Keine Amtsmüdigkeit
Von der Leyen will Arbeitsministerin bleiben

Im Falle eines Wahlsieges der Regierungskoalition will Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) auch eine weitere Amtszeit das Ressort führen. Damit erhöht sich die Zahl der Minister, die den Posten behalten wollen.
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BerlinBundeskanzlerin Angela Merkel hat im Falle einer Fortsetzung der schwarz-gelben Koalition offenbar wenig personellen Spielraum. Fast alle Minister haben mittlerweile öffentlich bekanntgegeben, dass sie gern in ihren Ministerien bleiben wollen. Am Wochenende folgte Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen. „Ja, das würde ich gern“, sagte die CDU-Politikerin der „Welt am Sonntag“ auf die Frage, ob sie Arbeitsministerin bleiben wolle. Die Leitung des Gesundheitsministeriums schloss sie dagegen aus.

Auch Finanzminister Wolfgang Schäuble, Verteidigungsminister Thomas de Maiziere, Innenminister Hans-Peter Friedrich und Verkehrsminister Peter Ramsauer haben bereits betont, dass sie gern ihre Arbeit fortsetzen würden. Bei der FDP wollen auf jeden Fall Außenminister Guido Westerwelle, Wirtschaftsminister Philipp Rösler, Entwicklungsminister Dirk Niebel und Gesundheitsminister Daniel Bahr bei einer Fortsetzung der Koalition im Amt bleiben.

Damit wäre der Spielraum der drei Parteivorsitzenden Merkel (CDU), Rösler (FDP) und Horst Seehofer (CSU) eingeschränkt. Dabei gelten etliche Minister auch intern als umstritten. Dazu gehören etwa der Liberale Niebel sowie die beiden CSU-Politiker Ramsauer und Friedrich. Zumindest der Innenminister kann sich aber offenbar Hoffnungen machen. „Ich beurteile als Parteichef den Kern dessen, was Hans-Peter Friedrich als Innenminister vertritt. Und da bin ich sehr zufrieden“, sagte Seehofer im Magazin "Focus".

Auch von der Leyen ist in der eigenen Partei umstritten und hatte in der Debatte über eine Frauenquote in Unternehmen harsche Kritik einstecken müssen. In den vergangenen Wochen hatte die niedersächsische CDU-Politikerin aber immer ihre Loyalität gegenüber Merkel betont.

Klar ist bereits, dass auch im Fall einer Fortsetzung der schwarz-gelben Koalition mindestens zwei Minister nicht mehr dem neuen Kabinett angehören werden. Dies sind Familienministerin Kristina Schröder (CDU), die verzichtet, und Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU), die nach Bayern wechselt. In dieser Legislaturperiode hatte Merkel mehrfach Minister verloren wie Franz-Josef Jung (Arbeit), Karl-Theodor zu Guttenberg (Verteidigung), Norbert Röttgen (Umwelt), Rainer Brüderle (Wirtschaft) und Annette Schavan (Forschung).

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Frau von der Leyen leidet an einer wahnhaften Realitätsverdrängung. Aber solche Leute kommen hoch in der Politik, weil sie eine Welt erfinden, die es nicht gibt und von der sie repräsentativ erzählen können, es sei eine vorbildhafte Welt - und mit diesem nicht vorhandenen Vorzeigemodell können sie dann noch ins Flugzeug steigen und damit global hausieren gehen. Sie wirken so überzeugend, weil sie tatsächlich an ihre Traumwelt glauben. Daher kann Frau von der Leyen, mit einem unheimlichen Lächeln im Gesicht, überall auftreten und anderen Ländern "zeigen, wie man eine vorbildhafte Arbeitspolitik macht"; und wenn nicht hunderttausende Bürger die Leidtragenden dieses Wahns wären, könnte man fast lachen, aber ich als Betroffene möchte eher heulen oder kotzen ...

  • Leyen hat ja nun außer Laberei gar nichts erreicht in den 4 Jahren. Weiter Leyen, wäre wieder 4 Jahre Stillstand. Die Frau kann nichts! Außerdem gehört sie den rechtsbrechenden Blockparteien an, die nicht mehr wählbar sind. Nur die AfD kann Deutschland noch weiter helfen, indem unser Land wieder die Priorität bekommt. Der Euro- und EU-Murks führt uns in den totalen Ausverkauf. Und Leyen?: 3 Millionen Arbeitslose plus 3,5 Millionen Bürger in Maßnahmen plus 10 Millionen Arbeitnehmer in Niedriglöhnen ohne entsprechenden Rentenaufbau für später. Das sind zusammen fat 17 Millionen Fehler nach Leyen! Und die soll man wählen? Niemals!

  • Eine weitere Legislaturperiode Stillstand und Rückschritt durch diese Dilletantengruppe ist den Deutschen wohl sicher, wenn man den aktuellen Umfragen Glauben schenkt. Meine einzige Hoffnung ist, dass die Prognosen genauso "angpasst" wurden, wie die meisten anderen Vorhersagen in diesem Land und damit nicht zutreffend sind

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