++ Bundestagsdebatte im Newsblog ++
Gabriel nennt das Zwei-Prozent-Ziel „irre“

Ungewohnt kämpferisch verteidigt Kanzlerin Angela Merkel im Bundestag ihre Regierungspolitik. Außenminister Sigmar Gabriel lobt die Arbeit der Kanzlerin, kritisiert aber das Vorhaben, mehr Geld in Rüstung zu investieren.
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Nur zwei Tage nach dem eher zahmen TV-Duell zwischen Angela Merkel und Martin Schulz kommt es zur nächsten Gelegenheit für einen Schlagabtausch. Im Bundestag stehen sich Kanzlerin und Vizekanzler gegenüber. Nach vier Jahren des gemeinsamen Regierens in der großen Koalition darf man gespannt sein, wie sehr sich Merkel und Außenminister Sigmar Gabriel beharken. Aber auch die Fraktionschefs der Opposition werden gut zweieinhalb Wochen vor der Bundestagswahl die Chance nutzen, mit ihren Reden zur „Situation in Deutschland“ zu punkten. Verfolgen Sie die Höhepunkte der Debatte im Newsblog.

+++ Generalsekretäre beenden die Debatte +++

Der letzte Redner für die Union ist CDU-Generalsekretär Peter Tauber. Er fordert von der SPD, diese solle „aufhören, unser Land schlechter zu reden, als es ist. Es ist das beste Deutschland, das es je gab.“ Dann spricht sein SPD-Kollege Hubertus Heil: Es werde zu wenig in die Zukunft Deutschlands investiert. Dass der Geldbeutel der Eltern über den Schulerfolg der Kinder entscheide, sei eine „Schande“.

+++ Spahn wehrt sich gegen Gabriel-Vorwurf +++

Der Finanz-Staatssekretär Jens Spahn wehrt sich gegen einen Vorwurf von Außenminister Sigmar Gabriel. Gabriel hatte ihm in seiner Rede vorgeworfen, auf Kosten der Rüstung im Sozialen sparen zu wollen. Spahn besteht nun darauf, er habe lediglich gefordert, Sozialleistungen weniger stark erhöhen. Gabriel entgegnet, das sei im Prinzip das gleiche: Bei Inflation würde das Leistungsniveau sinken, dementsprechend müssten Sozialleistungen angepasst werden.

+++ Gabriel nennt das 2-Prozent-Ziel „irre“ +++

„Wir leben gerade in einer Phase, in der fast ausschließlich über Aufrüstung geredet wird“, sagt Außenminister Sigmar Gabriel im Bundestag. Durch die Provokationen Nordkoreas und die Spannungen zwischen Russland und den USA könnten zu einer atomaren Aufrüstung führen und damit in die „dunkelsten Zeiten des Kalten Krieges“. In dieser Situation müsse Deutschland nicht mitmachen bei der Aufrüstung, sondern eine Friedensmacht sein. Der Beschluss des 2-Prozent-Ziels der Nato, wonach die Nato-Staaten anstreben, 2 Prozent ihrer Staatshaushalte für Rüstung auszugeben sei „irre“.

+++ Gabriel lobt die Kanzlerin +++

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) beginnt seine Rede mit deutlichem Lob für die Arbeit der Koalitionsfraktionen, der Opposition und vor allem der Bundeskanzlerin. „Die Zusammenarbeit war immer fair und immer belastbar“, sagte Gabriel. „Gerade in den schwierigen Situationen.“ Er lobte Merkel auch für ihren Umgang mit der Ukriane-Krise und den vielen nach Deutschland geflohenen Menschen.

+++ Nahles kritisiert Merkels „Selbstzufriedenheit“ +++

Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, zu wenig in der Arbeits- und Sozialpolitik gemacht zu haben. So seien während der Legislatur wesentlich mehr Anstrengungen zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit nötig gewesen, sagte Nahles in einer sehr engagierten Rede. Es sei gerade mal möglich gewesen, für etwa 20.000 Langzeitarbeitslose den Weg in öffentlich geförderte Beschäftigung zu öffnen. Aber mindestens 100.000 solcher Plätze seien nötig, unterstrich die Arbeitsministerin. Das würde aber zwei Milliarden Euro zusätzlich für die Arbeitsförderung bedeuten. Und dazu seien weder Merkel noch Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bereit. So sei Vollbeschäftigung, wie sie Merkel versprochen habe, kaum zu erreichen. Sie finde es auch reichlich abgehoben von Merkel, sich in „Selbstzufriedenheit“ über den Mindestlohn zu freuen. Dabei habe sie ihn – gegen Widerstand in der Union – durchsetzen müssen, machte Nahles deutlich. Der Hauptgrund für niedrige Löhne in diesem Land sei Teilzeit.

