Klares Ergebnis
SPD-Fraktion bestätigt Steinmeier

SPD-Parteichef Gabriel wurden Ambitionen auf den Fraktionsvorsitz nachgesagt. Jetzt haben die Genossen Frank-Walter Steinmeier mit klarer Mehrheit im Amt bestätigt. Er konnte sein Ergebnis sogar verbessern.
  • 10

BerlinFrank-Walter Steinmeier bleibt Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Der 57-Jährige wurde am Dienstag mit einer Zustimmung von 91 Prozent erneut an die Spitze der sozialdemokratischen Abgeordneten gewählt. „Das ist eine Rückenstärkung, die notwendig und hilfreich ist für das, was in den nächsten Wochen vor uns liegt“, sagte Steinmeier mit Blick auf mögliche Verhandlungen über eine große Koalition.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Thomas Oppermann, kam mit 81,5 Prozent Zustimmung sein bisher bestes Ergebnis. Der neuen Fraktion gehören statt bisher 146 nun 192 Abgeordnete an. Von den anwesenden Mitgliedern bekam Steinmeier 173 Ja-Stimmen, 12 stimmten gegen ihn - bei 5 Enthaltungen. Bei Steinmeiers erster Wahl 2009 hatte die Zustimmung bei 88,7 Prozent gelegen, bei der turnusmäßigen Bestätigung 2011 gab es rund 94 Prozent.

Oppermann war damals nur auf 64,4 Prozent gekommen - viele Abgeordnete verübelten ihm den Abbau von Stellen in der Fraktion nach der verlorenen Bundestagswahl 2009. Der Niedersachse ist seit 2007 Organisator der Fraktionsarbeit. 154 Abgeordnete stimmten am Dienstag für ihn, 29 votierten mit Nein, zudem gab es 5 Enthaltungen. Im Falle einer großen Koalition gilt der Innen- und Rechtsexperte auch als heißer SPD-Kandidat für ein Ministeramt.

Bisher ist unklar, ob auch der frühere Außenminister Steinmeier in einer großen Koalition noch einmal ein Ministeramt übernehmen würde oder die machtvolle Aufgabe des Fraktionschefs weiter ausübt. Steinmeier betonte, jetzt gelte es erst einmal den Parteikonvent am Freitag abzuwarten, der die Richtung weisen soll. Mit Blick auf den Ruf nach einem Mitgliederentscheid über einen Koalitionsvertrag sagte er: „Ich habe bisher nicht den Eindruck, dass dies der mehrheitliche Wunsch der Mitgliedschaft ist.“ Wenn es einen Entscheid gebe solle, sei man in der Lage, „damit umzugehen“.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Klares Ergebnis: SPD-Fraktion bestätigt Steinmeier"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

  • Das Steinmeier und Merkel gut zusammen passen ist nicht unbekannt. Beide gehen Feuer aus dem Weg und daher wäre auch Steinmeier wieder ein guter Außenminister. Gabriel, Nahles und Steinbrück müssen weg, ihr Wahlkampf der 1000 Geschenke war unglaubwürdig und nicht ansprechend. Steinbrück sollte sich schnell zurück ziehen, lieber
    ein voller Saal von Arbeitslosen Industriemanager die andere arbeiten lassen und sich mit horrenden Summen dafür bezahlen lassen für einen guten Schlaf.

  • Das "Dreigestirn" der SPD hat nichts verstanden. Bei diesem Wahlergebnis müssen alle 3 zurücktreten aber was passiert:? Steinmeier wird mit fast 91% wiedergewählt!!
    Wo sitzt eigentlich dies sog. "Stimmvieh"?

  • Es geht um Verantwortung mit Deutschland, Europa braucht ein starkes Deutschland, für die Welt...wir können nicht Südländer spielen, mit Minderheitsregierung..
    die SPD wird sich stark einbringen, jeder Politiker möchte gestalten und in der Geschichte als Minister eingehen..viele Möglichkeiten bietet sich im Berufsleben nicht..und Geld, Anerkennung gibt's noch dazu

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%