Zukunft ungewiss
„Schockstarre“ bei den Piraten

Weitermachen als bundesweite Partei? Oder geht es in Richtung Bürgerrechtsbewegung? Nach dem Untergang bei der Wahl herrscht Ratlosigkeit bei den Piraten. Klar ist: Sie müssen sich grundlegend verändern.
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BerlinSie wurden als Polit-Neulinge bejubelt, dann folgte der Absturz. Was wird nun aus der Piratenpartei? Das Wahldebakel könnte das Ende der bundesweiten Ambitionen bedeuten. Die Partei steht vor einem Scherbenhaufen. „Viele machen sich jetzt auch Gedanken, wie es mit der Partei weitergeht“, sagte der Vorsitzende Bernd Schlömer am Montag in Berlin.

Es sei vorstellbar, dass sich die Piraten wieder stärker in Richtung Bürgerrechtsbewegung entwickelten, sagte Schlömer. Führende Mitglieder könnten zu anderen Parteien wandern und so dazu beitragen, „dass die Idee der Piratenpartei fortbesteht“. Praktisch wäre das das Ende der Piraten als bundesweite Partei und ein Rückschlag für die netzpolitische Bewegung in Deutschland.

Nur 2,2 Prozent der Wähler hatten den Piraten am Sonntag ihre Stimme gegeben. „Im Augenblick ist noch ein bisschen Schockstarre da“, gab der Parteivorsitzende zu. Vor einem Jahr erlebten die Piraten einen Höhenflug mit zweistelligen Umfragewerten. Den Absturz hat die Partei größtenteils selbst zu verantworten.

Die Führungsriege stritt wahlweise untereinander, mit den Landtagsfraktionen oder mit der Basis. Der zeitweilige politische Geschäftsführer Johannes Ponader blamierte die Partei mit öffentlichen Anfeindungen und Sandalen-Auftritten in Talkshows. Mehrere Vorstandsmitglieder warfen entnervt das Handtuch. Das Bild der zerstrittenen Chaotentruppe wurden die Piraten nicht mehr los.

Hinzu kommt, dass die Partei kaum feste Strukturen hat. Politische Forderungen werden in Online-Diskussionen vorgebracht und auf Parteitagen verabschiedet. Das ist mühselig, doch zu Reformen konnten sich die Piraten bisher nicht durchringen. „Eine Partei aufzubauen, ist ein wahnsinnig schwieriger Prozess“, sagte die Berliner Piratin Cornelia Otto am Wahlabend, da war das Debakel schon absehbar. Die Partei könne keine ordentliche Kampagne auf die Beine stellen, kritisiert der Berliner Piratenabgeordnete Christopher Lauer. Lauer selbst war mehrfach durch öffentliche Sticheleien aufgefallen.

Will die Partei weiter bestehen, müsse sie sich stärker als linke Netz- und Bürgerrechtspartei aufstellen, schlug Parteichef Schlömer am Montag vor. Der Richtungswechsel findet möglicherweise ohne ihn als Kapitän statt. Schlömer sagte, er wisse noch nicht, ob er beim Parteitag im November wieder für seinen Posten antritt. Damit ist er bei den Piraten nicht der einzige.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • zum Nachvollziehen:

    --http://www.heise.de/tp/artikel/38/38894/1.html

  • Ein unsachlicher und inhaltlich nicht richtiger Kommentar von hafnersp.

    Schon das Wort "überflutet", von links? Schlömer etwa war in der CDU, Marina Weisband war völlig unpolitisch, Julia Schramm keineswegs links. Das stimmt einfach nicht...

    Statt die Piraten niederzumachen, sollte man sie weiter arbeiten lassen. Der Artikel ist da recht fair. Sie sind genau das, was sie im Wahlkampfs auch sagten - eine noch recht neue Netzpartei, die sich in letzter Zeit erfolgreich zusammengerauft und nach der Wirtschaftskrise 2008 viele neue, soziale Themen entdeckt hat. Daß die Piraten in Umfragen mal 12 oder gar 17% hatten, und dann runtersackten, kann man nicht nur mit Piraten-Fehlern erklären. Als sie um 15% hatten, hatten sie ein ähnliches, nur noch weniger umfangreiches Programm.

    Alle Medien wollten immerzu Marina Weisband interviewen, sie war in allen talkshows, und da ging es zu oft um das Aussehen, nicht so oft um Inhalte der Piraten (es gab gute Ausnahmen!).

    Wer weiß, wie es weitergehen wird? Die Medien wollen natürlich die Rückkehr Weisbands, um sich auf sie zu stürzen. Vielleicht will sie selbst aber "eine Piratin unter PiratInnen" sein, und Themen sollen wichtig sein? Die Themen, die die Piraten ansprechen - auch Weisband ist ja wie viele seit Jahren fürs bedingungslose Grundeinkommen, und da gibt es noch viele weitere Themen - sind oft gute Ideen.
    Parteien müssen die Chance haben, nicht sofort "abgeurteilt" zu werden. Das hat man 2012 mit der Linken auch versucht - und sie ist nach 4% 2012 oder 2% in Landtagswahlen auch nicht untergegangen.
    Die Piraten sind gute Leute, und waren im letzten Jahr auf einem guten Kurs. Einfach mal abwarten! Die guten Ideen werden bleiben.

  • Die ursprünglichen Piraten hatten den Fehler gemacht, Parteimitglieder zuzulassen, die gleichzeitig auch Mitglied einer anderen Partei waren. Das hatte zur Folge, daß die ursprüngliche Piratenpartei von karrieregeilen Möchtegern-Funktionären der linken Parteien überflutet wurden, die in ihren Ursprungsparteien keine Chance sahen, die schon existente Funktionärs-Nomenclatura aus ihren Sesseln wegzuboxen (man denke hier z.B. an die grünen Dauerfunktionäre seit Ende des Rotationsprinzips). Diese Leute hatten aber auch wenig Interesse an den Anliegen der ursprünglichen Piratenpartei, sondern vor allem daran, an ihrem eigenen Süppchen zu kochen.

    Diese Karrierelinken haben dann in die Piratenpartei, mittels der geschilderten "Methoden" (beschrieben als "Streitereien", Chaos) die Macht übernommen und in der Folge die Partei auf die linke Spur gebracht, auf der sie niemand braucht. Eine weitere, vierte Linkspartei ist nämlich im deutschen Parlament und Politikbetrieb so unnötig wie ein Kropf.

    Damit haben die Piraten auch ihre Ursprungsthemen (Netz)Freiheit, Bürgerrechte, Schutz vor Überwachung und mehr (und direktere) Demokratie weitgehend verraten und vernachlässigt (man hat während der gesamten NSA-Affäre wenig von ihnen vernommen, obwohl dies DIE Steilvorlage hätte sein können).

    Diese Partei hat sich aus diesen Gründen komplett überflüssig gemacht und am Wahlabend die Quittung dafür bekommen. Es ist nicht schade um sie - insbesondere, sollte sich eine neue Bewegung finden, wie z.B. die AfD, die die ursprünglichen Piratenthemen (insbesondere die Freiheit - nicht nur - des Netzes, und höchstmögliche Bürgerbeteiligung an politischen Prozessen) aufgreift und zum Bestandteil ihres Programmes macht. Das bleibt zu sehen.

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