SPD-Postengeschacher
Kampf ums Überleben

Hinter den Kulissen rumort es in der SPD. In der Bundestagsfraktion wächst der Unmut über Parteichef Martin Schulz. Und um die letzten verbliebenen Posten hat ein Hauen und Stechen begonnen.
  • 22

BerlinNeuanfang, Oppositionslust? Wenn sich in wenigen Stunden die bisherigen und die künftigen SPD-Abgeordneten im Otto-Wels-Saal im Berliner Reichstagsgebäude zu einer gemeinsamen Sitzung einfinden, dürfte die Stimmung alles andere als aufgeräumt sein. 40 Mandate weniger als in der vergangenen Legislaturperiode, allein 29 Fraktionsmitglieder, die den erneuten Einzug ins Parlament verpasst haben. Dazu ein Postengeschacher, das den scheidenden SPD-Abgeordneten wie Hohn erscheinen muss. Der Schock nach dem Desaster bei der Bundestagswahl, bei der die Sozialdemokraten nur 20,5 Prozent erreichten, sitzt tief.

Von Geschlossenheit kann keine Rede sein. Mahnend meldete sich am Dienstag SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach zu Wort. „Andrea Nahles und Martin Schulz sind bestes Team für die anstehende Erneuerung in Fraktion und Partei“, twitterte er. „Brauchen Streit um Inhalte, nicht um Posten.“

Im ersten Moment hatte es so ausgesehen, als ob die SPD in ihrer schwersten Stunde ein geschlossenes Bild abgeben würde. Schnell war nach dem Wahldebakel am Sonntag die Strategie festgelegt, in die Opposition zu gehen. Auch die ersten Personalien waren frühzeitig geklärt. Andreas Nahles wird Fraktionschefin und Oppositionsführerin, Schulz bleibt Parteichef. Doch hinter den Kulissen der SPD-Fraktion rumort es gewaltig. Denn Schulz sehe sowohl bei der Festlegung der Strategie als auch bei den Personalentscheidungen nicht gerade glücklich aus, heißt es dort.

So gibt es Zweifel, ob Schulz wirklich so gern in die Opposition gehen will. In der Sitzung der engeren Parteiführung am Sonntag soll Schulz noch gesagt haben, die SPD dürfe eine erneute Große Koalition nicht grundsätzlich ausschließen. Der Parteichef habe erst davon überzeugt werden müssen, dass der Gang in die Opposition alternativlos sei, heißt es in der Partei. Auch Montag schloss Schulz nicht kategorisch eine Große Koalition aus. Daraus dürfte man aber nichts schließen, sagen Schulz-Vertraute. Man müsse immer mit allen demokratischen Parteien reden können, heißt es in der Partei. Aber die SPD meine es mit dem Gang in die Opposition ernst.

Doch es offenbaren sich Risse zwischen der Partei und ihrem Chef. Das war auch beim Gartenfest des rechten SPD-Parteiflügels spürbar, einen Tag nach der historischen Wahlpleite. Martin Schulz lässt sich am Montagabend bei seinem Auftritt beim „Seeheimer Kreis“ nicht beirren. Der SPD-Chef steht auf der Bühne im Garten der Parlamentarischen Gesellschaft und versucht, seine niedergeschlagenen Genossen aufzubauen. Seit der letzten Nacht seien 1500 Neumitglieder in die SPD eingetreten, sagt Schulz. Das zeige: Die SPD sei immer noch da. Doch was sind schon 1500 im Vergleich zu den Abermillionen, die die SPD am Sonntag nicht gewählt haben?

Endgültig Realitätsverweigerung liegt dann in der Luft, als Schulz eine Art Projekt 40 ankündigt. „Wenn wir es richtig anpacken, dann werden wir das Ergebnis von 20,5 Prozent beim nächsten Mal eben verdoppeln, die nächste Regierung wird sozialdemokratisch geführt sein“, ruft Schulz. Einige Genossen klatschen. Aber viele schütteln auch entgeistert den Kopf. 40 Prozent? Ernsthaft?

Seite 1:

Kampf ums Überleben

Seite 2:

„Deals“ per Telefon und SMS

Kommentare zu " SPD-Postengeschacher: Kampf ums Überleben"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

  • Gemeint hatte ich allerdings die Beschäftigung einer Putzhilfe aus dem arabischen Raum.

  • Stimmt, Diese Insekten kennen ja keine Selbstreinigung.

  • Gefährlich Herr Kabus, Fliegenkacke auf einer CD verhindert die Strafverfolgung,
    weil nicht lesbar.

Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%