Podium mit Olaf Scholz
„Ich rate der FDP, das sozialliberale Erbe anzutreten“

Beim Düsseldorfer Ständehaus-Treff äußert sich Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz zu den Ursachen der SPD-Niederlage bei der Bundestagswahl – und zeigt Sympathien für den Liberalismus.
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DüsseldorfClowns-Vergleiche, Stinkefinger: Dass von einem hanseatischen Sozialdemokraten alles Mögliche zu erwarten ist, weiß Deutschland seit einiger Zeit. Tatsächlich war auch Peer Steinbrück vor einigen Monaten zu Gast beim „Ständehaus-Treff“ – und machte das Bühnen-Gespräch zum Klartext-Duell. Dass es auch anders geht, zeigte an diesem Montagabend Olaf Scholz. Der „Hoffnungsträger der SPD“, wie Moderator Gabor Steingart sagte, präsentierte sich bei dem regelmäßigen Talk-Dinner souverän, sachlich und schlagfertig ohne allzu angriffslustig zu sein.

Hamburgs Erster Bürgermeister ist derzeit wohl eher daran gewöhnt, zu verhandeln, als interviewt zu werden. Schließlich sitzt er – gemeinsam mit Finanzminister Wolfgang Schäuble – in der Arbeitsgruppe Finanzen der Koalitionsverhandlungen. Und ist damit zuständig für Fragen, die das Publikum im Gebäude der Düsseldorfer Kunstsammlung NRW brennend interessiert: „Was wollen Sie bei den Verhandlungen erreichen?“, fragte dann auch Gabor Steingart, Journalist und Herausgeber des Handelsblatts, den SPD-Politiker vor hunderten prominenten Gästen, Wirtschaftsgrößen und Mittelständlern. „Hier sind Menschen, die zahlen noch Steuern“, sagt er. Und will wissen: Müssen die in Zukunft vielleicht sogar noch mehr davon zahlen?

Sonderlich konkret wurde Scholz bei solchen Fragen nicht. „Wie Sie schon sagen“, entgegnete er. „Ich will in den Verhandlungen etwas erreichen, nicht in Interviews.“ Solide Staatsfinanzen brauche man, und das sei nicht einfach. Für Hamburg, dessen Haushalt bis spätestens 2020 bei „Plus-Minus Null“ ankommen soll, bedeute das enorme Einsparungen. „Ich werbe auch bei Ihnen dafür, anzuerkennen, dass große Anstrengungen in diese Richtung unternommen werden“, sagte er. „In ein paar Jahren werden wir in Deutschland die Debatte führen müssen: Was bezahlt der Staat nicht mehr?“

Steingart war mit derlei Allgemeinplätzen nicht zufrieden und bohrte nach: „Was will denn der Steuerpolitiker Scholz“, fragte er. „Spüren Sie in sich ein Reformfeuer?“ Dennoch: Die deutlichste Aussage, zu der sich der Politiker zu diesem Thema hinreißen ließ, war, dass der Staat die gegenwärtigen Konsolidierungsherausforderungen nicht bewältigen werde, indem er auf Einnahmen verzichte. „Wegen solcher unrealistischen Versprechen ist die FDP untergegangen.“ Vor anderem Publikum hätte Scholz mit dieser Spitze wohl mehr Lacher geerntet.

Kommentare zu " Podium mit Olaf Scholz: „Ich rate der FDP, das sozialliberale Erbe anzutreten“"

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  • Die Sozialliberale Komponente fehlt seit 1982,damals haben bei den Liberalen,diejenigen übernommen,die später sich als Neoliberal bezeichnen ließen,mit allen Fehlen und selbst kriminellen Handlungen(Lambsdorff!)

  • Herr Scholz, warum ist die SPD bei den Wahlen immer noch in einer Schwächlingsphase??? Weil sie zuviel Murks gebaut hat, vor allen Dingen für die Arbeitnehmer und Rentner in Deutschland. Millionen frühere Stammwähler kehren nicht zurück, weil die SPD keine neuen sozialgerechten Antworten hat. Und das ist gut so.

  • Warum müssen sich Parteien,immer was auf ihre
    Fahnen schreiben..sozial..liberal..
    Ich brauche nur eine die nicht den ge­samt­ge­sell­schaft­li­che Ver­bund,also die Gemeinschaft ver­nach­läs­sigt.
    Den sozialliberalen Begriff,gibt es aus der Koalition
    der beiden Parteien heraus von 1969 bis 1982
    Und als die Koalition mit der CDU dran war,hieß es eben
    christlich liberal..Was immer das auch sein soll.

    Ob der Staat seine Bürger nun sozialliberal oder
    christlich liberal schröpft,bleibt Jacke wie Hose.

    Solange hilfsbedürtige Rentner und Niedriglöhner,nicht gleichgestellt werden,
    mit der milliarden schweren Bankenrettung,also
    hilfsbedürftige Menschen eben keine Beachtung finden,
    solange kann jede Partei sich ihre Schall und Rauch
    Begriffe in die Haare schmieren.
    Ich brauche eine Partei,die alles abdeckt..alles andere
    ist Komödie.

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