Koalitionspoker

Schäuble sagt Steuererhöhungen ab

SPD und Grüne möchten die Steuern erhöhen, um „Politik zu gestalten“. Der Bundesfinanzminister gibt beiden möglichen Koalitionspartnern einen Korb. Der Staat solle mit seinem Geld auskommen.
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Wolfgang Schäuble, Bundesfinanzminister. Quelle: dpa

Wolfgang Schäuble, Bundesfinanzminister.

(Foto: dpa)

BerlinBundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will in Koalitionsverhandlungen mit der SPD oder der Grünen gegen jegliche Steuererhöhungen kämpfen. "Der Staat sollte mit seinem Geld auskommen, das hat auch der Wähler klar bestätigt", sagte Schäuble der Feiertagsausgabe der "Bild am Sonntag" vom Donnerstag. Es sei die "gemeinsame klare Linie von CDU und CSU", dass sie "gegen Steuererhöhungen" seien. "Das habe ich immer deutlich gemacht, vor und nach der Wahl", sagte Schäuble.

Weiter sagte der Minister, es sei zuversichtlich, auch mit der SPD einen ausgeglichenen Haushalt ohne Steuererhöhungen auf die Beine stellen zu können. "Die SPD hat ja im Wahlkampf kritisiert, wir hätten zu viele Schulden gemacht, obwohl wir über die Hälfte unter der Planung meines Vorgängers geblieben sind", sagte Schäuble. "Dann müsste die SPD logischerweise auch nach der Wahl dagegen sein, mehr Schulden zu machen", fügte er hinzu. Die Haushalte seien "mit den vorhandenen Einnahmen ordentlich zu finanzieren".

Schäuble sagte der Zeitung, er hoffe auch auf ernsthafte Gespräche mit den Grünen. "Wir wollen mit den Grünen ernsthaft reden, und wir hoffen, dass umgekehrt auch die Grünen zu substanziellen Gesprächen über eine Koalition mit uns bereit sind", führte er aus. Auf jeden Fall werde es aber mit der SPD oder den Grünen eine Koalition geben. "Das wird klappen, Neuwahlen oder eine Minderheitsregierung sind keine Lösung", sagte Schäuble.

Mit Blick auf die Eurokrise drängte der Minister auf eine schnelle Regierungsbildung. "Man könnte es weder unseren Bürgern noch den Menschen anderswo erklären, warum Deutschland bei einem solchen eindeutigen Wahlergebnis längere Zeit keine neue Regierung zustande bekommen sollte", sagte er. Es sei "richtig, auch wegen europäischer Fragen wie der Bankenunion, dass wir versuchen sollten, zügig eine neue Koalition zu haben".

Die Union hatte die Bundestagswahl am 22. September mit 41,5 Prozent der Stimmen klar gewonnen, braucht aber zur Regierungsbildung einen Koalitionspartner. Erste Sondierungsgespräche mit der SPD sollen am Freitag stattfinden. Am Donnerstag kommender Woche sollen Gespräche mit den Grünen folgen. Der bisherige Koalitionspartner FDP erreichte bei der Wahl 4,8 Prozent der Stimmen und ist damit nicht mehr im Bundestag vertreten.

  • afp
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68 Kommentare zu "Koalitionspoker: Schäuble sagt Steuererhöhungen ab"

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  • Die Fraktion Die Linke hat geschlossen diese Steuerverschleuderungsgesetze abgelehnt. Die AfD lehnt sie ebenfalls ab, will aber leider, daß jedes „Dorf“ seine eigene Währung bekommt.

  • Hacker legten schon größere Internet-Seiten als die des Handelsblattes durch massenhafte Anfragen und E-Mails lahm.
    Anscheinend sieht das Handelsblatt hierin eine Möglichkeit, Kommentarforen von kritikträchtigen Artikeln selber störend zuzumüllen. Oder sie überläßt es gerne dem angeblichen Kommentator „Rechner“.

    Kanzler und Minister haben - vereinfacht ausgedrückt - auszuführen, was ihnen Gesetze vorschreiben. Gesetze werden ausschließlich von Parlamentariern verabschiedet. Auch die Steuererhebungs- und die Steuerverwendungsgesetze.

