Zukunft der SPD
Gabriels Chefsessel beginnt zu wanken

Noch ist alles drin für die SPD im Wahlkampf. Aber hinter den Kulissen werden auch Szenarien gewälzt, falls es für Rot-Grün und einen Kanzler Steinbrück nicht reichen sollte. Besonders Sigmar Gabriel steht unter Druck.
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BerlinWenn ein Politiker einer Frage ausweichen möchte, lautet die Antwort gerne: „Diese Frage stellt sich nicht.“ So hat es in dieser Woche die stellvertretende SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft bei der Frage nach einer Jobgarantie für Parteichef Sigmar Gabriel im Falle einer Niederlage bei der Bundestagswahl getan.

Angesprochen auf mögliche Absprachen zwischen Kraft und Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz über denkbare Nachfolgeoptionen spricht Generalsekretärin Andrea Nahles von „Spekulationen, die jeglicher Grundlage entbehren“.

Während Kanzlerkandidat Peer Steinbrück neuen Mut schöpft und die Umfragen besser werden, laufen bei einflussreichen Ländervertretern auch Was-wäre-wenn-Überlegungen. Reicht es nicht für Rot-Grün, aber auch nicht für Schwarz-Gelb, könnte Steinbrück bei möglichen Verhandlungen über eine große Koalition noch mitmischen, er will aber nicht nochmal Minister unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) werden. Frank-Walter Steinmeier, der Steinbrück weit näher als Gabriel steht, könnte Bundestagsfraktionschef bleiben oder erneut Minister werden.

Klappt es mit Rot-Grün nicht und Steinbrück scheidet bis Herbst aus der „Troika“ aus, bliebe eine fragile Achse Gabriel-Steinmeier. Gut vernetzte Genossen berichten jedoch von Unmut über Gabriel und räumen Scholz im Falle einer Ablösung Chancen ein. Wenn nicht die beliebtere Kraft den Finger hebt.

Aber mit Blick auf Scholz sagt ein führender Sozialdemokrat auch: „Er fährt da gerade einen ziemlich riskanten Kurs.“ So sei seine jüngste Empfehlung für ein stärkeres wirtschaftspolitisches Profil („Ich finde, die SPD sollte das sozialliberale Erbe antreten“) zum jetzigen Zeitpunkt unpassend - will sich da einer für mögliche Neubesetzungen in Stellung bringen?

Das Interview in der „Welt am Sonntag“ wurde in der Partei aufmerksam gelesen. Scholz lässt viele Dinge offen. Auf die Frage „wie stark muss die SPD am 22. September werden, damit Gabriel Parteichef bleiben darf“, antwortet er lapidar: „Das Wahlergebnis wird besser sein als das, was uns zugetraut wird.“ Und wenn nicht?

Letztlich haben sowohl Kraft als auch Nahles Recht: Bis zum 22. September, 18 Uhr, wird sich diese Frage öffentlich nicht stellen - bis dahin sind alles nur Spekulationen. Fakt ist aber: Gabriel hat Gegner in Vorstand, Fraktion und Ländern, während die Basis seine Bastion ist. 2009 wurde er nach dem 23-Prozent-Debakel auch deshalb zwölfter SPD-Chef seit 1949, weil er mit seinem Kampf gegen längere Atomlaufzeiten der einzige Gewinner des SPD-Wahlkampfes war.

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  • Auch ich halte Gabriel für untauglich. Er ist ein Weichei und Waschlappen. Wir brauchen einen starken Mann mit klaren Zielen, die dann auch deutlich formuliert und offensiv vertreten werden müssen:
    1.) sofortige Enteignung von Privatvermögen über 100.000,- EUR!
    2.) sofortige Verstaatlichung aller börsen-notierten Unternehmen!
    3.) sofortige Einführung eines einheitlichen Stundenlohns für Arbeiter und Manager!
    4.) sofortige Verstaatlichung aller nicht-öffentlich-rechtlichen Medien (die ÖR-Medien machen ja schon linke Propaganda, aber es reicht noch nicht. Deshalb hier: Entlassung aller Verantwortlichen!)
    5.) Sofortige Grenzöffnung für alle rumänischen Armuts-Flüchtlinge und ähnliche Wohlstands-Schmarotzer (am besten: Verpflanzung ganzer Dörfer nach Deutschland, wie derzeit in Berlin-Neukölln zu beobachten)
    6.) Verbot von rechtsradikalen und rückwärtsgewandten Parteien wie CDU, CSU, FDP, AfD usw.
    7.) Einführung eines Umerziehungs-Unterrichts an den Einheitsschulen (in Abstimmung mit den Grünen!)
    8.)...

    Und dann, nicht zu vergessen, alle Verfasser von hetzerischen Forenbeiträgen z.B. hier im HB ermitteln - und dann: "kurzen Prozess" (alternativ Abschiebung ins Bruderland Türkei zwecks Zwangs-Muslimisierung; Steinbrück hat ja schon für Geschlechter-Trennung im Sportunterricht geworben, um Muslime zu gewinnen; das war OK; nächster Schritt dann konsequente Weise die Einführung der Scharia)

    Und selbstverständlich ist auf diesem Weg die Vereinigung mit den "Linken" nur noch eine Frage der Zeit, wie es schon Ypsilanti geplant hatte...

  • Wenn nicht die beliebtere Kraft den Finger hebt.
    ---------------------
    Ach Du Schreck.
    Frau Kraft ist ja MP hier in NRW, aber regiert hat sie noch nicht einen einzigen Tag. Das machen die Grünen, Kraft nickt nur jeden Unsinn ab. Mehr nicht. Ihre einzie Leistung sind drei verfassungswidrige Haushalte
    Aber die SP ist ja ohnehin Spitze im Wegkicken von Vorsitzenden. Wie viele waren es seit 1948?

  • ..........................
    ...SPD-VORSITZ...
    ..........................
    verlangt vor allem in kritischen zeiten
    führungsqualitäten und die fähigkeiten,
    die "baracke" zusammen zu halten..
    ..
    alleingänge und querschüsse sind kontra-
    produktiv..!!!
    ..


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