Große Koalition
SPD-Mitglieder stimmen Koalitionsvertrag zu

Knapp drei Monate hat es gedauert, jetzt ist die Entscheidung gefallen: Deutschland wird künftig von einer Großen Koalition regiert. Mit der Zustimmung der SPD-Mitglieder steht dem Bündnis nichts mehr im Wege.
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BerlinDeutschland wird künftig wieder von einer großen Koalition regiert. Knapp drei Monate nach der Bundestagswahl stimmten nach den Spitzengremien von CDU und CSU auch die SPD-Mitglieder mit der deutlichen Mehrheit von 75,96 Prozent dem Koalitionsvertrag zu. SPD-Chef Sigmar Gabriel sprach am Samstag bei der Verkündung des Ergebnisses in Berlin von einem „Fest der innerparteilichen Demokratie“. Zugleich wurde in der Union an der Besetzung der Ministerposten von CDU und CSU gefeilt.

Bereits am Dienstag soll das Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vereidigt werden. Der Zuschnitt der Ministerien sollte noch am Samstagabend offiziell mitgeteilt werden, die Namen der Minister am Sonntag. Der bisher nur vorläufig unterzeichnete Koalitionsvertrag soll am Montag endgültig unterschrieben werden.

Als Vizekanzler und Superminister für Wirtschaft und Energie soll SPD-Chef Sigmar Gabriel ins Kabinett einziehen. Die „Süddeutsche Zeitung“, die „Rheinische Post“ und das ARD-Hauptstadtstudio meldeten, Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) solle in einem spektakulären Wechsel erste Verteidigungsministerin der Bundesrepublik werden. Zuvor hatte „Bild.de“ berichtet, die 55 Jahre alte siebenfache Mutter solle Innenministerin werden und CSU-Minister Hans-Peter Friedrich ersetzen.

Mit 369.680 Frauen und Männern hatten sich 77,86 Prozent der 474.820 stimmberechtigten Sozialdemokraten an der bisher einmaligen Mitgliederbefragung beteiligt. Die Mindestbeteiligung von 20 Prozent wurde fast um das Vierfache übertroffen. Rund 32.000 Stimmen waren nicht gültig. 23,95 Prozent stimmten gegen den Koalitionsvertrag. „Auch bei denen bedanke ich mich ausdrücklich für ihre Teilnahme an diesem Mitgliedervotum“, sagte Gabriel. Auch diejenigen, die mit Nein gestimmt hätten, seien genauso gute und engagierte Sozialdemokraten, wie die Befürworter der großen Koalition.

Die CDU teilte mit, Parteichefin Merkel habe Gabriel zur Beteiligung und zum Ergebnis des Mitgliederentscheids gratuliert. Sie freue sich auf die Zusammenarbeit in der großen Koalition.

„Nach der Zustimmung von CDU und CSU sind damit nun die Weichen für die Bildung einer gemeinsamen Koalition gestellt“, sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe. „Der Koalitionsvertrag von Union und SPD ist ein gutes Fundament, um dafür zu arbeiten, dass unser Land erfolgreich bleibt und es den Menschen in vier Jahren noch besser geht. Wir freuen uns, dass nun die gemeinsame Regierungsarbeit zügig beginnen kann.“

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