    Wohl den Gesellschaften, die geigneten Bürgern die gesetz- und führungsgebende Gewalt übertragen haben. In Deutschland sind leider Anhänger der Superreichen-Ideologie in den Fraktionen von Union, SPD, FDP und Grünen eindeutig in der Mehrheit. Unterschiedliche Ansichten etwa in Steuerfragen sollen das etwas verdecken.

    Wichtige gesellschaftliche Aufgaben werden zweckmäßigerweise durch Steuereinnahmen finanziert. Und nicht durch Aufnahme von Schulden.
    Effektive Steuern können aber auch zur Pflege der Arbeitskräfte- und Warenmärkte nützlich sein. Es braucht viele freie gleichberechtigte Marktteilnehmer, damit die Wirtschaft florieren kann.

    Superreiche verleihen lieber ihr Geld - und kassieren Zinsen - als es als Steuern der Gesellschaft, der sie angehören und deren Vorteile sie nutzen, zu überlassen. Und sie unternehmen alles, damit es weiterhin möglich bleibt und möglicher wird. Sie nutzen erfolgreich die Tatsache, daß kaum jemand gerne Steuern zahlt, und stützen und steigern diese allgemeine Unlust kräftig.

    Die Parlamentarier, die den „Rettungs“- und Bürgschaftsmaßnahmen zum Vorteil dieser Verleiher und zum Schaden der Steuerzahler zugestimmt haben, sollten den Wählern bekannt werden. Schäuble hat sich dabei besonders „verdient“ gemacht, und wird mit einem Posten belohnt: Zu finden unter http://www.stop-esm.org/home und seinen Unterseiten.

    Die Fraktion Die Linke hat geschlossen diese Steuerverschleuderungsgesetze abgelehnt.

  • @Rechner Schäuble ist ein guter Schauspieler, der vor allem die "ernsthaften" Gesichtausdrücke sehr gut auf seiner "Bühne" hinbekommt - damit sammelt er bei naiven Wählern viele Stimmen für die CDU ein, siehe Wahlergebnis. Leider ist er nur ein Schauspieler, hinter dessen Kulisse sich der blanke Sozialismus verbirgt - diesen betreibt er, diesen verteidigt er. Lohnsteuern + Arbeitgeberanteile(die 100% weitergegeben werden) + Sozialabgaben + MwSt + Energiesteuern + Öko-Irrsinn machen zusammen längst über 75% der Arbeitsleistug deutscher Berufstätiger aus - und das ist das Ergebnis von jahrelanger Schäuble-Herrschaft über die Finanzpolitik. Ein roter kommunistischer Wolf im christlich konservativen Schafspelz. Die Euro-Südländer-Rettung, an der auch Schäuble maßgeblich beteiligt war, entspricht einer grenzüberschreitenden Ausweitung des Sozialismus, als ob er innerhalb Deutschlands nicht schon schlimm genug wäre.

  • 'ein_geneigter_Leser' sagt
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    @Rechner

    die Störaktionen vom falschen Rechner zeigen eindeutig, daß ihre sachlich fundierten Kommentare Wirkung zeigen. Dies sollte sie ermutigen, ihre von mir sehr geschätzten Kommentare in diesem Bewußtsein weiterhin der geneigten Leserschaft zu Verfügung zu stellen. Wer auch immer es nötig hat, den sachlichen Dialog zu boykottieren, diskreditiert sich selbst. Mit freundlichen Grüßen
    -----------------------------

    Vielen Dank für Ihre ermutigenden Worte.

    Seien Sie versichert, daß ich auch weiter in diesen Kommentarspalten aufklärerisch tätig sein werde.

    Daran werden mich auch die Störaktionen des falschen Rechners nicht hindern.

    Ich wünsche Ihnen und allen anderen geneigten Lesern ein angenehmes Wochenende.

    Der echte Rechner

  • Vorsicht - FÄLSCHUNG!

    Die Verzweiflung der AfD-shitstormer hat inzwischen derartige Ausmaße angenommen, daß sie unter meiner Kennung 'Rechner' Kommentare veröffentlichen, um es Lesern schwer zu machen, die Diskussion zu verfolgen und um mir ihre eigenen Positionen zu unterschieben.

