De Maizière im Euro-Hawk-Ausschuss
Wie ein Roboter auf der Anklagebank

Kein Showdown im Drohnen-Untersuchungsausschuss: Verteidigungsminister de Maizière lässt die Opposition auflaufen. Lügen-Vorwürfe bügelt er ungerührt ab. Fehler für das „Euro Hawk“-Debakel sucht er bei anderen.
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BerlinPreußisch geradlinig betritt Thomas de Maizière kurz nach 10 Uhr den Sitzungssaal im Paul-Löbe-Haus. Mit versteinerter Miene präsentiert sich der CDU-Politiker den zahlreichen Pressefotografen. Keine emotionale Regung. Fast schon roboterhaft wirkt sein Auftreten, die Art, wie er den Saal in Augenschein nimmt und dabei seinen Oberkörper von links nach rechts und wieder zurück bewegt. Man sieht dem Bundesverteidigungsminister nicht an, dass es für ihn heute um alles oder nichts gehen kann. Als Zeuge muss der Minister dem Drohnen-Untersuchungsausschuss des Bundestags Rede und Antwort stehen: Die Opposition hat massive Zweifel an seiner Glaubwürdigkeit.

Dem Minister sieht man den politischen Druck nicht an, den SPD, Grüne und Linke in den vergangenen Wochen aufgebaut haben. Als „Lügner“ und „Minister Überflüssig“ wurde er beschimpft und fast täglich hagelte es Rücktrittsforderungen. De Maizière geht darauf in seinem fast einstündigen Eingangsstatement nicht ein. Mit stoischer Gelassenheit, trocken, nüchtern, sachlich trägt er vor, wann er was gewusst hat und was ihn letztlich dazu bewogen hat, dass „Euro Hawk“-Projekt im Mai zu stoppen. Fehler räumt er nicht ein. Er bedauert lediglich, dass er sich unklar ausgedrückt habe, als es um die Frage ging, wann er von den enormen Schwierigkeiten bei der Umsetzung des Rüstungsvorhabens erfahren habe. Das macht er mehrmals an diesem Tag. Andere Vorwürfe lässt er an sich abperlen.

Rhetorisch geschickt dreht de Maizière den Spieß um und lädt die Hauptverantwortung für das Drohnen-Debakel bei seinen Vorgängern ab. Sich selbst spricht er unentwegt von jeder Schuld frei. Oder er relativiert Umstände, die nahelegen könnten, dass er mehr gewusst haben könnte, als er in der Vergangenheit eingeräumt hatte. Und de Maizière stellt sich vor seine Mitarbeiter. Dadurch, dass er auf Empfehlung seiner Staatssekretäre im Mai 2013 sich für den Abbruch des Projekts entschieden habe, sei „kein zusätzlicher Schaden entstanden, sondern zusätzlicher Schaden verhindert worden“, betont der Minister. Immerhin seien schon zu seinem Amtsantritt im März vor zwei Jahren rund 565 Millionen Euro, 85 Prozent der Gesamtprojektsumme ausgegeben worden. „Das Projekt war bereits auf der schiefen Bahn.“

Nach de Maizières Darstellung war schon 2001 von Risiken die Rede. Dennoch habe man die Beschaffung einer unbemannten Aufklärungsdrohne favorisiert. Ohne seine Vorgänger namentlich zu nennen, wies er ihnen Einschätzungen zu, die wohl ausschlaggebend für die Realisierung des Projekts gewesen sind. „Man war optimistisch, man wollte den großen Wurf wagen“, sagt de Maizière.

Klar sei aber auch, dass die Drohnen-Beschaffung „von Anfang an mit Risiken behaftet“ gewesen sei. „Die Probleme wurden zu Beginn des Projekts unterschätzt und von Anfang an nicht richtig bearbeitet. Hier liegt der Geburtsfehler“, unterstrich der Minister. Und er wird noch deutlicher – mit einem Seitenhieb auf seine Amtsvorgänger: „Nach meiner Bewertung hätte die Dimension der Probleme bereits nach ihrer Identifikation ernster genommen werden müssen.“

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  • Dass wir wegen Kröten und Käfern auf die Strasse gehen, ist weltweit bekannt. Nur gegen echte Probleme und Missbrauch protestiert in diesem Land Keiner.

  • Ist denn die Drohne immer noch im Amt??? Diesem Mann glaubt doch keiner mehr etwas: Affären, Geldverschwendungen höchsten Ausmaßes, Schuldabladen bei Untergebenen, Unwahrheiten etc. So einem Mann kann kein Mensch im Ernstfall vertrauen. Der Rücktritt ist fällig, bevor noch mehr Unionsstimmen zur Alternative AfD (10 %) wandern! Merkel muss die Reißleine ziehen, sonst verspielt die Union alles.

  • Kann das HB mal erklären, warum ein Staatssekretär sich
    für Schuldig erklärt, im Fernsehen dazu grinst und die Antwort warum er de.Maiziere so spät informiert hat wird aber
    in keinen Nachrichtensender erwähnt. Man muss davon ausgehen, das die Opposition mit allen Mitteln selbst mit unfairen Mitteln und Lügen versucht Stimmen zu bekommen. Das wird nicht Funktionieren, eine Umfrage zu dem Thema in Innenstädten hat ergeben, dass die meisten Bürger nicht mal wissen, wer de.Maiziere und die Anderen sind.

    Vielleicht sollte R/G es mal mit Drogen Verkauf in Parks versuchen, da können sie noch punkten zumal die Drogenfreigabe ein Haupthema bei beiden ist.

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