SPD-Chef Gabriel
Mitgliedervotum wird nicht mit Amt verknüpft

SPD-Chef Gabriel will die Mitglieder seiner Partei nicht mit einer Rücktrittsankündigung beeinflussen. Die Mitglieder sollten in ihrer Entscheidung frei sein. Eine große Koalition ist nicht wahrscheinlicher geworden.
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BerlinSPD-Chef Sigmar Gabriel will ein Mitgliedervotum der Partei über einen möglichen Koalitionsvertrag mit der Union nicht mit seiner Zukunft als Parteichef verknüpfen. Im ZDF zeigte sich Gabriel am Freitagabend zugleich überzeugt, dass die Parteibasis einen „vernünftigen Koalitionsvertrag” akzeptieren würde. „Ich kann Ihnen nur nicht sagen, ob es den (Vertrag) am Ende gibt. Wir haben das Spiel noch nicht einmal angepfiffen”, sagte Gabriel. Eine große Koalition sei nach dem ersten Sondierungsgespräch von Union und SPD am Freitag nicht wahrscheinlicher geworden: „Das ist genauso offen wie vorher”, sagte der SPD-Chef.

Gabriel wollte nicht darauf eingehen, ob er im Fall eines Scheiterns eines Mitgliedervotums als Parteichef zurückträte. Niemand solle durch eine Verknüpfung von Sach- und Personalfragen in seiner Entscheidung beeinflusst werden, sagte Gabriel: „Deswegen sage ich zu dem Thema nichts, weil die SPD-Mitglieder frei sein müssen in ihrer Entscheidung. Sie sollen nicht etwas akzeptieren, wogegen sie eigentlich sind, nur um sozusagen keine Schwierigkeiten beim Personal zu bekommen.”

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Salzwedel ist keine Spaßangelegenheit.

    Dies gilt auch für Dich Rechner, zähme mal deine kunterbunte unifomrierte "Kunta Kinte Schabernacktruppe" , bring denen mal anständige "Deutsche Disziplin" bei.

    Anstatt wildes Saufen 50 Liegestütze je Übungseinheit.
    Danach Sozialstunden im Altersheim, meinetwegen bei Dönitznachfahren.

  • Die SPD hat trotz einer unsäglichen Kette von persönlichen Wahlniederlagen ihrer Spitzenfunktionäre so wenig für die Nachwuchsförderung getan, dass ihre Ersten jetzt und in überschaubarer Zeit ihre Besten sind. Angesichts dieser misslichen Situation sind die Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen vermutlich erheblich durch personaltaktische, statt programmatische Inhalte dominiert. Primär gilt das Interesse deshalb wohl der Frage, wie die beiden Entscheidungsalternativen innerparteilich und auf künftige Wähler wirken. Verweigert sich die SPD dem Mitregieren, wird ihr die Anhängerschaft berechtigt Verzicht auf Mitgestalten im Sinne des Parteiprogramms und sozialer Erwartungen anlasten. Tritt sie der Koalition bei, überlässt sie die Oppositionsarbeit der Linken und den Grünen - dies könnte zu einem fürchterlichen Aderlass bei den nächsten Wahlen führen. Anders als Neuaufsteigern würde den Uraltgedienten diese Folge als Resultat persönlicher Interessen angelastet werden. Die Union müsste deswegen entweder damit rechnen, dass sich die SPD bereits als Regierungspartei für totales Opponieren entscheidet oder die Koalition vor Ablauf der Legislaturperiode platzt. Unser Wahlsystem, das mittels der 5%-Prozent-Hürde zwei bürgerliche Parteien (FDP und AfD) ausschloss, hat zu realitätswidriger Gewichtung der Interessenrepräsentanz geführt. Dafür werden wir alle einen hohen Preis bezahlen müssen.

  • Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.

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