Abschied aus dem Bundestag
Und tschüss!

Der Bundestag hat seine letzte reguläre Sitzungswoche Ende Juni absolviert, Anfang September kommen die Abgeordneten noch einmal zu Sondersitzungen zusammen. Für viele prominente Parlamentarier heißt das: Koffer packen.
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BerlinRita Pawelski kommen bei ihrem letzten Auftritt als Rednerin im Bundestag die Tränen. Michael Glos feiert zum Abschluss ein rauschendes Fest. Kerstin Müller plant bereits seit Wochen ihren Umzug. Und Hermann Otto Solms ist froh, dass er endlich Zeit für seine Familie hat – die Parlamentarier unterschiedlicher Fraktionen eint, dass sie dem nächsten Bundestag nicht mehr angehören werden. Sie haben sich aus verschiedenen Gründen entschieden, nicht mehr zu kandidieren.

Pawelski, die Vorsitzende der Gruppe der Frauen in der Unionsfraktion, sitzt seit 2002 im Bundestag. Sie hatte sich entschieden, nicht mehr anzutreten, um mehr Zeit mit ihrem Mann zu verbringen. Doch dann kam alles ein wenig anders: „Ich war besonders betrübt bei der letzten Rede, weil ich auch privat in eine sehr ungewisse Zukunft gehe. Nun kann man nicht von 150 Prozent auf Null runter schalten, das geht nicht“, erzählt sie. Ihr Mann hat sie vor kurzem verlassen, nun will sie sich als Politikberaterin selbstständig machen.

Sie sei immer mit Herzblut Politikerin gewesen, berichtet die 64-Jährige. Gab es Freundschaften in der Politik? „Ich konnte immer sehr gut mit Politikerinnen und Politikern aus anderen Fraktionen zusammenarbeiten. Dazu gehört, dass ich in der SPD Freunde habe und auch weiß, dass es in meiner eigenen Fraktion einige gibt, die sagen: 'Gott sei Dank, dass sie geht'.“

„Lovely Rita“, wie sie in ihrem Wahlkreis in Hannover heißt, hat gegen das Betreuungsgeld und für eine gesetzliche Quote für Frauen in Führungspositionen gekämpft – nicht sehr zur Freude ihrer Fraktionsführung. „Bei diesen Fragen hat es auch manchmal Rückschläge gegeben, bei denen ich mich manchmal schon gefragt habe, warum mach' ich das eigentlich?“, erzählt sie. Manches hätte sie im Rückblick anders, selbstbewusster gemacht. Das Betreuungsgeld nämlich kommt trotz der Vorbehalte der Gruppe der Frauen. Ihrer Kanzler-Duzfreundin Angela Merkel rang sie zumindest ab, dass eine feste Quote von 30 Prozent für Frauen in Aufsichtsräten ab 2020 in das CDU-Wahlprogramm kommt. Merkel prägte dennoch den schönsten Moment von Pawelskis Bundestagskarriere: „Als ich als Frau die erste Kanzlerin wählen durfte, die auch noch meiner Partei angehört.“

Einer der Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages, der FDP-Abgeordnete Solms, scheidet ebenfalls aus. Er blickt auf 33 Jahre Bundestag zurück. „Es gab begeisternde, frustrierende aber vor allem auch herausfordernde Momente.“ Jetzt freue er sich aber „auf Jahre ohne vorgegebenen Terminkalender“. Rückblickend sieht er vor allem die Zeit der deutschen Wiedervereinigung als einmalige Chance, an einem historischen Prozess nicht nur teilzuhaben, sondern ihn auch aktiv mitgestalten zu dürfen. „Persönlich war das herausfordernd, gelegentlich aber auch an die Grenzen der eigenen Belastbarkeit gehend.“

Was nun für Solms kommt: „Lesen, schreiben, beraten.“ Der 72-Jährige aus Hessen hatte auf eine erneute Kandidatur verzichtet, nachdem ihm ein jüngerer Parteifreund die Spitzenkandidatur streitig gemacht hatte.

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  • Bei einer "Sonntagsfrage" gewinnt die AfD Platz eins mit 35 Prozent

    An einer "Sonntagsfrage" zum Wahlverhalten für den nächsten deutschen Bundestag beteiligten sich 2.129 Leser der Baden-Württembergischen online-Plattform "KA-News".

    Die Abstimmmöglichkeit war ab dem 6.7.2013 für zwei Tage geöffnet.

    Die Teilnehmer katapultierten die neue Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) auf den ersten Platz mit 35,98 Prozent.

    Bei der Sonntagsfrage im Juni hatten die Leser noch die SPD auf Platz eins gesetzt - gefolgt von der erstmals zur Wahl stehenden AfD.

    http://www.shortnews.de/id/1037643/bei-einer-sonntagsfrage-gewinnt-die-afd-platz-eins-mit-35-prozent

  • http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/umfragen/id_63395934/forsa-umfrage-beide-politischen-lager-ohne-mehrheit.html

    UMFRAGE


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    Wen würden Sie wählen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre?

    Es haben 22918 Besucher abgestimmt
    Stand: Donnerstag, 18.07.2013, 15.14 Uhr

    CDU/CSU 20.1% (4609 Stimmen)

    SPD 10.2% (2339 Stimmen)

    Die Grünen 3.2% (739 Stimmen)

    FDP 2.5% (573 Stimmen)

    Piratenpartei 1.5% (331 Stimmen)

    AfD 51.1% (11713 Stimmen)

    Die Linke 3.5% (809 Stimmen)

    Keine Partei 3.3% (747 Stimmen)

    Andere Parteien 4.6% (1058 Stimmen)

    * Diese Nutzerumfrage ist nicht repräsentativ für die Gesamtbevölkerung. Online-Umfragen sind einem hohen technischen Missbrauchsrisiko ausgesetzt, die Ergebnisse dieser Umfrage könnten eventuell von Dritten manipuliert worden sein.

  • @ Ludwig: statt 90% besser 98% und nicht das Volk wurde verkauft oder verschenkt, sondern der Ausbeutung preisgegeben.

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