Deutsche-Bank-Studie
Euro-Skeptiker könnten an Einfluss gewinnen

Der mögliche Ausgang der Bundestagswahl beschäftigt die Deutsche Bank. In verschiedenen Szenarien wägen Experten die Relevanz der Euro-Kritiker ab. Auch die AfD könnte eine Rolle spielen, aber eine außerparlamentarische.
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BerlinDie Anti-Euro-Partei Alternative für Deutschland (AfD) bewegt sich in Umfragen konstant unter der Fünf-Prozent-Hürde. Gegenwärtig ist also nicht zu erwarten, dass der AfD der Sprung in den Bundestag gelingt. Davon geht auch Nicolaus Heinen aus, Analyst für europäische Wirtschaftspolitik bei der Deutschen Bank in Frankfurt.  Nicht auszuschließen sei jedoch, dass die euroskeptische AfD unter einer Großen Koalition "verstärkt Zuspruch" erhalte. Sie könne sich als außerparlamentarische Opposition profilieren, so Heinen in einer Kurz-Analyse.

Unter der Überschrift „Euroskeptiker im Bundestag: Mehr Einfluss nach der Wahl?“ geht der Deutsche-Bank-Experte nicht näher auf die AfD ein. Er legt allerdings dar, dass je nach Wahlausgang auch Euro-Kritiker innerhalb der Fraktionen von CDU/CSU und FDP in der kommenden Legislaturperiode an Bedeutung gewinnen könnten. Er verweist dabei auf eine Gruppe von Abgeordneten in Union und FDP, die in der laufenden Legislaturperiode gegen Entscheidungen der Euro-Rettung gestimmt habe. Die prominentesten Akteure sind der FDP-Politiker Frank Schäffler und der CDU-Haushälter Klaus Peter Willsch.

Die Zahl der eurokritischen Abgeordneten sei „quantitativ durchaus relevant“, schreibt Heinen in seiner Analyse. So sei der Anteil von Gegenstimmen und Enthaltungen bei wichtigen Entscheidungen zur Euro-Krise angestiegen und verharre seit Ende 2012 bei etwa acht Prozent der 320 Abgeordneten von CDU/CSU und FDP. Dies habe in einigen Abstimmungen bereits die Kanzlermehrheit der Koalition „untergraben“, so etwa beim überarbeiteten zweiten Hilfspaket für Griechenland oder der Zypernhilfe im Frühjahr dieses Jahres. Nur mit Unterstützung von SPD und Grünen hätten die Hilfsmaßnahmen verabschiedet werden können.

Inwieweit sich der Wind in der Debatte zu Gunsten der Euro-Befürworter drehen kann, hängt davon ab, wer künftig regieren wird. Fest steht, dass der Bundestag auch in der nächsten Legislaturperiode über weitere Maßnahmen der Euro-Rettung und der rechtlich-institutionellen Fortentwicklung der Euro-Zone entscheiden wird. Vor diesem Hintergrund hat Analyst Heinen mit Blick auf die Euro-Gegner verschiedene Szenarien entwickelt.

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  • ... Sie können doch nicht ernsthaft die Zustände 1914 mit den heutigen vergleichen.

    Zuerst kommt unsere Familie, unser Haus, unser Land, unser Staat. Kein Land auf dieser Erde macht es anders.

    Die Europäische Union lebt nun seit Jahrzehnten. Aber niemand kann doch für den Nachbarn die finanzielle Hilfe übernehmen. Nach dem zweiten Weltkrieg hat Deutschland keine finanziellen Mittel erhalten, sondern einen Marshallplan, der als reines Bürgschaftsmodell funktionierte. das Land haben kluge und fleissige Menschen aufgebaut, ohne Milliardengelder, die nie wieder kommen.

    Alimentation ist doch keine Politik.

    Das Bankensystem gehört geregelt, wenn die Herren es selbst nicht hinbekommen, oder sich selbst überlassen, wie man es hierzulande mit den Sparkassen und Volksbanken erfolgreich getan hat. Jeder Unternehmen und somit jeder Verantwortlicher trägt sein Risiko allein..

  • ... Das ist nun mal Tatsache. Deutschland hat mit keinem anderen Land einen Friedensvertrag. Stand heute ist, dass wir bedingungslos kapituliert haben. Bis heute ist dies so. Die Urkunde, 1,5 DIn A4 seiten lang kiegt in Berlin Karlshorst, dem einzigen deutsch russichen Museum dieser Welt.
    Also ist die BRD nicht soverän, im Sinne des Wortes.
    Sollten Friednsverträge geschlossen werden, würden immense Forderungen auf die BRD zukommen. Der Grund für diesen Zustand ist, das Deutschland das grösste Unglück über Europa u.a. gebracht hat. Und das wird vorerst nie wieder passieren, da unsere vier Besatzerstaaten jegliche eigenmächtigen Aktionen Deutschlands sofort unterbinden können. So und jetzt sollte man sich mal Gedanken machen. Dieses wird natürlich nicht zu einem Thema gemacht.
    Es wird auch nicht zu einem Thema gemacht, dass uns die Amerikaner plus Verbündete aus der damaligen negativen Situation mit viel persönlichem Einsatz geholt haben.

    Heute aktuell garantiert Amerika unsere Sicherheit und unseren Frieden mit unvorstellbaren Aufwand an Mensch und Technik. Unsere eigene Armee könnte nichts ausrichten. Eben weil die Verhältnisse so sind. Vielleicht können unsere Regierungen nicht autark entscheiden, weil sie im Prinzip global nicht viel zu melden haben. Die AFD werde ich auch wählen, da mit dem Erfolg der AFD eine andere Politik betrieben werden muss.
    Dazu passt nicht

  • Der neue Song bei T-Tunes ( AFD eingeben ) trifft den Nagel auf den Kopf. Auch hübsch auf Youtube die "Kanzelette"

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