vorstellen, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dieses Gebaren gefalle.

Jürgen Trittin, der Bundesvorsitzende der Grünen, sieht jedoch für seine Partei keine andere Regierungsoption als rot-grün: „Im September 2013 gibt es entweder eine eigene Mehrheit von SPD und Grünen, oder es gibt eine Rückkehr zur großen Koalition“, sagte er voraus. Eine rot-grüne Minderheitsregierung dürfte ebenso wenig funktionieren wie eine Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP.

Auch bei den Sozialdemokraten wirft die Bundestagswahl ihre Schatten voraus: So wehrt sich SPD-Chef Sigmar Gabriel sich gegen Berichte, wonach die Parteispitze ihre Entscheidung über die Kanzlerkandidatur deutlich früher treffen wird. Der Zeitpunkt werde nicht von den Medien entschieden, „sondern das werden wir machen“, sagte Gabriel am Sonntagabend im „Bericht aus Berlin“ der ARD. Es bleibe beim alten Zeitplan Ende 2012/Anfang 2013. Auch gebe es noch keine Vor-Festlegung auf einen Kandidaten.

Nach Informationen des „Spiegels“ soll die Entscheidung dagegen spätestens am 24. November beim Parteikonvent in Berlin fallen. Die bisherige „Troika“ aus Parteichef Sigmar Gabriel, Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Ex-Finanzminister Peer Steinbrück solle noch im Herbst in ihrer jetzigen Form aufgelöst werden. Gabriel habe sich gegen eine Kandidatur entschieden. Steinbrück selbst riet im „Spiegel“: „Wir müssen uns jetzt Gedanken machen, wann wir den Kandidaten präsentieren.“

Er dementierte Berichte, wonach bereits entschieden ist, dass er als Kandidat in den Wahlkampf 2013 ziehen soll. „Nichts ist entschieden, das sind alles ungelegte Eier“, sagte der frühere Bundesfinanzminister der „Süddeutschen Zeitung“.

Angesichts immer neuer Berichte über einen angeblichen Vorentscheid rief Gabriel seine Genossen laut „Bild“-Zeitung zur Ordnung. Gabriel habe „einigen im Parteivorstand ordentlich den Kopf gewaschen“, schreibt das Blatt (Samstag) unter Berufung auf nicht genannte Quellen in der SPD-Zentrale. Dennoch wird in der SPD der Ruf nach einer baldigen Nominierung ihres Kanzlerkandidaten lauter. „Innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion wird der Wunsch größer, die Kandidatenfrage noch in diesem Jahr zu klären. Das weiß auch der Parteivorsitzende“, sagte der bayerische Abgeordnete Martin Burkert der Tageszeitung „Die Welt“.

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  • Bundestagswahlen 2013

    Wir wollen für Euch das Beste,
    was seit Jahren nicht geklappt,
    wir feiern uns, feiern Feste,
    ihr wie immer in die Falle tappt.

    Bunte Luftballons, Versprechen,
    unsere Medien setzen in Szene,
    Parteien aufpoliert, erbrechen,
    Parolen - heut Euch alles gebe.

    Ihr lasst Euch schwängern,
    bezahlt unser Gewäsch,
    Ihr werdet Euer Leid verlängern,
    nicht zur Wahl, Euer Pech.

    Werde ich nicht gleich Kanzler,
    gehe ich in die Opposition,
    verkaufe aus zweiter Reihe Panzer,
    schimpfend, die Anderen zum Clown.

    Schuld sind immer andere,
    ein Spiel, Mehrparteiensystem,
    für Euch am Abgrund wandere,
    wir auf Euch herabsehen.

    Ach immer diese Wahlen,
    50 Prozent halten schon den Mund,
    wir ihnen die Würde stahlen,
    geben ihnen zu fressen jeden Schund.

    Ein sattes Volk rebelliert nicht,
    Leid der Anderen, ducken sie ab,
    Abweichler, ihm das Genick bricht,
    notfalls werden die in Brüssel satt.

    Politiker sein ist schwer,
    zum Glück sind wir uns einig,
    Volk kommt nie einig daher,
    werden wir fürs Tun nie gesteinigt.
    Frank Poschau
    04.08.12
    www.frank-poschau.jimdo.com

  • Das letzte Aufgebot!
    Jetzt gibt die FDP wirklich die allerletzten Durchhalteparolen aus!
    Die Vorstellung, dass ein Energiewende Blockade Minister wie Rösler,
    oder der Weinkenner Brüderle, der sich dadurch profiliert, dass Wind und Sonne
    erstmal eingefroren werden sollen, zusammen mit den Grünen in einer Regierung arbeiten sollen???
    Real lachhaft, unrealistisch und konformistisch bis zum Erbrechen!
    Mit sonnigen Grüßen
    Werner Thoma

  • jepp. erstmal die 5% schaffen, dann kann man koalitionsaussagen treffen. so wie die fdp derzeit mitregiert hat, ist die wohl kaum eine regierungsfähige partei und gehört zu parteien, die nicht mal in die opposition dürften.

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