Praxistest in drei Großstädten
Wo Schwarz-Grün bestens funktioniert

Merkel und die Grünen haben sich getroffen. Ist ein Bündnis möglich? Warum nicht, heißt es aus den Rathäusern von Frankfurt, Darmstadt und Bonn. Dort regiert Schwarz-Grün. Und: Es läuft viel besser als mit der SPD.
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DüsseldorfDie Pionierin heißt Petra Roth (CDU). Als Frankfurter Oberbürgermeisterin hat sie ein Bündnis mit den Grünen vorangetrieben – bis es 2006 geglückt ist. Seitdem regiert eine Mehrheit von CDU und Grünen die Finanzmetropole. Mit Erfolg – und stabil. Was sich auch Angela Merkel für Deutschland wünscht. Heute trifft sich die Kanzlerin mit den Spitzen der Grünen, um die Möglichkeiten der ersten schwarz-grünen Koalition auf Bundesebene auszuloten.

Frankfurt als Vorbild für ganz Deutschland? Warum nicht, lautet die Gegenfrage aus dem Frankfurter Rathaus. Die CDU-Fraktion spricht von einer „gut funktionierenden schwarz-grünen Koalition“ und auch die Grünen sind voll des Lobes über den Partner: „Das Vertrauen ist groß“, sagt der Fraktionsvorsitzende Manuel Stock. In den Sondierungsgesprächen in Berlin sieht er eine Chance: „Die Bundes-CDU hat sich stark erneuert, nimmt sich auch gesellschaftlichen Fragen an wie beim Ausbau Kinderbetreuung und auch bei der Gleichstellung von Lesben und Schwulen geht langsam voran.“

In drei deutschen Großstädten regiert derzeit eine schwarz-grüne Mehrheit: in Frankfurt, Darmstadt und Bonn. In der früheren Bundeshauptstadt gipfelte die Begeisterung über das Bündnis in einem gemeinsamen Aufsatz für das Buch „Schwarz-Grün: Die Debatte“. Die Autoren fragen nach der Perspektive für eine solche Koalition in Bonn und ziehen das Fazit: „Als intellektuelle Gegensätze verstehen sich CDU und Grüne auf kommunaler Ebene schon lange nicht mehr.“ Es gebe genügend politische Fundamente, genug gemeinsame, langfristige Ideen und hinreichend Aufgaben für eine dauerhafte politische Zusammenarbeit. „Voraussetzung ist, dass beide Seiten historische Fronten hinter sich lassen.“ Allerdings wissen die Autoren auch: Die Hürden für eine schwarz-grüne Koalition liegen in einer Stadt wie Bonn niedriger als auf Landes- und Bundesebene.

Und dennoch hat Schwarz-Grün eine Chance wie unsere drei Beispiele zeigen – sofern die Politiker Ratschläge der Vorreiter befolgen.

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  • So gut es ist, dass die Darmstädter SPD nach 60 Jahren in der Stadtregierung mal so richtig in der Opposition ist; die CDU ist ein pflegeleichter Partner, der froh ist mal wieder mitzuregieren. Die SPD wäre anstrengender gewesen. Und wurde zuvor jahrelang die ausgegrenzt, wird nun das Spiel mit der SPD gespielt. Auch wenn im Wahlkampf noch von einem neuen Politikstil gesprochen wurde. Auch das "für parteipolitische Differenzen sei gar keine Zeit", kann man bezweifeln. Die Stadtparlamentsitzungen dauern genauso lang (wie reden von mehren Stunden, mindestens vier) wie zu rot-grünen Zeiten. Weil die grün-schwarze Mehrheit der Opposition selten was gönnt. Wobei die SPD manchmal auch ziemlich anstrengend ist - aber das liegt natürlich auch am Ausgrenzen.

  • sie hats gesagt

  • mach ich, danke.

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