Wechsel nach Berlin
Machnig tritt als Wirtschaftsminister zurück

Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig gibt seinen bisherigen Posten auf und wird Wahlkampfleiter für die Europawahl-Kampagne der SPD. Machnig stand wegen einer Affäre um doppelte Gehaltsbezüge unter Druck.
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Die SPD rüstet sich für den Europawahlkampf. Nach Informationen von „Spiegel Online“ hat die engere Führung um Parteichef Sigmar Gabriel Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig zum Wahlkampfleiter für die Europawahl-Kampagne ernannt. Machnig soll bereits Anfang Dezember ins Berliner Willy-Brandt-Haus wechseln.

Machnig und Martin Schulz, der im kommenden Jahr vom Europaparlamentspräsidenten zum EU-Kommissionspräsident aufsteigen will, bestätigten den Wechsel, der mit großer Diskretion vorbereitet wurde. Auch Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) erfuhr erst an diesem Montag vom Ausscheiden ihres Wirtschaftsministers.

Machnig sagte, es gebe die „einmalige Chance, dass mit Martin Schulz wieder ein Deutscher EU-Kommissionspräsident wird". Diese Chance wolle er unterstützen. Die Personalie geht auf eine Initiative von Schulz zurück. Er sagte: „Es soll ein Europa-Wahlkampf werden, der sich von den bisherigen deutlich unterscheidet."

Machnig gilt unter Sozialdemokraten als einer der besten und erfahrensten Wahlkämpfer in der Partei. Er war bei den Bundestagswahlen von 1998 und 2002 maßgeblich an den Erfolgen von Gerhard Schröder beteiligt.
Für den früheren Staatssekretär im Bundesumweltministerium kommt das An-gebot gerade recht. In Thüringen steht er seit längerem unter Druck.

Wegen einer Affäre um doppelte Gehalts- und Versorgungsbezüge hätte er politisch wohl keine Chance mehr gehabt. Machnig hatte sich zu seinem Ministergehalt jahrelang Versorgungsbezüge aus seiner Zeit als Staatssekretär im Bundes-umweltministerium ausbezahlen lassen.

Agentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Wechsel nach Berlin: Machnig tritt als Wirtschaftsminister zurück"

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  • Der Gehalsbetrüger wird nun also Wahlkämpfer für die EU-Wahl.
    Da fällt einem wirklich nicht mehr ein

  • Na hoffentlich erhält dieser Mensch nicht weiterhin Geld aus seinem bisherigen Ministerposten.

  • Na im EU-Parlament mit seinen asozialen Steuerprivilegien für Großverdiener ist er bestens aufgehoben.

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