    Diese 'false-flag' Kommentare sind eine beliebte CIA-Taktik, um unliebsame Diskussionen abzuwürgen.

    Sie sind erkenntlich an ihrer Kürze und logischen Inkonsistenz, daran daß in Großbuchstaben dumpfe CIA/AfD Parolen geschrien werden, oder daß sie echte Kommentare als Fälschung deklarieren:

    DAS ist eine FÄLSCHUNG:

    ==================================
    In eigener Sache:
    ---------------------
    wir stellen ein! Bewirb' dich als Systemschreiberling.
    ---------------------

    +++

    Herausforderung:
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    Eine Organisation zu diffamieren und somit ihr den Todesstoß zu verpassen. Andersdenkende mundtot machen.
    ---------------------
    +++

    Strategie:
    ---------------------
    Grundlose und verleumderische Äußerungen. Innovative Ideen willkommen (die Organisation soll als rechtsradikal oder auf eine andere Art und Weise sehr negativ dargestellt werden). Lügen, diffamieren, diskreditieren, verleumden, tricksen, täuschen. Infame Diskreditierung der Anhänger dieser Organisation.
    ---------------------

    +++

    Qualifikation:
    ---------------------
    [...]

    Belohnung:
    ---------------------
    Lügen und Täuschungsseminare mit Rolli, Händeschütteln mit Angie, überall Häppchen mit Kaviar, Champus, sich auf die Schulter klopfen für die tolle Desinformationsarbeit. Alles was die Oberen als Ziele definieren und der Mutti durchgeben ist richtig, alles andere ist braun und rechtsradikal !!!
    ---------------------
    ==================================

    Spammen, Geschrei und false-flag-Kommentare - mehr hat der CIA/AfD-shitstorm nicht drauf.

  • Vorsicht - FÄLSCHUNG!

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    Diese 'false-flag' Kommentare sind eine beliebte CIA-Taktik, um unliebsame Diskussionen abzuwürgen.

    Sie sind erkenntlich an ihrer Kürze und logischen Inkonsistenz, daran daß in Großbuchstaben dumpfe CIA/AfD Parolen geschrien werden, oder daß sie echte Kommentare als Fälschung deklarieren:

    DAS ist eine FÄLSCHUNG:

    ==================================
    Vorsicht - FÄLSCHUNG!

    Die Verzweiflung der AfD-shitstormer hat inzwischen derartige Ausmaße angenommen, daß sie unter meiner Kennung 'Rechner' Kommentare veröffentlichen, um es Lesern schwer zu machen, die Diskussion zu verfolgen und um mir ihre eigenen Positionen zu unterschieben.

    Diese 'false-flag' Kommentare sind eine beliebte CIA-Taktik, um unliebsame Diskussionen abzuwürgen.
    [...]

    Das ist eine FÄLSCHUNG:
    'Torsten Steinberg' fragt
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    Damit es mir nicht ebenso wie Ihnen ergeht, habe ich mich jetzt bei "Mein Handelsblatt" angemeldet und werde zukünftig nicht mehr als anonymer, sondern nur noch als registrierter Nutzer in Erscheinung treten.
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    ich kann mich doch erst gar nicht registrieren, dann besteht doch auch die Gefahr, dass ich als Systemschreiberling des Finanzministeriums auffliege ! Sie wissen doch, auch die HB - Redakteure sind nur Menschen..und quatschen manchmal.

    Deshalb bleibe ich lieber Anonym, sondere meine Jauche auch über eine anonyme Software ab ( schon mal was von "Tor" gehört ? , damit ich meine eMail-Adresse nicht preisgeben muß.
    So ist es halt im Leben, wenn man als U-Boot im Namen seiner Majestät unterwegs ist.
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    Diese 'false-flag' Kommentare sind eine beliebte CIA-Taktik, um unliebsame Diskussionen abzuwürgen.

    Sie sind erkenntlich an ihrer Kürze und logischen Inkonsistenz, daran daß in Großbuchstaben dumpfe CIA/AfD Parolen geschrien werden, oder daß sie echte Kommentare als Fälschung deklarieren:

    DAS ist eine FÄLSCHUNG:

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    Vorsicht - FÄLSCHUNG!

