Bundesverkehrsminister
Dobrindt will Elektroautos per Gesetz fördern

Bundesverkehrsminister Dobrindt will Kaufanreize für Elektroautos per Gesetz schaffen: Ein Elektromobilitätsgesetz sieht Privilegien für Elektroautos vor, etwa bei Parkplätzen oder bei der Benutzung von Busspuren.
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BerlinBundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will den Ausbau der Elektromobilität in Deutschland auf eine gesetzliche Grundlage stellen. „Ich werde ein Elektromobilitätsgesetz auf den Weg bringen, mit Privilegien für E-Autos: zum Beispiel bei Parkplätzen oder bei der Benutzung von Busspuren“, sagte Dobrindt der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“.

Reine Kaufprämien werde es nicht geben, bekräftigte der Minister die Vereinbarungen im schwarz-roten Koalitionsvertrag. Die neuen Elektroautos seien „technisch ausgereift, voll funktionsfähig, machen Spaß“.

SPD-Fraktionsvize Sören Bartol erklärte: „Wir wollen, dass die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW Bankengruppe) den Kauf von Elektrofahrzeugen mit zinsgünstigen Krediten unterstützt.“ Im übrigen müsse der Bund „mit gutem Beispiel vorangehen und seinen Fuhrpark zügig umrüsten“.

Mit der Initiative kommt Dobrindt dem im Koalitionsvertrag vereinbarten Ausbau der E-Mobilität nach. Union und SPD wollen am Ziel festhalten, bis 2020 eine Million Elektroautos „in allen unterschiedlichen Varianten“ auf Deutschlands Straßen zu bringen.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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