Bundestagswahlen
SPD hofft auf Schwung durch Landtagswahlen

Die SPD sieht den bevorstehenden Landtagswahlen im Saarland und in Thüringen mit gemischten Gefühlen entgegen. Zum einen besteht für die Genossen die Chance, in beiden Ländern Stimmen zu gewinnen. Zum anderen wächst die Furcht vor der „Rote-Socken-Kampagne“ der Union. Beides ist entscheidend für den Start in den Bundestagswahlkampf.

BERLIN. Am Sonntag bei den Landtagswahlen im Saarland und in Thüringen besteht für die SPD die Chance, Stimmen zu gewinnen und so in der Lage zu sein, mit der Linkspartei und den Grünen die bestehenden unionsgeführten Regierungen abzulösen; es wäre das erste Mal in Flächenländern seit 1998, damals gelang der Wechsel in Mecklenburg-Vorpommern. „Gute Ergebnisse können Rückenwind geben“, sagte Generalsekretär Hubertus Heil am Montag.

Andererseits droht eine Rot-Rot-Debatte den am Montag offiziell beginnenden Bundestagswahlkampf zu bremsen. Deshalb kämpfen SPD wie Union um die Meinungshoheit am Wahlabend: Beginnt eine Debatte über die Union, wenn sie zwei Ministerpräsidenten verliert? Oder geht es um Koalitionen der SPD mit der Linkspartei?

Gereizt reagierte Generalsekretär Heil auf Nachfragen zu Rot-Rot. „Jetzt werde ich gleich fuchsig“, sagte er vor Journalisten. Man solle nicht der Union glauben, die auf eine „Kampagne“ setze. „Die stinkenden roten Socken aus dem Keller des Konrad-Adenauer-Hauses wollen die uns rüberschicken“, schimpfte Heil. „Wir sagen: Annahme verweigert.“

Um eine Debatte zu vermeiden, senkte Heil am Montag die Bedeutung der Landtagswahlen für den Bund. „In erster Linie sind es Landtagswahlen.“ CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer sieht das anders. Die SPD mache die Linke mit ihrer Bündnispolitik salonfähig: „Wer dies auf Länderebene anstrebt, ist im Bund nicht mehr weit davon entfernt.“

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hatte am Wochenende klargestellt, die Landesverbände würden entscheiden, mit wem sie koalieren. Heil sagte, es gebe nur eine Absprache darüber, im Falle eines Wahlsieges zügig zu verhandeln. Alles andere seien Gerüchte aus der Union.

Nicht ohne Grund haben die Wahlstrategen der SPD für den Tag eins nach den Landtagswahlen in Thüringen, dem Saarland und Sachsen den offiziellen Startschuss für den Bundestagswahlkampf gelegt. Geplant ist eine Großkundgebung auf dem Opernplatz in Hannover. Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier wird mit seinem Wahlkampfteam auftreten, Parteichef Franz Müntefering mit dem Parteipräsidium. Mit dabei sind auch der niedersächsische Landesvorstand, die regionalen Bundestagsabgeordneten, der SPD-Oberbürgermeister von Hannover, der Präsident der Region – und ja, auch prominente Genossen wie Alt-Kanzler Gerhard Schröder.

Im Zentrum steht eine Rede Steinmeiers, der über die „Arbeit von morgen“ und die Folgen der Finanzkrise sprechen wird. Am Abend ist dann eine „After-Show-Party“ geplant, wie es intern heißt. 2002 und 2005 hatte Gerhard Schröder auch von Hannover aus zur Aufholjagd geblasen – allerdings war er Kanzler, und die Umfragewerte stiegen bereits. Der SPD bleiben gut vier Wochen.

Dr. Daniel Delhaes
Daniel Delhaes
Handelsblatt / Korrespondent
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