Bundestrend
Piraten klettern in Umfragen auf 9 Prozent

Nach der erfolgreichen Saarland-Wahl ist die Piratenpartei auch bundesweit im Aufschwung. Etablierte Parteien zeigen sich ratlos angesichts eines Erfolges, der auf einem eher diffusen Konzept zu fußen scheint.
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BerlinDie Piraten sind nach ihrem Wahlerfolg im Saarland auch bundesweit im Aufwind: Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag von „Bild am Sonntag“ erhebt, verbessert sich die Internetpartei im Vergleich zur Vorwoche um zwei Prozentpunkte auf jetzt neun Prozent.

Die Zustimmung in der Bevölkerung für das rot-grüne Lager hingegen fällt. So verschlechtern sich die Sozialdemokraten im Vergleich zur Vorwoche um einen Prozentpunkt auf jetzt 27 Prozent. Die Grünen, Wunschkoalitionspartner der SPD für 2013, verlieren gleich zwei Prozentpunkte und kommen jetzt auf nur noch 13 Prozent. Für die Öko-Partei ist das der niedrigste Wert seit Februar 2010. Eine eigene rot-grüne Mehrheit rückt damit in weite Ferne.

Die Union kann im Vergleich zur Vorwoche ein Prozent zulegen und bleibt mit jetzt 36 Prozent stärkste politische Kraft. Der Koalitionspartner FDP verharrt unter der Fünf-Prozent-Marke bei vier Prozent. Die Linke liegt weiter bei sieben Prozent, die Sonstigen bleiben bei vier Prozent. Emnid befragte vom 22. bis zum 28. März 2012 insgesamt 1845 Personen.

Angesichts dieses Aufstiegs in der Wählergunst macht sich bei der politischen Konkurrenz zunehmend Ratlosigkeit breit. Grünen-Bundesfraktionschef Jürgen Trittin hat der Piratenpartei einen Mangel an politischen Inhalten vorgeworfen. „Den Piraten fehlt ein originäres Thema“, sagte Trittin dem Magazin „Wirtschaftswoche“.

„Ich sehe nicht, welche eigenständige Lücke für diese Partei da wäre“, polterte Trittin. „Fragen Sie die mal, wie man mit der Euro-Krise umgehen soll. Oder ob deutsche Soldaten in Somalia am Strand schießen dürfen. Eine Antwort auf die Frage, wie man verantwortungsvolle Politik macht, haben sie nicht. Sie haben nur Verfahren, wie sie dahin gelangen könnten. Das wird nicht reichen.“

Der Fraktionschef räumte ein, dass Wahlerfolge der Piraten die Bildung rot-grüner Landesregierungen verhindern könnten. „Das wäre dann das Gegenteil von dem Aufbruch, für den die Piraten werben.“

Für die unbeschränkte Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke im Internet schlug Trittin eine „Kultur-Flatrate“ vor: „Jeder zahlt einmal eine Gebühr und darf so viel runterladen, wie er will. Das wird schon im Kleinen bei Internet-Plattformen praktiziert. Da brauchen wir dringend gesetzliche Regelungen.“ Man müsse „die Rechte von Kreativen, die Musik, Texte und dergleichen produzieren und davon leben, und den Nutzern, die möglicherweise nicht viel Geld haben“, zu einem vernünftigen Ausgleich bringen. Mit einer solchen Flatrate will Trittin auch die Kriminalisierung etwa von Jugendlichen, die Musik aus dem Internet laden, beseitigen.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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  • BerndM
    recht interessante These.
    Könnte aber was dran sein.
    Wenn man mal bedenkt, kaum sind die Piraten da, erhalten sie Auftritte in den Medien, die Presse schreibt usw.
    Wir haben aber längst seit einiger Zeit neue Parteien, also neue Alternativen, die Partei der Freiheit, die Partei der Vernunft, dann gibt es da noch Bürgerwille usw. Nur fast keiner hört was von denen.
    Niemand berichtet über diese Parteien. Sie sind konservativ-bürgerlich und das wird in unserem Land nicht geduldet und so werden sie totgeschwiegen
    Also dürfen wir davon ausgehen, dass die Piraten ebenfalls stramm links und deutschfeindlich sind wie z. B. die Grünen.
    Vom Alter könnte es hinhauen, denn diese Jahrgänge sind mehrheitlich links
    Lassen wir uns mal überraschen
    Eine weitere linke Partei wäre wirklich eine Katastrophe

  • Interessanter Gedankenansatz, den ich gut teilen kann. Schaut man sich die bisherigen hohen Köpfe der Piraten an, so sind diese zumeist ja fast unwissend, was Staatsfinanzen angeht. Wenn solche Leute nun im BT sitzen, ist es ein Leichtes, diese für die Machenschaften der Finanzlobby weichzureden.

    Man sollte deswegen diese Entwicklung genaustens Verfolge, für was die Piraten eintreten und für was nicht! Neben der NPD sind die Piraten die einzige noch ernstzunehmende Opposition in Deutschland!

  • @Margrit

    Das sehe ich anders. Diese SED-Linke hat auf ihre Bürger an der Willkür-Grenze schiessen lassen und bedauern es auch 22 Jahre nach dem Mauerfall dieses nicht. Mörder kann man nicht wählen. Hoffentlich stirbt dieses Geschmeiß endlich aus

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