Wahlausschuss gibt grünes Licht
AfD als Partei anerkannt

Am ersten Sitzungstag hat der Bundeswahlausschuss 26 Parteien anerkannt. Die Alternative für Deutschland nahm die erste Hürde auf dem Weg in den Bundestag – eine andere Partei, die 2005 kandidiert hat, fiel jetzt durch.
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BerlinDie eurokritische Alternative für Deutschland (AfD) darf auf die Teilnahme an der Bundestagswahl am 22. September hoffen. Der Bundeswahlausschuss gab am Donnerstag grünes Licht für insgesamt 26 Parteien und Vereinigungen. Über die Zulassung zur Bundestagswahl entscheiden die zuständigen Landes- oder Kreiswahlausschüsse am 26. Juli.

Weitere Kleinparteien und Vereinigungen dürften am Freitag bei der zweiten Sitzung des Gremiums hinzukommen. CDU, CSU, SPD, FDP, Linke und Grüne sind automatisch für die Wahl qualifiziert, weil sie bereits im Bundestag sitzen. Ihnen wurde die formale Zulassung deshalb ebenso im Schnelldurchgang erteilt wie den Piraten, den Freien Wählern und der rechtsextremen NPD – diese drei Parteien sind nämlich in verschiedenen Landtagen vertreten und dürfen deshalb ebenfalls ohne weitere Prüfung zur Bundestagswahl antreten.

Darüber hinaus haben sich rund fünf Dutzend weitere Parteien beworben. Über ihre Zulassung entscheidet ein elfköpfiger Ausschuss unter dem Vorsitz von Bundeswahlleiter Roderich Egeler. Bei den Republikanern und der rechtspopulistischen Bewegung Pro Deutschland sah das Gremium die notwendigen Kriterien ebenso erfüllt wie bei der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), der Tierschutzpartei und der Partei Bibeltreuer Christen (PBC).

Eine Absage erteilt wurde unter anderem der Union der Menschlichkeit, dem Deutschen Reich sowie der Anarchistischen Pogo-Partei, die vor acht Jahren noch für den Bundestag kandidiert hatte.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Wahlausschuss gibt grünes Licht: AfD als Partei anerkannt"

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  • Herr Henning, wenn Sie in einpaar Jahren ebenfallsinkontnent sind, wird es die AfD noch geben!!
    olli8

  • @Eddie

    Ihre ewig gleiche Hetze braucht vor allem kein Mensch.

    Aber vielen Dank für den Link mit der Diskussion von Frau Frauke Petry. Ist wirklich sehenswert, und die Frau ist gut.

    http://www.youtube.com/watch?v=6dMN51-Kdkg


  • Die Piraten sind die einzige Partei, die die Krise lösen können!

    http://www.youtube.com/watch?v=Zdz13nvTeIM

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