58 Parteien fordern die Etablierten
Die kleinen Fische

Sie haben keine Chance – und träumen doch vom Bundestag. Der Wahlausschuss ist für 58 Kleinparteien die erste Hürde auf dem mühsamen Weg zur Zulassung. Bei uns sagen vier Vorsitzende, warum sie sich das alles antun.
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DüsseldorfAb 9 Uhr begrüßt Bundeswahlleiter Roderich Egeler heute die Außenseiter im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus in Berlin. Die Vorsitzenden von 58 Parteien und Vereinigungen reisen in diesen Tagen in die Bundeshauptstadt mit dem Wunsch nach Anerkennung. Nur wenn Roderich Egeler, der den Bundeswahlausschuss leitet, den Daumen hebt, bleibt die Chance, bei der Bundestagswahl am 22. September anzutreten.

Am Donnerstag gab der Ausschuss grünes Licht für insgesamt 26 Parteien – unter ihnen auch die eurokritische Alternative für Deutschland (AfD), die Deutsche Kommunistische Partei (DKP), die Tierschutzpartei und die Partei Bibeltreuer Christen (PBC). Eine Absage erteilt wurde unter anderem der Union der Menschlichkeit, dem Deutschen Reich sowie der Anarchistischen Pogo-Partei, die vor acht Jahren noch für den Bundestag kandidiert hatte.

Für die Kleinparteien, die den Wahlausschuss überzeugen, ist es der erste Schritt auf dem Weg in den Bundestag. Anschließend bleiben noch zehn Tage, um die Listen mit den benötigten beglaubigten Unterschriften zu vervollständigen. 2000 Unterstützer sind das Minimum. Über die Zulassung zur Bundestagswahl entscheiden die zuständigen Landes- oder Kreiswahlausschüsse am 26. Juli. Für die sechs großen Parteien im Bundestag und in den Landtagen ist das Verfahren einfacher: Sie können sich das heutige Vorsprechen beim Bundeswahlleiter sparen und ihre Wahlvorschläge direkt bei Landes- oder Kreiswahlleitern einreichen.

Insgesamt wollen also 64 Parteien und Vereinigungen – neun mehr als noch vor vier Jahren – an der Bundestagswahl teilnehmen. „Es gibt letztlich drei Motive, warum sich Personen in kleinen Parteien engagieren und warum Personen diese kleinen Parteien wählen“, sagt der Düsseldorfer Parteienforscher Ulrich von Alemann im Gespräch mit Handelsblatt Online. Zum einen gibt es das Protestmotiv und die weltanschauliche Gebundenheit: Die Menschen wählen und engagieren sich, um den etablierten Parteien einen Denkzettel zu verpassen oder weil sie der Meinung sind, dass nur ihre Partei die Probleme lösen kann.

Die dritte Ursache sei das Mischmotiv: Menschen, die sich in kleinen Gruppen engagieren, kennen sich gegenseitig und sind solidarisch. „Manche haben einfach ein übersteigertes ideologisches Sendungsbewusstsein und glauben, die Welt verbessern zu können“, sagt von Alemann.

Auch wenn die Parteienlandschaft in Deutschland vielfältig ist, eine Gefahr für die Regierungsfähigkeit auf der Bundesebene besteht durch sie nicht. Die fünf Prozent Hürde siebt gewaltig aus. Unmöglich ist aber auch der Aufschwung der „kleinen Fische“ nicht. So haben es in jüngerer Vergangenheit die Piraten geschafft, aus der Masse der „Sonstigen“ auszubrechen. Auch der Alternative für Deutschland wird dank ihres Anti-Euro-Kurses zugetraut, aus dem Stand einige Prozentpunkte zu holen.

Für andere wie die Partei Gesunder Menschenverstand Deutschland (GMD) oder Die Frauen liegt ein solches Ergebnis in weiter Ferne. Trotzdem engagieren sich ihre Mitglieder, kämpfen ihre Vorsitzenden um jede Stimmen. Bei uns sagen, warum sie sich das antun.

