SPD-Vorwürfe gegen De Maizière
„Nach Aktenlage hat er nicht die Wahrheit gesagt“

Verteidigungsminister de Maizière beklagt in der Drohnen-Affäre, von seinen Mitarbeitern unzureichend informiert worden zu sein. Dass der CDU-Mann doch viel mehr wusste, will die SPD mit einer brisanten E-Mail beweisen.
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BerlinIn der Affäre um das gestoppte Drohnen-Projekt hat die SPD nach dem Auftauchen eines neuen, womöglich belastenden Dokuments schwere Vorwürfe gegen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) erhoben. „Nach der Aktenlage hat er nicht die Wahrheit gesagt“, sagte der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels der „Neuen Westfälischen“. Im Untersuchungsausschuss hatte die SPD am Mittwoch eine E-Mail mit brisantem Inhalt vorgelegt. Darin warnte der für Rüstung zuständige Abteilungsleiter Detlef Selhausen schon im Januar 2012 vor einer „dramatischen Kostenexplosion“ bei der Beschaffung der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“.

Der leitende Beamte riet von der Einleitung der serienmäßigen Beschaffung ab. Die E-Mail war an das Büro des Staatssekretärs und engen Vertrauten de Maizières (CDU), Stéphane Beemelmans, gegangen. Ob die Warnung tatsächlich den Minister erreichte, blieb unklar.

Nach Ansicht des SPD-Mannes Bartels sei „der Minister nach Aktenlage und Zeugenaussagen ausreichend mit Informationen versorgt worden“. Dass er erst im Mai 2013 von „unlösbaren Problemen“ erfahren haben will, sei nicht glaubhaft. „Der Minister wollte sich nicht um ein Rüstungsprojekt kümmern, das ihn dringend hätte interessieren müssen“, argumentierte Bartels.

De Maizière selbst wollte sich am Mittwoch nicht zu den Vorwürfen äußern. Er sei in der nächsten Woche Zeuge, dann stehe er für alle Fragen zur Verfügung, sagte der Minister. Bis dahin finde er es nicht angemessen, über die Presse zu kommentieren, was im Untersuchungsausschuss stattfinde.

Das Verteidigungsministerium hatte das bereits vor zwölf Jahren in die Wege geleitete Drohnen-Projekt im Mai 2013 wegen massiver Zulassungsprobleme und einer drohenden Kostenexplosion gestoppt. Zu diesem Zeitpunkt hatten sich laut Rechnungshof bereits vertragliche Verpflichtungen in Höhe von 668 Millionen Euro angesammelt.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " SPD-Vorwürfe gegen De Maizière: „Nach Aktenlage hat er nicht die Wahrheit gesagt“"

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  • Das Schlimme dabei ist ja, daß die schlampige Arbeitsweise und das Mogeln nicht ein außerordentliches Ereignis ist, sondern mittlerweile symptomatisch für die ganze Bande in Berlin und auch den Landesregierungen ist.

    Wenn man den Murks und die Märchen der letzten 10 Jahre aufschreiben würde, käme dabei ein dicker Wälzer heraus.

  • btw
    Lesen Sie mal den Artikel von Bettina Röhl in der WiWo
    Die SPD wurde von den Grünen zrstört und die dämliche SPD mekrt das bis heute nicht, sondern hat sich selbst voll und ganz in die Fänge der Grünen begeben
    Die Grünen wollen dass es irgendwann nur noch Grün gibt, dann sind sie am Ziel

  • @tja
    Nach der Niedersachsenwahl war in einer Analyse zu lesen, die SPD werde von den weniger Gebildeten und Bildungsfernen gewählt. Sieht man sich die Leute um den Möchtegern-Bierkutscher Gabriel und deren Wahlkampf an, so kann man doch nur sagen, paßt genau.

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