Bundestagswahl 2017
Die Angst der Genossen vor der Zukunft

Die SPD debattiert am Sonntag über ihren Kurs. Der „Perspektivkongress“ soll die Weichen für die Bundestagswahl 2017 stellen. Dass die Sozialdemokraten sich ausgerechnet in Mainz versammeln, könnte ein schlechtes Omen sein.

BerlinAuf seiner Mitgliederversammlung gab der 1. FSV Mainz 05 jüngst bekannt, dass der Fußballverein auf ein erfolgreiches Geschäftsjahr zurückblicken könne und für das kommende Jahr Rekordzahlen erwartet. Das kann die SPD nicht unbedingt von sich behaupten, wenn sie an diesem Sonntag in der Coface-Arena des Fußballclubs zu ihrem Perspektivkongress lädt. Ganz im Gegenteil.

Zwar will Parteichef Sigmar Gabriel gemeinsam mit der Parteispitze, hunderten Teilnehmern und Fachleuten die programmatische Debatte in der SPD hin zur Bundestagswahl 2017 eröffnen. Und wenn es nach seinem Willen geht, sollen die Genossen wieder „mittiger“ denken – bei Themen wie Wohlstand, Sicherheit und Zusammenhalt. Doch der Ort der Zusammenkunft weist nur zu deutlich auch das Schwächeln der Sozialdemokratie hin.

Tatsächlich sind die Strategen im Berliner Willy-Brandt-Haus in diesen Tagen nervös. Die jüngsten Umfragen aus Rheinland-Pfalz verheißen nichts Gutes. Ein halbes Jahr vor der Landtagswahl wackelt die sozialdemokratische Bastion: Laut SWR-Trend käme die SPD nur noch auf 31 Prozent, der grüne Bündnispartner auf zehn Prozent. Für eine Fortsetzung der rot-grünen Regierung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer würde das nicht reichen. Wohl aber für ein schwarz-grünes Bündnis unter CDU-Oppositionsführerin Julia Klöckner, die in der Umfrage mit ihrer Partei auf 41 Prozent kommt.

Damit verlöre die SPD nach einem Vierteljahrhundert die Macht. Seit 1991 stellte sie in Rheinland-Pfalz ununterbrochen die Regierungschefs: Auf Rudolf Scharping folgten knapp 20 Jahre Kurt Beck, im Januar 2013 übernahm dann Malu Dreyer.

Es wäre ein schlechtes Omen für die Genossen, bei einer der Landtagswahlen vor der Bundestagswahl 2017 eine historische Niederlage einzufahren. Davor fürchten sich die Vordenker der Partei in Berlin –auch wenn sich die Sozialdemokraten nach außen gelassen geben. „Wir beteiligen uns nicht an Spekulationen, was ein Machtwechsel in Rheinland-Pfalz für die Bundes-SPD bedeutet“, sagt Gustav Herzog, Sprecher der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion. „Wir beschäftigen uns nicht mit Variante B“. Der Wahlkampf habe schließlich noch gar nicht richtig begonnen.

Anlass zu Zuversicht hat die SPD auch in Baden-Württemberg nicht, wo ebenfalls am 13. März 2016 gewählt wird. Auch dort hat Grün-Rot nach der jüngsten SWR-Umfrage keine Mehrheit mehr. Und das liegt nicht an den Grünen unter Ministerpräsident Winfried Kretschmann, sondern an der SPD, die demnach auf 17 Prozent abrutschen würde.

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„Starke Ideen“ und schwache Umfragewerte

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