Jeder Dritte ist ein Nichtwähler: Wahl? Mir doch egal!

Jeder Dritte ist ein Nichtwähler
Wahl? Mir doch egal!

Nichtwähler sind eine feste Größe bei Bundestagswahlen. Rund 20 Millionen gab es 2009. Dieses Mal tritt sogar eine eigene „Partei der Nichtwähler“ an. Kann sie die Wahl-Muffel elektrisieren?
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KölnEs ist eine Weile her, dass Werner Peters seine Stimme bei einer Bundestagswahl abgegeben hat. Das letzte Mal war er 1998 wählen – und davor? „Irgendwann in den 1980er-Jahren, wahrscheinlich“, sagt Werner Peters. Er weiß es nicht mehr genau. Seine Stimme hat er damals noch der CDU gegeben, bei der er bis 1983 Mitglied war. 1998, da hat er sich selbst gewählt. Und das wird er auch in diesem Jahr wieder tun.

Werner Peters ist Vorsitzender einer Gruppe, die es dem Namen nach gar nicht geben dürfte: die Partei der Nichtwähler. 300 Mitglieder hat die Bewegung in Deutschland. Nichtwähler gibt es um einige mehr: 29,2 Prozent betrug ihr Anteil bei der Bundestagswahl 2009. So hoch war der Anteil noch nie zuvor. Peters sieht darin ein Zeichen. „Der Kreis der Menschen, die dieses System nicht mehr unterstützen wollen, wird immer größer“, sagt er.

Bereits 1998 gründete er die Partei, die noch im gleichen Jahr in Nordrhein-Westfalen zur Bundestagswahl antrat. Die Partei will diejenigen ansprechen, die sich von niemandem angesprochen fühlen. Die nicht wählen gehen wollen, aus Protest gegen die etablierten Parteien – oder aus Protest gegen das System. In Peters ist es eine Mischung aus beidem: Er ist enttäuscht von den Politikern, von den Parteien – und die Schuld dafür gibt er dem System. Ein System, das Berufspolitiker hervorbringt, die sich immer weiter von ihren Wählern entfernen.

„Die 620 Abgeordneten haben eigentlich nichts zu sagen“, sagt Peters. „Alles was zählt, ist doch der Fraktionszwang.“ Der 71-Jährige sitzt an einem Tisch in der hinteren Ecke eines gemütlichen, französisch angehauchten Cafés in der untersten Etage eines Hotels im Belgischen Viertel in Köln, weit weg von der Berliner Politikszene. Das Café gehört ihm, das Hotel „Chelsea“ – benannt nach dem New Yorker Künstlerviertel – auch.

An den Wänden hängen Fotografien, nur vereinzelte Farbkleckse in dem sonst in schlichtem weiß und dunkelbraun gehaltenen Café. In den 1980er-Jahren trieb sich hier die deutsche Kunstszene herum, der exzentrische und früh verstorbene Maler, Fotograf und Bildhauer Martin Kippenberger habe sich hier mehrfach für mehrere Monate eingenistet, erzählt Peters mit einem gewissen Stolz. Heute finden hier politische Debatten statt. Am vergangenen Wochenende war Johannes Stüttgen da, ein Schüler des niederrheinischen Künstlers Joseph Beuys. Doch er sprach nicht über Kunst, er sprach über direkte Demokratie.

Knapp 30 Prozent der stimmberechtigten Bevölkerung gingen bei der letzten Wahl nicht zur Urne. 30 Prozent Nichtwähler, die nicht in den Parlamenten vertreten sind. Dabei sind diese Menschen durchaus politisch, belegt eine Studie des Meinungsforschungsinstituts Forsa: 60 Prozent der befragten Nichtwähler gaben an, sich stark für Politik in Deutschland zu interessieren. Aber: Sie sind unzufrieden mit der Art, wie Politik gemacht wird. Sie wünschen sich mehr Konsens, gerade zwischen den großen Parteien. Und sie wünschen sich Politiker, die sich mehr kümmern.

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  • Um es einmal ganz klar zu stellen: Die 'Partei der Nichtwähler' will, dass die Bürger zur Wahl gehen. Sie nennt sich im Untertitel: 'Die Alternative zur Stimmenthaltung.' Also, klar das Gegenteil von Nichtwählen gehen!Viele haben hier darauf hingewiesen, dass ungültige Wahlzettel automatisch an die gewählten Parteien gehen.Zum ersten Mal würden die Nichtwähler beim Ankreuzen der 'Partei der Nichtwähler' ein klares Zeichen setzen, dass sie nicht wahlmüde sind , sondern sich nicht mehr von den herrschenden Parteien vertreten sehen.Zudem fordert die Partei eine Reform des Parteiensystems: 1. keinen Fraktiionszwang, 2. keine Koalitionsverträge, 3. Abgeordnete nur noch für zwei Legislaturperioden wählbar. Wenige Mächtige haben in Deutschland das Sagen.Warum:Weil das politische Parteien-System es ihnen erlaubt.

  • Ich werde die “Neue Mitte” wählen

    http://www.neue-mitte.net/pdf/neue-mitte_wahl_2013_kurzprogramm.pdf

  • Es in Deutschland immer volksnahe Politiker und Parteien gegeben.

    Diese werden von der überwiegendenen Mehrheit der Medien, die mit den etablierten Parteien verquickt sind, entweder totgeschwiegen oder als "rechtsextrem" diffamiert.

    Zudem wird über Themen und Gefahren, die die Bevölkerung wirklich interessieren müssten, und auch eine Änderung des Wahlverhaltens herbeiführen könnten, z. B. der demographische Entwicklung hin zur islamischen Mehrheitsgesellschaft,
    http://korrektheiten.com/2009/05/01/demographischer-djihad-und-der-selbstmord-des-deutschen-volkes/

    die asoziale Lobbypolitik für Großbanker beispielsweise in Form der Euro-Rettung,
    http://schwertasblog.wordpress.com/2013/04/09/merkel-und-der-euro-dienen-beide-der-internationalen-hochfinanz-was-sie-uber-den-eurobetrug-wissen-mussen/

    die Lobbyhinteressen hinter den Kriegen der US und ihrer Verbündete im Irak, Syrien, Lybien usw.
    http://schwertasblog.wordpress.com/2011/08/08/wie-die-israel-lobby-zum-irakkrieg-drangte/

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