+++ Özdemir kritisiert Kuschel-Politik mit Erdogan +++

Cem Özdemir ist die Bundesregierung viel zu zahm im Umgang mit der Türkei. Deutschland dürfe die Verschärfung der Reisewarnungen und das Aussetzen von Hermesbürgschaften nicht nur prüfen: „Tun Sie's endlich“, sagt der Grünen-Chef. „Was muss denn dieser Erdogan noch machen, dass Sie endlich mal aufwachen und aufhören, mit ihm zu kuscheln?“ Auch auf die Belastungen durch Dieselautos kommt der Grüne zu sprechen. Durch ihr Nichtstun in der Diesel-Krise erzwinge die große Koalition Fahrverbote in den Städten: „Wir müssen den Kommunen endlich die blaue Plakette zur Hand geben, damit sie weitgehende Fahrverbote vermeiden können.“ Und weiter: „Grenzwerte zu reduzieren, weil sie nicht eingehalten wurden, ist eine einfache aber auch sehr dumme Lösung.“

+++ Oppermanns Spagat +++

Die SPD ist Mitglied der Regierung, trotzdem muss Fraktionschef Thomas Oppermann im Bundestag die Kanzlerin attackieren. Er versucht den Spagat, indem der Angela Merkel vorwirft, zu Lasten der Bürger viele Reformprojekte in der großen Koalition blockiert zu haben. Die SPD habe vieles hart erkämpfen müssen, „viel zu oft auch gegen Sie selbst, Frau Merkel“, so Oppermann. Er unterstellte Merkel, die von der Koalition eingeführte Mietpreisbremse „bis zur Unkenntlichkeit beschädigt“ zu haben, so dass Vermieter das Gesetz leicht umgehen könnten. Die Kanzlerin sei damit persönlich verantwortlich für viele unangemessene Mieterhöhungen.

+++ Frauen in der Teilzeitfalle +++

Auch habe Merkel verhindert, in der Arbeitswelt ein Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit einzuführen: „Es ist ihre Verantwortung, dass Millionen Frauen in der Teilzeitfalle festsitzen.“ Es sei Zeit für einen Machtwechsel: „Dieses Land braucht keine Bundeskanzlerin, die nur sozialdemokratisch redet. Dieses Land braucht einen Bundeskanzler, der sozialdemokratisch handelt“, sagte Oppermann mit Blick auf SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz.

+++ Wagenknecht antwortet auf Merkel +++

Die Linksfraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht, die nach Merkel reden darf, wirft der Bundeskanzlerin einen „Schönwetter-Wohlfühlwahlkampf“ vor. Es sei empörend, dass sich die Kanzlerin einer demokratische Debatte über die Lösung der drängenden sozialen Problemen verweigere. Der Anteil derer, die trotz Arbeit ein Einkommen unterhalb der Armutsschwelle beziehen, habe sich während Merkels Amtszeit verdoppelt. Allerdings habe es auch die SPD versäumt, ein glaubwürdiges Alternativangebot zum „Weiter-So-Wahlkampf“ der Kanzlerin zu unterbreiten.

+++ Nato-Beschluss zur Verteidigung +++

Merkel kommt zum Schluss ihrer Rede auf die Rüstungsausgaben zu sprechen, die das Verteidigungsbündnis Nato von Deutschland erwartet. Danach sollen alle Nato-Mitglieder zwei Prozent des Budgets für die Verteidigung ausgeben. Kritik der SPD daran weist sie zurück: Sie erkenne gar keine Differenzen mit den Sozialdemokraten. „Ich habe mal nachgerechnet“, sagt Merkel. Auch SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz habe eine Steigerung des Verteidigungsetats von drei bis fünf Milliarden Euro pro Jahr gefordert. So habe es ihm der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold geraten. Dann werde das Ziel, die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung auszubauen, bald erreicht, so Merkel. „Ich hoffe, dass das Wort des Kanzlerkandidaten gilt.“

+++ Schwierige Beziehung zur Türkei +++

Die Bundeskanzlerin kommt auf die Lage in der Türkei zu sprechen und erinnert an die Staatsbürger, die in türkischen Gefängnissen sitzen. Man müsse an deren Freilassung arbeiten. „Wir dürfen sie nicht vergessen.“ Die Entwicklung in der Türkei sei mehr als besorgniserregend. „Die Türkei verlässt die Wege der Rechtsstaatlichkeit und das in großem Tempo.“ Der türkischen Regierung will sie mit Entschiedenheit begegnen.

