Parteitag
Grüne öffnen sich nach allen Seiten

Mit Rot-Grün sehen hat es nicht geklappt – jetzt wollen die Grünen sich anderen Bündnissen gegenüber öffnen. Die Delegierten auf dem Parteitag erhoffen sich davon eine größere Chance auf Regierungsbeteiligung.
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BerlinDie Grünen wollen das alte Lagerdenken hinter sich lassen. Um wieder an die Macht zu kommen, soll die Partei künftig grundsätzlich offen nach allen Seiten sein. Für Rot-Grün habe es bei der zurückliegenden Bundestagswahl zum dritten Mal nicht gereicht, nun müssten andere Optionen möglich sein, „sei es Rot-Grün-Rot oder Schwarz-Grün“, heißt es in dem Beschluss des Grünen-Parteitags am Samstag in Berlin.

Den Antrag zur Neuausrichtung fassten die rund 800 Delegierten mit großer Mehrheit. Darin heißt es: „In unserer Partei müssen wir die bestehende Blockade überwinden, damit alle auch alle Optionen mittragen können.“ Als Lehre aus dem Wahlkampf müssten es die Grünen wieder schaffen, eine realistische Machtoption zu erarbeiten. Zuvor lehnte die Versammlung einen Realo-Änderungsantrag ab, der die Pläne für höhere Steuern ausdrücklich als „Fehler“ bezeichnete, auf den das schlechte Wahlergebnis zurückzuführen sei.

Die Grünen wollen selbst keine Initiative für Sondierungsgespräche mit SPD und Linken ergreifen. Ein Antrag, der Gespräche mit dem Ziel einer rot-rot-grünen Regierung oder einer rot-grünen Minderheitsregierung unter Tolerierung der Linken forderte, fiel durch. Angesichts der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD sei dafür jetzt der falsche Zeitpunkt, sagte der neue Fraktionschef Anton Hofreiter. Die Grünen dürften sich politisch nicht lächerlich machen. „Im Moment deutet vieles darauf hin, dass wir uns vorbereiten müssen für eine gute Opposition.“

Am Nachmittag wollten die rund 800 Delegierten über den neuen sechsköpfigen Parteivorstand und den Parteirat entscheiden. Als Vorsitzende stellen sich der amtierende Parteichef Cem Özdemir und die frühere saarländische Umweltministerin Simone Peter zur Wahl. Gegen Özdemir tritt das weitgehend unbekannte Basis-Mitglied Thomas Austermann an. Er galt als reiner Zählkandidat.

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