    Die Verzweiflung der AfD-shitstormer hat inzwischen derartige Ausmaße angenommen, daß sie unter meiner Kennung 'Rechner' Kommentare veröffentlichen, um es Lesern schwer zu machen, die Diskussion zu verfolgen und um mir ihre eigenen Positionen zu unterschieben.

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    Das ist eine FÄLSCHUNG:
    Torsten_Steinberg' sagt
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    Hallo Rechner,

    Sie Systemschreiberling!
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    Hallo Torsten_Steinberg.

    Sie Schwachkopf!

    +++

    'Torsten_Steinberg' sagt
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    Nur dass Sie die Diskussion so wahllos und uferlos mit Statements überschwemmen und zumüllen, die mit dem Thema nur zufällig zu tun haben und geeignet sind, jede ernsthafte Auseinandersetzung zu ersticken, haben mich veranlasst, alle ihre Beiträge zu diesem Artikel als Spam zu melden.
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    Meine Beiträge beziehen sich auf den Inhalt des jew. Artikels, auf andere Kommentare und auf false-flag postings.

    Wenn Sie mit falschen Spam-meldungen selbst spammen wollen bleibt Ihnen das natürlich überlassen.

    Wenn der Moderator die false-flag-Kommentare samt meiner jeweils zugehörigen fals-flag-Deklaration löscht, habe ich natürlich nichts dagegen.
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    Spammen, Geschrei und false-flag-Kommentare - mehr hat der CIA/AfD-shitstorm nicht drauf.

  • Vorsicht - FÄLSCHUNG!

    Die Verzweiflung der AfD-shitstormer hat inzwischen derartige Ausmaße angenommen, daß sie unter meiner Kennung 'Rechner' Kommentare veröffentlichen, um es Lesern schwer zu machen, die Diskussion zu verfolgen und um mir ihre eigenen Positionen zu unterschieben.

    Diese 'false-flag' Kommentare sind eine beliebte CIA-Taktik, um unliebsame Diskussionen abzuwürgen.

    Sie sind erkenntlich an ihrer Kürze und logischen Inkonsistenz, daran daß in Großbuchstaben dumpfe CIA/AfD Parolen geschrien werden, oder daß sie echte Kommentare als Fälschung deklarieren:

    DAS ist eine FÄLSCHUNG:

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    'Torsten Steinberg' fragt
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    Tut mir leid, wenn Sie so sabotiert werden. Warum melden Sie dann die False-Flag-Kommentare in ihrem Namen nicht selber als Spam, sondern beschweren sich über diejenigen, die das für Sie tun?
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    +++

    Sie wissen doch, wegen meiner Anonymisierungssoftware ( die unterdrückt meine eMail-Adresse, googeln Sie mal mit "Tor" ), kann ich die "Spam"-Taste nicht selbst aktivieren....diese Taste setzt eine gültige eMail-Adresse voraus.
    Deswegen hätte ich eine Bitte an Sie, Torsten : könnten Sie die Spams für mich melden ? Wäre Ihnen unendlich verbunden. Würde auch beim Rolli ein gutes Wort für Sie einlegen..!
    +++
    Würden Sie für mich das tun ?
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    Spammen, Geschrei und false-flag-Kommentare - mehr hat der CIA/AfD-shitstorm nicht drauf.

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    Diese 'false-flag' Kommentare sind eine beliebte CIA-Taktik, um unliebsame Diskussionen abzuwürgen.

    Sie sind erkenntlich an ihrer Kürze und logischen Inkonsistenz, daran daß in Großbuchstaben dumpfe CIA/AfD Parolen geschrien werden, oder daß sie echte Kommentare als Fälschung deklarieren:

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    Lügen und Täuschungsseminare mit Rolli, Händeschütteln mit Angie, überall Häppchen mit Kaviar, Champus, sich auf die Schulter klopfen für die tolle Desinformationsarbeit. Alles was die Oberen als Ziele definieren und der Mutti durchgeben ist richtig, alles andere ist braun und rechtsradikal !!!
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    Spammen, Geschrei und false-flag-Kommentare - mehr hat der CIA/AfD-shitstorm nicht drauf.

  • Diese Trash Kommentare gehen mittlerweile ziemlich auf die Nerven. Kaufen Sie sich doch einfach einen Porno und entspannen sich mal. Vielleicht hilft es ja....

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