+++ Europa will politische Lösung im Nordkorea-Konflikt +++

Europa muss sich nach Merkels Worten um eine friedliche Lösung des Nordkorea-Konfliktes bemühen. „Europa hat eine wichtige Stimme in der Welt.“ Am Wochenende solle es dazu ein Außenministertreffen in Gymnich bei Köln geben. Sie habe mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In sowie mit US-Präsident Donald Trump über die aktuelle Lage gesprochen. Beide unterstützten die europäischen Anstrengungen für eine friedliche Lösung des Konfliktes, so Merkel. Im übrigen sei es richtig, dass der Uno-Sicherheitsrat eine klare Position in diesem Konflikt beziehe.

+++ Merkel kämpferisch +++

Millionen von Menschen hätten mehr in der Tasche, Reallöhne seien gestiegen, so die Kanzlerin. „Freuen Sie sich doch mit mir“, antwortet Merkel süffisant auf Zwischenrufe aus Reihen der SPD, die ihren Ministern diese Erfolge anheften wollen. Und weiter, plötzlich ganz kämpferisch: Gegen sie und die Union habe die SPD überhaupt nichts durchgebracht.

+++ Bei Digitalisierung mehr tun +++

Merkel fordert weitere Anstrengungen bei der Digitalisierung Deutschlands. In diesem Bereich sei noch viel zu tun. Das gelte für die Wirtschaft genau so wie für die Verwaltung, macht sie deutlich und fügt hinzu: „Die Welt schläft nicht.“ Merkel weist darauf hin, dass Deutschland inzwischen – wie in Europa verabredet – drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Forschung und Entwicklung ausgebe. Allerdings seien einige skandinavischen Länder oder Südkorea hier schon weiter. „Wir wollen nicht im Technikmuseum enden mit Deutschland.“

+++ Fahrverbote vermeiden +++

Die Automobilindustrie steht für die Bundeskanzlerin sinnbildlich für die Herausforderungen der Zukunft. Es geht um die Frage der Produktion im digitalen Zeitalter. Merkel: „Wir brauchen noch Jahrzehnte Verbrennungsmotoren“, zugleich müsse aber der Weg hin zu neuen Antriebstechnologien gegangen werden. „Wir brauchen saubere Dieselautos und den Übergang zu einer modernen Mobilität.“ Fahrverbote in deutschen Städten will Kanzlerin Merkel unbedingt verhindern und die Diesel-Fahrer vor weiteren Schäden bewahren.

+++ Merkel zieht Bilanz +++

Deutschland stehe gut ab, sagt Merkel, aber „wir dürfen uns auf den Erfolgen der vergangenen vier Jahren nicht ausruhen“. Jetzt müsse die Voraussetzung geschaffen werden, dass „Deutschland auch in zehn Jahren wirtschaftlich erfolgreich und sozial gereicht ist“.

+++ Warten auf Merkels Rede +++

Bevor die Bundeskanzlerin Angela Merkel an der Reihe ist, wird noch über einen Geschäftsordnungsantrag der Linken entschieden. Die Partei will eine Debatte über den Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland noch auf die Tagesordnung setzen – was letztlich mehrheitlich abgelehnt wird. Sie können – sofern Ihre Wahlentscheidung noch nicht in Stein gemeißelt ist – die Zeit mit dem Wahl-O-Mat überbrücken.

+++ Herausragende Ereignisse +++

Eine schönere Aufgabe hätte es für ihn nicht geben könne, sagt Lammert zum Abschluss seiner Rede. Als herausragende Ereignisse seiner Amtszeit nennt der scheidende Bundestagspräsident die erste Rede eines deutschen Papstes vor einem gewählten deutschen Parlament sowie die gemeinsame Sitzung mit der französischen Nationalversammlung in Berlin. Aber auch die Auftritte von Navid Kermani und Wolf Biermann, die sich von den sonst üblichen Auftritten im Bundestag deutlich unterschieden hätten, zählt Lammert auf.

+++ „Herz der Demokratie“ +++

Lammert fordert ein größeres Selbstbewusstsein des Parlaments. „Hier im deutschen Bundestag schlägt das Herz der Demokratie.“ Er kritisierte, dass der Bundestag in den vergangenen Jahren seine Kontrollfunktion gegenüber der Regierung nicht ausreichend wahrgenommen habe. Von der Asylgesetzgebung in 1990er Jahren über die Föderalismusreform bis hin zum Kompromiss über die Bund-Länder-Finanzen habe es zudem einen „allzu großzügigen Umgang mit unserer Verfassung“ gegeben.

