Bundestagswahl
Twitter für Bundeswahlleiter keine Gefahr

Nach den Landtagswahlen am vergangenen Sonntag war das Thema Twitter in aller Munde: Hat jemand die Ergebnisse der Nachwahlbefragungen verraten und damit möglichweise die Wahlen beeinflusst. Für die Bundestagswahl sieht Bundeswahlleiter Roderich Egeler alleridings kein Risiko.

HB BERLIN. "Ich stelle mir vor, dass das Thema Twitter für die Bundestagswahl kein Thema wird", sagte Egeler am Dienstag in Berlin. Sollten am 27. September dennoch erste Zahlen von Nachwahlbefragungen über Twitter an die Öffentlichkeit gelangen, werde er im Einzelfall prüfen, inwiefern eine Wahlbeeinflussung vorliege.

Bei den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und im Saarland am Sonntag waren Prognosen bereits über eine Stunde vor Schließung der Wahllokale über Twitter verbreitet worden. Derzeit prüfen die Landeswahlleiter, woher die Zahlen stammen, die den um 18.00 Uhr veröffentlichten Prognosen sehr nahe kamen. Die Vorabveröffentlichung von Nachwahlbefragungen ist eine Ordnungswidrigkeit und kann mit einem Bußgeld von bis zu 50 000 Euro geahndet werden.

Der Bundeswahlleiter erneuerte seinen Aufruf an die Wahlforschungsinstitute, restriktiverer mit den Ergebnissen von Nachwahlbefragungen umzugehen. "Was das heißt, das wissen die Wahlforschungsinstitute sicherlich gut", sagte Egeler. Er gehe davon aus, dass die Institute aufgrund der aktuellen Diskussion noch einmal besonders für das Thema sensibilisiert würden.

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