Sigmar Gabriel „SPD kann stärker als Union werden“

Die SPD liegt in den Umfragen 13 bis 18 Prozentpunkte hinter der Union. Glaubt sie selbst noch daran, dass das aufzuholen ist? Vizekanzler Gabriel lässt Zweifel daran aufkommen, räumt diese später aber wieder aus.
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Der deutsche Außenminister glaubt weiter an einen Wahlsieg seiner Partei. Quelle: AP
Sigmar Gabriel

Der deutsche Außenminister glaubt weiter an einen Wahlsieg seiner Partei.

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BerlinAußenminister Sigmar Gabriel glaubt trotz des großen Umfrage-Rückstands zur Union, dass die SPD bei der Bundestagswahl noch stärkste Kraft werden kann. „Die letzten Wochen und Monate haben doch gerade gezeigt, dass auch die SPD die Chance hat, vor CDU und CSU zu liegen“, sagte der frühere SPD-Chef am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur und dem „Spiegel“.

Gabriel räumte damit Irritationen aus, für die eine Aussage von ihm bei einer „Spiegel“-Veranstaltung am Mittwochabend gesorgt hatte. „Eine große Koalition ist deshalb nicht sinnvoll, weil damit die SPD nicht den Kanzler stellen kann“, sagte er. Wenn die SPD stärkste Kraft im Bundestag wird, könnte sie theoretisch aber auch in einer großen Koalition den Kanzler stellen. Deswegen konnte die Äußerung Gabriels so verstanden werden, dass er nicht mehr mit Platz 1 der SPD bei der Wahl rechne.

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz sieht sich trotz der irritierenden Äußerung im Bundestagswahlkampf in engem Schulterschluss mit Gabriel. „Sigmar Gabriel steht in dieser Frage absolut an meiner Seite. Wir wollen gemeinsam dafür sorgen, dass ich Bundeskanzler werde“, sagte Schulz am Donnerstag in Kiel nach einer Wahlkampfrede vor Journalisten. Auf die Frage, wie er selber seine Wahlchancen einschätze, sagte Schulz in Kiel: „Ich bin wild entschlossen, die SPD zur stärksten Partei in diesem Lande zu machen, und ich verweise nochmal darauf, dass jeder Zweite sich nicht entschieden hat.“ Umfragen seien daher „noch nicht besonders aussagekräftig“. Umgekehrt müsse man mal fragen, warum sich die Wähler noch nicht entschieden haben. „Weil sie auf überzeugende Angebote warten, und weil sie sich bis zum Schluss offenhalten wollen, überzeugt zu werden. Und da habe ich, glaube ich, ein gutes Programm anzubieten für die Zukunft.“

Die SPD und ihr Kanzlerkandidat Martin Schulz liegen in den Umfragen 13 bis 18 Prozentpunkte hinter der Union. Die Sozialdemokraten kommen auf 22 und 24 Prozent, die Union auf 37 bis 40 Prozent. Am 24. September wird gewählt.

Bisher hatte Gabriel seine Ablehnung einer neuen großen Koalition mit inhaltlichen Differenzen begründet. Gabriel ist seit 2013 Vizekanzler in der schwarz-roten Regierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU).

Der Außenminister erhofft sich vom Fernsehduell am kommenden Sonntag einen Aufwärtstrend für die SPD in den Umfragen. „20 Millionen Zuschauer sind eine große Chance für die SPD, denn dort kann Frau Merkel nicht mehr ausweichen“, sagte er.

Schulz will bei dem Duell mit Inhalten überzeugen. „Ich habe nicht die Absicht, Frau Merkel persönlich zu attackieren“, sagte der SPD-Vorsitzende der Deutschen Presse-Agentur. Er kritisierte aber, dass die CDU nur ein Konzept habe: „Das heißt Angela Merkel.“ Auf die Frage, ob er das TV-Duell mit Merkel für wahlentscheidend halte, antwortete Schulz: „Nein, das ist eine Etappe hin auf dem Weg zu Bundestagswahl.“ Wahlentscheidend sei, „was die Wählerinnen und Wähler an politischen Angebotenen der Parteien bekommen und akzeptieren.“ Dass Fernsehduell sei sicher ein wichtiger Punkt auf dem Weg dahin, weil es eine große Aufmerksamkeit dafür gebe - „und weil Angela Merkel natürlich in diesem Fall sicher auch ihre Positionen konkreter benennen muss, als sie das bisher gemacht hat“, fügte Schulz hinzu.

Eine Neuauflage der großen Koalition hält Schulz für unwahrscheinlich. „Ich habe den Eindruck, die Union will diese große Koalition nicht fortsetzen. Ich glaube, wir auch nicht.“ Sein Ziel sei es, die jetzt amtierende Bundesregierung abzulösen und Kanzler zu werden.

Nach den derzeitigen Umfragen gibt es aber keine Koalitionsoption, bei der die SPD den Kanzler stellen könnte. Weder ein Bündnis mit Linken und Grünen noch eine Ampelkoalition mit FDP und Grünen kommen auf eine Mehrheit.

