Bundesverkehrsminister
Ramsauer baut Verkehrsressort radikal um

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) baut sein Ministerium an wichtigen Stellen radikal um und korrigiert damit auch inhaltlich den Kurs des seit 1998 von der SPD geführten Ressorts. Ins Zentrum der Arbeit des Ministeriums sollen künftig Forschung und Umweltschutz rücken.
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BERLIN. Entsprechende Änderungen wurden den Mitarbeitern am Dienstag auf einer Personalversammlung in Berlin präsentiert. So heißt die Grundsatzabteilung künftig "Umweltpolitik und Infrastruktur, Grundsatzfragen des Ressorts", zu der die neue Unterabteilung "Klima- und Umweltschutzpolitik" gehört.

Wie es im Haus hieß, sollen die Forschung - etwa im Bereich der Elektromobilität - sowie der Klimaschutz ins Zentrum der Verkehrspolitik rücken. Dies sei längst nicht mehr allein Aufgabe des Umweltministeriums.

Leiter der Abteilung wird Veit Steinle. Er war zuletzt Abteilungsleiter für Kunst im Wissenschaftsministerium Baden-Württembergs. Im Verkehrsressort ist er kein Unbekannter: Bereits unter dem letzten Unionsminister und heutigen Präsidenten des Verbandes der Automobilindustrie, Matthias Wissmann, war er bis 1998 Leiter des Leitungsstabes.

Zudem geht die Eisenbahnabteilung in der neuen Abteilung "Landverkehr" auf, die auch den Straßenverkehr beinhaltet. Das Eisenbahn-Bundesamt überprüfe den Schienenverkehr technisch, während die Bahn operativ selbstständig sei, heißt es zur Begründung. Daher sei eine eigene Abteilung nicht mehr notwendig, hieß es gestern. Die neue Gliederung leitet Michael Harting, bislang Unterabteilungsleiter für Eisenbahnen und als FDP-Mitglied Befürworter eines wettbewerblichen Kurses im Bahnsektor. Der Straßenbau bleibt als eigenständige Abteilung erhalten, die weiterhin Josef Kunz leiten wird.

Eine weitere inhaltliche Korrektur gibt es in der Abteilung für Raumentwicklung. Dort ließ Ramsauer die Unterabteilung "Ländlicher Raum" einrichten. Der Minister lege Wert darauf, dass der ländliche Raum stärker betrachtet werde - nicht nur in Bayern, sondern bundesweit, hieß es.

Dr. Daniel Delhaes
Daniel Delhaes
Handelsblatt / Korrespondent

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