Drohnen-Affäre
Rücktritt kommt für de Maizière nicht in Frage

Die Kritik am Drohnenprojekt „Euro Hawk“ wächst, ein Ausschuss ermittelt die Hintergründe. Minister de Maizière bleibt standhaft, will die Bundeswehrreform weiter begleiten – und er hat die Rückendeckung seiner Partei.
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BerlinTrotz der Kritik wegen des Drohnenprojekts „Euro Hawk“ hat Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) seinen Willen zum Verbleib im Amt bekräftigt. Er habe in seiner politischen Laufbahn häufig sein Ministeramt wechseln müssen, oft ohne die Früchte der von ihm angestoßenen Reformen einsammeln zu können, sagte de Maizière der „Stuttgarter Zeitung“. „Ich habe so viel gesät, jetzt möchte ich mal ernten“, ergänzte der Politiker, der zuvor Kanzleramtsminister war.

Die heftige Kritik an seiner Amtsführung, insbesondere im Zusammenhang mit der gescheiterten Zulassung der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“, werde ihn nicht zum Rückzug bringen, betonte de Maizière. „Man muss als Politiker durch diese Hochs und Tiefs, ich habe früher sehr viel Lob für meine Arbeit bekommen, vielleicht manchmal zu viel“, sagte er. Konkrete Fragen wollte der Minister unter Verweis auf die Tatsache, dass er in dem Fall Zeuge ist, nicht beantworten.

Weitere Kritik an dem Agieren des Verteidtigungsministeriums kommt vom Bundesrtechnungshof. Die zuständige Prüferin Angelika Bauch machte am Mittwoch im Bundestags-Untersuchungsausschuss zur Drohnen-Affäre schwere Versäumnisse schon weit vor der Amtszeit von de Maizière aus. Bereits 2009 hätte das Ministerium das Milliardenprojekt wegen damals schon bekannter Zulassungsprobleme neu bewerten und einen Abbruch erwägen müssen. „Letztendlich haben wir festgestellt, dass das Controlling nicht funktioniert hat“, sagte Bauch. „Es gab überhaupt keine richtige fachliche Bewertung.“

Das Verteidigungsministerium hatte die Beschaffung der Aufklärungsdrohne im Mai wegen Zulassungsproblemen und einer drohenden Kostenexplosion gestoppt. Damals war schon mehr als eine halbe Milliarde Euro in die Entwicklung geflossen.

Die Bundeswehr sei „gebeutelt und traumatisiert“ durch die massenhaften Abstürze des Kampfflugzeugs Starfighter in den 1970er-Jahre, sagte de Maizière. „Deshalb sind wir bei der Zulassung international wohl die Gründlichsten“, führte er aus. Kritik der Opposition an der Organisation seines Ministeriums im Rüstungsbereich wies er zurück. „Wir haben bereits angefangen, diese Verfahren grundlegend zu ändern, sowohl durch neue Beschaffungsregeln als auch durch neue Strukturen“, versicherte de Maizière.

Rückendeckung erhielt der Verteidigungsminister durch den Unionsfraktionschef Volker Kauder, der Rücktrittsforderungen gegen de Maizière zurückwies. Dieser habe nie bestritten, Hinweise auf Probleme gehabt zu haben. Das sei bei Entwicklungsaufträgen immer wieder der Fall, sagte Kauder der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Er ist ein guter Verteidigungsminister und wird deshalb auch im Amt bleiben.“
Kauder machte die Wahlkampfschwäche der SPD für ihre Attacken auf den Minister verantwortlich: „Wenn man den Kopf kaum noch über Wasser halten kann, schlägt man wild um sich, um nicht unterzugehen.“ Den Untersuchungsausschuss nannte er überflüssig und falsch.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Drohnen-Affäre: Rücktritt kommt für de Maizière nicht in Frage"

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  • Was für ein selbstherrlicher Fatzke! Ein Lügner und Steuerverschwender ist nicht im Amt zu halten! In einer christlichen Partei???!!!

  • Man kann von de Maiziere halten was man will, aber ich betrachte das momentan ein bißchen als SPD-bashing
    Und die Grünen, die ihren Mudn so groß aufreißen, soltlen besser ganz leise sein.
    Man hört bis heute nicht, dass sie mal anfangen ihre eklige Pädophilensache aufzuarbeiten

  • "Rücktritt kommt für de Maizière nicht in Frage"

    Da fehlt ein Wort: ... kommt ... "NOCH" nicht in Frage.

    Bis zum Wahltag werden noch einige Eimer Wasch- und Putzlauge verbraucht werden zum gegenseitigen
    "Reinwa(t)schen"...

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