Der Linken sprach Gabriel in dem „Spiegel“-Interview die Regierungsfähigkeit ab, warf ihr innere Zerrissenheit vor und Teilen der Partei AfD-Nähe, Linkspopulismus und Antisemitismus. „Mit einer Partei, die in Wahrheit zwei Parteien sind, und die in sich Positionen zulässt, die auch die AfD einnimmt, zu Europa zum Beispiel und zum Euro, da wird das nix“, sagte er zu einem möglichen rot-rot-grünen Bündnis.

Mehr Parteien, mehr Kandidaten, neue Wahlkreise
Wer darf wählen?
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Wahlberechtigt sind 29,8 Millionen Männer und 31,7 Millionen Frauen – insgesamt 61,5 Millionen Menschen. Das sind rund 400.000 weniger als bei der Wahl 2013. Eine große Bedeutung haben erfahrungsgemäß die Älteren. Bereits 2013 stellten die Ab-60-Jährigen mit 21,3 Millionen gut ein Drittel aller potenziellen Wähler – es sind fast doppelt so viele wie die Unter-30-Jährigen. (Quelle: Deutsche Presse Agentur)

Wer darf wählen?
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Wie schon 2013 gibt es auch in diesem Jahr rund drei Millionen Erstwähler. Bundeswahlleiter Dieter Sarreither sagte bei der Vorstellung einer aktuellen Statistik am Dienstag in Berlin, die Parteien täten gut daran, die Erstwähler gezielt anzusprechen: „Man kann sie aktivieren.“ Die 30- bis 59-Jährigen wiederum stellten knapp die Hälfte der Wahlberechtigten. Für die Wahl im Herbst haben sich bisher rund 37.000 im Ausland lebende Deutsche in ein Wählerverzeichnis eingetragen - doppelt so viele wie 2013 zu diesem Zeitpunkt.

Welche Rolle spielen Wähler mit ausländischen Wurzeln?
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Zuletzt rückte der Aufruf des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, weder Union, SPD noch Grüne zu wählen, die Wähler mit ausländischen Wurzeln in den Blick. Wahlleiter Sarreither geht von rund 720.000 Wahlberechtigten mit türkischem Hintergrund aus.

Hat der Boykottaufruf Folgen?
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Laut einer Erhebung des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration vom November haben die Türkischstämmigen eine recht stabile Bindung an die SPD (69,8 Prozent). Insgesamt hatten vor vier Jahren 5,8 Millionen Wahlberechtigte einen Migrationshintergrund. Als Partei ihrer Wahl nennen Zuwanderer laut dem Rat zu 40,1 Prozent die SPD, es folgen die Union (27,6), die Grünen (13,2) und die Linke (11,3).

Welche Parteien treten an?
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Es gibt einen Rekord von 42 Parteien — so viele wie noch nie seit der Wiedervereinigung. Sieben dieser Parteien wurden erst in diesem oder im vergangenen Jahr gegründet: Allianz Deutscher Demokraten, Bündnis Grundeinkommen, Demokratie in Bewegung, Die Grauen — Generationenpartei, Die Urbane — Eine Hiphop-Partei, Mieterpartei, V-Partei — Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer.

Welche Bewerber treten an?
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Insgesamt sind es 4828 Kandidaten — so viele wie seit 1998 nicht mehr. Wahlleiter Sarreither wertet das als klaren Hinweis gegen Politikverdrossenheit. Beruflich tätig sind mit 1757 die meisten in den Bereichen Unternehmensorganisation/Recht/Verwaltung, gefolgt von Gesundheit/Soziales/Lehre/Erziehung (683). 520 Bewerber verzeichnet der Wahlleiter unter dem Punkt Wiederkandidatur — sie kandidieren also erneut für den Bundestag. 348 Kandidaten sind Studenten, Azubis oder Schüler.

Wer ist der jüngste, wer der älteste Kandidat?
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Mit 1323 Bewerbern gehört ein Großteil der Altersgruppe der 50- bis 59-Jährigen an. Der jüngste Bewerber wird nach eigenen Angaben erst einige Tage vor der Wahl 18: der in Berlin geborene Schüler Floris Beer, der für Die PARTEI in Fürstenwalde antritt. Die älteste Kandidatin ist die 89-jährige ehemalige Autorin und Schauspielerin Barbara Rütting, die für die V-Partei für Veränderung in Bayern antritt.

Er glaube schon nicht daran, dass die Linke in einer geheimen Abstimmung im Bundestag überhaupt für einen SPD-Kanzler stimmen würde, sagte Gabriel. „Weil es so viele SPD-Hasser gibt da drin, dass ich nicht glaube, dass wir uns auf so ein Abenteuer einlassen können.“

Linken-Chef Bernd Riexinger attestierte Gabriel Resignation. „Wie sollen eigentlich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten vor Ort die Wähler mobilisieren, wenn ihre Parteispitze die Wahl schon drei Wochen vor dem Wahltag verloren gibt“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitag). Ähnlich äußerte sich Grünen-Chef Cem Özdemir. „Im Gegensatz zur SPD haben wir den Wahlkampf nicht aufgegeben“, sagte er.

  • rtr
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2 Kommentare zu "Sigmar Gabriel: „SPD kann stärker als Union werden“"

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  • Hab gar nicht gesehen das die Seite als Witz-Seite gekennzeichnet war.)

  • Gabriel und das Pfeifen im dunklen Wald.

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