Bundestagswahl 2013

Steinbrück in der Steinbrück-Falle

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Parteiaustritt und Günstlingswirtschaft

Aus der SPD-Zentrale wird der „Stern“-Bericht dementiert. Es habe nie ein solches „Rücktrittsszenario“ gegeben, betont Steinbrücks Sprecher Rolf Kleine. Doch inzwischen steht selbst Kleine in der Schusslinie und könnte zu einer dauerhaften Last für den Kandidaten werden.

Wenige Tage, nachdem Kleine auf seiner Facebook-Seite für Aufsehen sorgte, weil er dort ein Bild hochgeladen hatte, dass Philipp Rösler als vietnamesischen Kriegsgeneral zeigt - dies wurde ihm als rassistische Anspielung auf den in Vietnam geborenen FDP-Chef angekreidet -, werden neue, massive Vorwürfe gegen den früheren Boulevardjournalisten laut.

Der Deutsch-Grieche Michalis Pantelouris wirft Kleine vor, als „Bild“-Redakteur massiv gegen Griechenland gehetzt zu haben. Dass Steinbrück einen solchen Menschen in seinen engsten Vertrautenkreis beruft, hält er für inakzeptabel. Pantelouris hat deshalb sein SPD-Parteibuch abgegeben.

SPD-Kanzlerkandidat Steinbrücks Fettnäpfchen

  • SPD-Kanzlerkandidat: Steinbrücks Fettnäpfchen
  • SPD-Kanzlerkandidat: Steinbrücks Fettnäpfchen
  • SPD-Kanzlerkandidat: Steinbrücks Fettnäpfchen
  • SPD-Kanzlerkandidat: Steinbrücks Fettnäpfchen

An anderer Stelle steht der Vorwurf der Günstlingswirtschaft Im Raum und betrifft Steinbrück als er noch Bundesfinanzminister war. Seinem damaligen Sprecher, dem heutigen Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein, Torsten Albig, hat er 2008 einen Posten als Abteilungsleiter zugeschanzt.

In einer Prüfungsmitteilung vom 4. Dezember 2012, aus der der „Stern“ zitiert, spricht der Bundesrechnungshof von einer „zweifelhaften Maßnahme“, die überdies den Verdacht nahelege, „dass es sich hier um eine personenbezogene Maßnahme handelte“. Die Gründe des Bundesministeriums, aus denen es die neue Abteilung errichtet hatte, überzeugten nicht, heißt es in dem an das Bundesfinanzministerium gerichteten Schreiben. Pikanter Nebeneffekt dieser Personalie: Albig bekam bis zu seinem Ausscheiden Mitte 2009 für sechs Monate ein monatliches Gehaltsplus von um die 1.200 Euro als „Funktionszulage“.

Dass es für Steinbrück nicht rund läuft, ist bekannt. Immer wieder haben die SPD und Steinbrück mit Pannen im Wahlkampf für Schlagzeilen gesorgt. Einige Beispiele:

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  • 19.06.2013, 19:52 UhrCharly

    Da ich ein friedlicher Mensch bin freue ich mich immer wieder wenn die Kavallerie ihren eigenen Anführer niederreitet !
    So finde ich das OK !


    Weitermachen !!

  • 19.06.2013, 19:59 Uhrpeer-Bilderberger

    sehen wir es doch mal ehrlich, der Herrt Steinbrück wird extra mit einem so miesen Drehbuch versehen.

    Nur so ist sichergestellt, dass Eure Hoheit, Frau Angela überhaupt ne Chance hat.

  • 19.06.2013, 20:56 Uhrbtw

    Wie lange die SPD das aushalten wird?
    Nun ja, so lange, bis sie begreift dass man als SPD nicht die bessere CDU geben muß, oder die FDP, oder die Linke, oder die Grünen.

    Die programmatische Erosion, die die Schröder-Administration der SPD verordnet hatte, aus welche Gründen auch immer: die hat die SPD als Partei bislang immer noch nicht verstanden.
    Zu einer glaubwürdigen sozialdemokratischen Neu-Positionierung hat es bislang nicht gereicht.

    Man mag das bedauerlich finden, indes: es waren rotgrün, die Deutschland offiziell wieder an die Normalität eines Kriegsalltags in einer globalisierten Welt zu gewöhnen hatte, sowie eine komplette Neuaufstellung in Sachen Sozialabbau.

    Vmtl hätte auch keine andere politische Konstellation so etwas zustande bekommen: eine CDU, die so etwas gemacht hätte, wäre auf Jahre hin diskreditiert gewesen und bei der FDP weiß man ohnehin wofür sie steht: für Wackelkandidatentum.

    Was der SPD mit der Agenda 2010 allerdings gelungen scheint: ein neues Industrieproletariat zu etablieren.

    Und davon sich zu erholen wird sie noch Jahre mehr benötigen als lediglich die Angst eines gegenwärtigen Tormanns vorm Elfmeter aushalten zu müssen.

    Statt programmatisch zu arbeiten gefällt sich die SPD allerdings darin, eine Art Partridge Family zum politischen Monchichi samt Tränchen zu stilisieren.

    Man könnte so etwas als Politik bezeichnen wollen: ihre Hausaufgaben nach solcherlei Auftritten scheinen der SPD indes noch bevorzustehen.

    Verspieltes Vertrauen neu zu erlangen, darum kümmert sich die SPD eher nachgeordnet, was zeigt wie desolat die SPD geraten ist.

    Hausaufgaben machen könnte der SPD wieder zu etwas mehr Glanz verhelfen, als diese gegenwärtig repräsentiert.

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