SPD-Mitgliederentscheid
„Große Koalition geht gar nicht!“

Die SPD sondiert mit der Union eine Große Koalition. Das letzte Wort werden die Mitglieder haben. Doch wie tickt die Basis? Wir haben mit Lokalpolitikern und Mitgliedern in den Ortsverbänden gesprochen. Eine Spurensuche.
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Straßenwahlkampf ist kein Zuckerschlecken. So manches SPD-Mitglied musste sich an den Ständen in strömendem Regen oder sengender Sonne für die Winkelzüge und gebrochenen Versprechen der Parteioberen beschimpfen lassen. Nun wollen die Parteioberen genau diese Mitglieder fragen, wie es weitergehen soll mit der Partei – und mit Deutschland.

Die SPD-Spitze beginnt am Freitag die Sondierung mit der Union. Kommt ein Entwurf für einen Koalitionsvertrag dabei heraus, sollen die 470.000 SPD-Mitglieder darüber entscheiden. Selten war es daher so wichtig, was die Basis will. Wenn die Mitglieder bislang befragt wurden, war das meistens auf Landesebene. 1993 sprachen sich die SPD-Mitglieder in einer bundesweiten Befragung für Rudolf Scharping als Kanzlerkandidat aus. Doch ein bindender Entscheid ist Neuland.

Doch was denken die Mitglieder in Arntsdorf, Jüchen, Bautzen und Kassel jetzt? Eine Reise zum Fundament der Sozialdemokratie.

Roland Fleischer spricht immer schneller und immer lauter. „Dann sind wir wieder auf der Verliererseite. Dann geht es weiter bergab.“ Angesprochen auf die Möglichkeit, dass seine Partei auf Bundesebene eine Große Koalition mit der Union eingehen könnte, hat sich der Chef des Bautzener SPD innerhalb weniger Minuten in Rage geredet. „Wir sollen das an der Basis ausbaden, was sie in Berlin verzapft haben. Was wir uns alles anhören mussten“, schimpft Fleischer. Komme es wieder zu einer Großen Koalition hätte er Probleme, seine Mitglieder wieder für dien Straßenwahlkampf zu motivieren. „Und mich selbst kann ich auch nicht mehr motivieren.“

Selbst wenn sich die SPD bei Kernfragen durchsetzen könnte – und dazu gehört für Fleischer auf jeden Fall der flächendeckende Mindestlohn – ist er absolut gegen das schwarz-rote Bündnis. Ähnliche, wenn auch nicht ganz so harsche Töne kommen aus dem Landesvorstand. Sachsens SPD-Chef Martin Dulig hatte erklärt, die Sozialdemokraten wollten im Falle einer Koalition „den Preis des Untergangs nicht zahlen“ und eher eine Alleinregierung von CDU/CSU dulden.

Der Polizist Fleischer wirkt nicht wie der klassische rote Straßenwahlkämpfer. Er könnte mit seinem offensichtlichen Hang zu Anzug und Krawatte eher Geschäftsführer eines mittelständischen Betriebs oder Vorsitzender der sächsischen Anwaltskammer sein.

Und doch war er Wahlkämpfer und ist es schon lang. Jetzt, nach 27 Jahren in der SPD, liegt die ganze Resignation und Wut über die Entwicklung der Partei in seiner Stimme. In seinem Wahlkreis Bautzen 1, ist die SPD traditionell nach CDU und Linken nur drittstärkste Kraft, kam bei der Bundestagswahl auf 12,2 Prozent (2009: 12,4) der Zweitstimmen.

Kommentare zu " SPD-Mitgliederentscheid: „Große Koalition geht gar nicht!“"

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  • Harlemjump an Vicario, lernen Sie doch erst einmal die deutsche Rechtschreibung; dann dürfen Sie wieder pöbeln.

    @Harlemjump, ich kann bei Vicario keinen Rechtschreibfehler entdecken. Sie ärgern sich wohl, dass er Ihren lächerlichen Standardtext bloßgestellt hat. Damit wollen Sie doch nur die SPD und/oder Grünen als Mehrheitsbeschaffer in eine Koalition mit der große Verliererin Frau DDR-Merkel hinein drohen.

    Andrea Nahles sagte zurecht, die Kaolitionsbildung eilt nicht, hat Zeit bis Januar.

    Lasst doch erst mal die Frau DDR Merkel (mit ihrem echten DDR-Dr. in Marxismus-Leninismus) in einer Minderheitsregierung einige Monate schmoren, dann lernt sie vllt doch noch, was Demokratie ist.

  • @ Kanzlerinmehrheit,
    die derzeitige Konstellation (CDU, CSU FDP) kann nicht verhindern wenn die Opposition z.B. einen Untersuchungsausschuss beantragt.
    Mit einer CDU, CSU, SPD Regierungskoalition kann die Oppsition einen solchen erst gar nicht beantragen.

  • Rainer_J
    "Wir haben seit 2012 eine Minderheitsregierung. Merkel hat bei der illegalen ESM-Abstimmung ihre Kanzlermehrheit verloren"

    STIMMT DAS WIRKLICH ? Keine 2/3 Mehrheit?
    Dann könnte ja der Traum der AfD in Erfüllung gehen, den illegalen ESM-Vertrag zu kündigen. Da wird der machtgeile Egomane ESM-Gouverneur Schäuble richtig plärren. Das überlebt er nicht ... herrlich !
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