+++ Lammerts letzter Auftritt +++

Norbert Lammert eröffnet die Sitzung – sein letzter Auftritt als Bundestagspräsident. In seiner Rede erinnert er an die Bedeutung des Parlaments und betont, wie wenig selbstverständlich Freiheiten und unser Frieden sind. Zugleich mahnt er an, dass im Bundestag häufig „zu viel geredet und zu wenig debattiert wird“. Eine vitale Demokratie zeichne sich nicht dadurch aus, dass am Ende Mehrheiten entscheiden, sondern dass auf dem Weg dorthin Minderheiten mitsprechen.

+++ Abschied nehmen +++

Für zahlreiche Bundestagsabgeordnete ist heute ihre letzte Sitzung. Entweder weil sie auf eine Wiederwahl bewusst verzichten, nicht mehr aufgestellt wurden oder weil sie bei dieser Wahl und angesichts der aktuellen Umfragen auf aussichtslosen Listenplätzen gelandet sind.

+++ Merkel eröffnet, Gabriel erwidert +++

Bundeskanzlerin Angela Merkel wird heute nach der Eröffnung um 9 Uhr im Bundestag als Erste ans Rednerpult treten. Sie wird Bilanz ziehen über die Arbeit ihrer Regierung in den vergangenen vier Jahren. Nach Merkel spricht Vize-Kanzler Sigmar Gabriel. Es wird spannend, wie sehr er sich wenige Wochen vor der Wahl mit der Kanzlerin beharkt.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " ++ Bundestagsdebatte im Newsblog ++: Gabriel nennt das Zwei-Prozent-Ziel „irre“"

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  • Der Ökonom Prof.Dr. Max Otte, langjähriges CDU-Mitglied, verkündet heute per twitter, er werde weder Frau Merkel noch Herrn Gabriel wählen, sondern die AfD.

    Alles klar?

  • Gabriel nennt das Zwei-Prozent-Ziel „irre“
    Datum:
    05.09.2017 09:00 UhrUpdate: 05.09.2017, 13:20 Uhr
    Ungewohnt kämpferisch verteidigt Kanzlerin Angela Merkel im Bundestag ihre Regierungspolitik. Außenminister Sigmar Gabriel lobt die Arbeit der Kanzlerin, kritisiert aber das Vorhaben, mehr Geld in Rüstung zu investieren


    ..........................

    EUROPA WILL SCHUTZ HABEN UND GESCHÜTZT WERDEN, ABER NIE DANN DEN PREIS EGAL WELCHER ART BEZAHLEN !!!

    EUROPA WILL NICHT MIT KÄMPFEN, NICHT MIT AUFRÜSTEN UND NICHT DIE KOSTEN MIT BEZAHLEN !!!

    DAMIT DIE GELDER GENÜGEN UM DIESER EUROPÄISCHER UNION DIE NICHTS BRINGT MILLIARDEN VON EURO ZUR VERFÜGUNG ZU STELLEN ZUM SINNLOSES VERBRENNEN !!!

  • Wenn man sich das Gestänkere der Kommentatoren gegen die SPD hier durchliest, kann man nur hoffen, der nächste Außenminister heisst Norbert Röttgen. Der wird garantiert wenig Verständnis für die Putin- und Trump-Trolle zeigen. Falls die "Merkel muss weg" Kampagne Erfolg hätte, und Merkel hinwirft, kann sich Russland sowieso auf einen Kanzler Röttgen oder von der Leyen einstellen.

    In Holland ist es ähnlich gelaufen. Auch dort hat übrigens (sorry Themawechsel) kurz vor der Wahl Erdogan noch einmal aus allen Rohren geschossen. Volle Kante gegen die liberale Mitte. Wahlkampfveranstaltungen wollte Erdogan in Holland machen. Eigentlich ähnlich wie jetzt, wo er volle Kante gegen Deutschland schiesst.

    Diese Rechtspopulisten scheinen immer nur Spin-Doktorentum zu können. Und hauen am Ende immer daneben. In Holland sackte Wilders ab, in Frankreich le Pen. Und in Deutschland wird es mit der AfD nicht viel besser laufen.

    Gabriel macht das richtig. Und er zeigt, dass die SPD eine gute Regierung bilden kann.

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