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  • Das Handelsblatt mutiert zum Witzblatt

  • Und nun zu unseren, von der verbrecherischen AfD uns unterscheidenden Politik, die gänzlich und alleine der heutigen Koalition zu verdanken ist :


    1. EUR
    Wir haben mit dem Euro schon 70 % unseres Lebensstandards eingebüßt, wo 70 sind können auch 80 sein. Das verkraftet die Stärke des Euros.

    2. Arbeitsmarkt
    Die Rot/Grünen Socken haben die Agenda 2010 eingeführt, begleitet von Sklavenarbeit durch Leihfirmen. Unsere hochgeschätzte Kanzlerin pflegt natürlich diese Errungenschaft der heutigen Opposition und heißt diese gut.
    So geht konstruktive Zusammenarbeit zwischen Koalition und Opposition. Frau Merkel macht`s möglich !

    3. Energie
    Dank der Energiewende sind die Strompreise nur etwa 50 % gestiegen. Dafür haben wir unsere Äcker und Felder mit Windmühlen, Voltaikpanelen und Biogasanlagen zugepflastert. Alles Dank Weitsicht unserer Physikerin Frau Dr. Merkel.

    4. Demokratie
    In Sachen Demokratie sind wir sogar so weit gegangen, dass wir unseren Verbündeten erlauben ( mit Hilfe unseres Geheimdienstes NPD ) bei uns Daten zu sammeln, um die Terroristen schon bei ihren Ansätzen auszuschalten. Und diese Daten können wir auch selbst gut gebrauchen. Dank Ausspähung der NSA ist es uns auch gelungen festzustellen. dass wir nicht 82 sondern nur 80 Mio. Menschen bei uns haben !



    Und wenn es nach mir ginge, würde ich die AfD verbieten, zumal diese Partei viele Menschen verunsichert hat.

  • Heute schon tagsueber am Spammen? Das machen Sie doch sonst nur nachts, so zwischen 1.00 und 3.00 Uhr... Sie haben immer noch nicht geschrieben, wofuer die AfD (Alternative fuer Deppen) eigentlich steht... Falls Sie es auch nicht wissen, fragen Sie doch mal Lucke, vielleicht weiss der es... Hier noch einmal ein paar Punkte:

    1. EUR
    EUR weg, DM her? Nicht mal Lucke weiss das, erst heisst es, weg mit dem EUR, her mit der DM, dann spaeter doch nicht, EUR bleibt, nur die boesen Suedlaender sollen raus...

    2. Arbeitsmarkt
    AfD-Chef-Ideologe (Un)Sinn ist fuer fuer Hungerloehne und gegen Lohnerhoehungen, siehe sein Pamphlet «Verspielt nicht eure Zukunft!»

    3. Energie
    Fuer Atomkraft, gegen die Energiewende

    4. Demokratie
    "Mehr Demokratie" wird gefordert, innerparteilich herrscht jedoch ein strenges Regime, von Insidern Diktatur genannt http://alternativernewsletter.wordpress.com/

    Was diese z.T. braun unterwanderte Partei wirklich will, weiss man jedenfalls nicht so genau (das Programm ist dürftiger als die "Vereinssatzung des Taubenzüchtervereins "Gut-Flug-Bottrop e.V.")- jedenfalls nichts Gutes, denn
    jede Schwaechung des EUR (AfD im Bundestag - Schwaechung des EUR) ist Wohlstandsverlust fuer mich und fuer alle Buerger im EUR-Raum...

    Sie sind herzlich willkommen, diese Liste zu ergeanzen (z.B. Familien, Bildung, Wohnen) - aber bitte nicht einfach aus dem Programm abschreiben, sondern kurz, knackig
    und nachpruefbar. Was diese z.T. braun unterwanderte Partei wirklich will, weiss man wohl nicht so genau (das Programm ist dürftiger als die Vereinssatzung des Taubenzüchtervereins "Gut-Flug-Bottrop e.V.) - jedenfalls nichts Gutes... Da waehle ich lieber die Partei Bibeltreuer Christen, das sind immerhin harmlose Spinner...

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